Die EVP-Fraktion hat ihre Koordinatoren in den Ausschüssen des Europaparlaments ernannt. Bis Mittwochabend konnten sich Bewerber melden. Abgeordnete von CDU und CSU besetzen auch in der neuen Legislaturperiode wieder viele der begehrten Ämter. Das sind die Namen:Zudem haben die Fraktionen inzwischen Listen aufgestellt, welche ihrer Abgeordneten in welchen Ausschuss gehen sollen. Final sind die Listen […]
Bei dieser Europawahl gab es keine Newcomer, die einen so markanten Start hingelegt haben, wie er vor fünf Jahren zu erleben war. 2019 ist die Liste Renaissance um Emmanuel Macrons Partei erstmals ins Europaparlament eingezogen und holte 21 Sitze. In diesem Jahr gibt es zwar neue Allianzen, die ausgesprochen erfolgreich waren. So wurde etwa das Bündnis […]
Gerade erst wurde er ins Europaparlament gewählt, schon sieht sich Fidias Panayiotou als der “demokratischste Politiker”. Das Social-Media-Phänomen aus Zypern hat über 2,6 Millionen Abonnenten bei Youtube. Dort wurde Panayiotou berühmt mit Clips, in denen er sieben Tage ohne Geld auf einem Flughafen wohnt, gefährliche Sportarten ausprobiert oder wochenlang darauf hinarbeitet, sein Idol Elon Musk zu […]
Der Rat hat sich auf seine allgemeine Ausrichtung zur Richtlinie über Europäische Betriebsräte (EBR) verständigt. Eine Einigung war erwartet worden, obwohl die deutschen Liberalen zuvor Bedenken angemeldet hatten. Im Januar hatte die Kommission ihren Vorschlag für eine Überarbeitung der bestehenden Richtlinie vorgestellt. Ziel ist unter anderem, bestehende Lücken zur Einrichtung von Eurobetriebsräten zu schließen und […]
Auch über die Grenzen Lettlands hinaus wurde zur Kenntnis genommen, dass Iwanna Wolotschij als Spitzenkandidatin der lettischen Partei Kustība Par! (Bewegung Dafür!) für die Europawahl kandidiert. Denn Wolotschijs Kandidatur ist eine Besonderheit: Sie stammt nicht aus dem Land, für das sie antritt, sondern aus der Ukraine. “Es ist Zeit für eine echte ukrainische Stimme im […]
In diesem Jahr feiern die baltischen Länder 20 Jahre Mitgliedschaft in der EU. Welche Bedeutung der Beitritt zur EU und besonders auch zur Nato hat, ist in der Region hinreichend bekannt. Dennoch hält sich die Euphorie in der Bevölkerung in Grenzen. Vielleicht gerade deswegen wagte Einars Repše, der bis 2004 Ministerpräsident Lettlands war, zum Jubiläumstag im […]