Till Hoppe

06. Juni 2024 | 08:30-09:30 Uhr | Zoom

TV-Debatten zwischen Politikern vor Wahlen sollen eigentlich dazu dienen, Unterschiede zwischen den Kandidaten herauszuarbeiten. Bei der Eurovisionsdebatte am Donnerstag lieferten sich die zwei Spitzenkandidatinnen und drei Kandidaten aber lediglich zum Umgang mit Rechtsaußen-Parteien einen verbalen Schlagabtausch. Ansonsten blieb die Differenzen recht blass – was auch daran lag, dass die Parteienfamilien der nationalkonservativen EKR und der […]

Rund 100 namhafte Persönlichkeiten aus Politik, Kultur und Wissenschaft werben in einem gemeinsamen Aufruf dafür, zur Wahl zu gehen – und für demokratische Parteien zu stimmen. Dazu zählen der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, die Schauspielerin Maria Furtwängler, der Klimaökonom Ottmar Edenhofer und der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle.“Unsere Demokratie ist sowohl […]

seit sechs Jahren bereits vertritt Michael Clauß die deutsche Bundesregierung als EU-Botschafter in Brüssel, nun ist entschieden: Es kommt noch ein weiteres Jahr hinzu. Der 62-jährige Diplomat werde über den Sommer hinaus auf dem Posten bleiben, erfuhr Table.Briefings aus Berliner Regierungskreisen.  Eine solch lange Zeit an einem Ort ist ungewöhnlich für einen Top-Diplomaten. Clauß wird […]

Eine Gruppe von Mitgliedstaaten fordert weitergehende Maßnahmen gegen Desinformation aus dem Ausland. Nötig sei etwa ein offenerer Austausch von Informationen über neue Einflusskampagnen mit Forschern, NGOs und Journalisten, heißt es in dem gemeinsamen Papier, das am Dienstag beim Allgemeinen Rat in Brüssel diskutiert wurde. Diese könnten auch über Beratergremien der nationalen Aufsichtsbehörden (Digital Services Coordinators, […]

EVP-Chef Manfred Weber kritisiert das neue Regierungsbündnis in den Niederlanden. Dort forme die liberale VVD-Partei von Mark Rutte ein Bündnis mit dem Rechtsradikalen Geert Wilders, ohne sich dafür groß rechtfertigen zu müssen, sagte Weber am Donnerstag bei einer Veranstaltung von Table.Briefings und Europäischer Bewegung Deutschland. Die europäischen Christdemokraten schlössen für sich hingegen jede Zusammenarbeit mit […]

Herr Breton, Sie haben mit Minister Habeck über das Satellitenprojekt Iris² gesprochen, das sichere Kommunikation ermöglichen soll. Er denkt, dass das Projekt zu teuer wird …Iris² war nicht der Grund für meinen Besuch. Es handelt sich um ein offizielles Beschaffungsverfahren, und alles läuft genau nach den Regeln. Die Mitgesetzgeber haben beschlossen, dass das Rückgrat der Infrastruktur […]

Der Gastauftritt von Parlamentspräsidentin Roberta Metsola beim Europäischen Rat ist üblicherweise nur so etwas wie der Aufgalopp für das eigentliche Treffen der Staats- und Regierungschefs. Beim jüngsten Rat Mitte April aber kam Mark Rutte gleich zur Sache: Der scheidende niederländische Ministerpräsident mahnte, das Parlament dürfe sich nach der Europawahl nicht zu viel Zeit lassen mit […]

Die CDU hat oft gefremdelt mit Ursula von der Leyen. Bei ihrem Auftritt auf dem CDU-Bundesparteitag am Mittwoch brachte die EU-Kommissionspräsidentin und EVP-Spitzenkandidatin für die Europawahl die Delegierten aber schließlich hinter sich. Und zwar mit harter Kritik an der AfD: “Die AfD macht vor der Europawahl Propaganda für Putin und Spionage für China”, sagte sie […]

Die CDU hat oft gefremdelt mit Ursula von der Leyen. Bei ihrem Auftritt auf dem CDU-Bundesparteitag brachte die EU-Kommissionspräsidentin und EVP-Spitzenkandidatin für die Europawahl die Delegierten aber schließlich hinter sich – mit harter Kritik an der AfD. “Die AfD macht vor der Europawahl Propaganda für Putin und Spionage für China”, sagte sie mit Blick auf […]