der Hashtag #SOTEU wird heute bei Twitter trenden, jedenfalls in der EU-Blase. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen stellt in ihrer Rede zur Lage der (Europäischen) Union ihre Agenda für die nächsten Monate vor, gekleidet in wohlklingende, bisweilen auch pathetische Worte. Einen Vorgeschmack zu ihrer Rede im Europaparlament haben wir Ihnen hier bereits gegeben. In der […]
Herr Hofreiter, Ihr Parteifreund Robert Habeck hat angekündigt, die verbliebenen Atomkraftwerke in die Reserve zu schieben. Wie lässt sich eine solche Entscheidung inmitten einer Stromkrise den europäischen Nachbarn vermitteln?Hofreiter: Wer sich im Strommarkt auskennt, findet das nicht unsolidarisch. Der Strommarkt funktioniert nicht nach dem Prinzip, dass der Strom günstiger wird, je mehr Strom man hineindrückt.Sie […]
am vergangenen Dienstag durchbrechen ukrainische Einheiten erstmals bei Balaklija die russischen Verteidigungslinien, am Wochenende erobern sie in rasendem Tempo weite Teile der Region Charkiw im Nordosten der Ukraine. Die russischen Streitkräfte ziehen sich unsortiert aus wichtigen Logistik-Knotenpunkten wie Isjum zurück, hinterlassen dabei massenhaft Kriegsmaterial. Moskau antwortet mit Raketenangriffen auf die Strom- und Wasserversorgung. Der Krieg hat […]
Außerhalb der EU-Blase ist das Kürzel SOTEU kaum jemandem ein Begriff. Innerhalb des Brüsseler Dunstkreises aber wird die Rede zur Lage der (Europäischen) Union durchaus mit Spannung beachtet, setzt sie doch die Agenda für das politische Jahr. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bereitet ihre Rede im Straßburger Europaparlament daher sorgfältig vor – seit Monaten sammeln […]
Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron hatte im Mai seine Idee einer Europäischen Politischen Gemeinschaft vorgestellt (Europe.Table berichtete), nun nimmt das Konzept Form an: Ein erstes Treffen werde am Rande des informellen Europäischen Rates in Prag am 7. Oktober stattfinden, kündigte Ratspräsident Charles Michel bei seinem Berlin-Besuch am Freitag an. Dies sei eine Gelegenheit für die EU-Staat- […]
Deutschland und Frankreich haben sich in der Energiekrise gegenseitiger Solidarität versichert. “Deutschland braucht unser Gas, und wir brauchen den Strom, der im übrigen Europa und insbesondere in Deutschland produziert wird”, sagte der französische Präsident Emmanuel Macron nach einer Videokonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz. Frankreich werde in den nächsten Wochen die notwendigen Verbindungen fertigstellen, um Deutschland […]
Die Gasspeicher in Europa füllen sich schneller als erwartet, das ist die gute Nachricht. Laut den neuesten Daten sind die Reserven in der EU bereits zu 80 Prozent voll, eine Marke, die eigentlich erst in zwei Monaten erreicht werden sollte. In Deutschland sind die Füllstände sogar noch etwas höher, wie Robert Habeck bereits vor einigen […]
Bald fünf Jahre ist es her, dass Emmanuel Macron seine Vorschläge für die Europäische Union an der Pariser Sorbonne-Universität vorstellte. Unter Angela Merkel blieb die Bundesregierung eine Antwort darauf schuldig. Der russische Angriff auf die Ukraine aber hat die Gemeinschaft in eine Reformdiskussion gezwungen, der sich ihr Nachfolger Olaf Scholz weder entziehen konnte, noch wollte. […]
Ungarn hat angeboten, von der EU-Kommission kritisierte Gesetze zu ändern, um rechtsstaatliche Missstände in dem Land zu beseitigen. Die Regierung habe einen Teil dieser Gesetzesänderungen bereits in Brüssel eingereicht und weitere Gesetzesänderungen zugesagt, falls mit der Kommission eine Einigung in dem laufenden Konditionalitätsverfahren zustande komme, sagte der Stabschef von Premierminister Viktor Orbán, Gergely Gulyas. Damit […]
Russland fällt in der Ukraine ein, China bedroht Taiwan – die Zeiten sind gefährlich. Der Handelspolitik aber haben die geopolitischen Spannungen neues Leben eingehaucht: Viele seiner Kollegen und Kolleginnen im Europaparlament, die zuvor im handelskritischen Mainstream mitgeschwommen seien, wüssten stabile Beziehungen inzwischen zu würdigen, berichtet Bernd Lange. Der langjährige Vorsitzende des Handelsausschusses erwartet in den kommenden […]