Der Verband der Elektro- und Digitalindustrie (ZVEI) hat sich für massive Staatshilfen für den Ausbau der Chipindustrie in Europa ausgesprochen. Mit den in Aussicht gestellten Fördermitteln rangierten die EU-Staaten “unter ferner liefen” im Vergleich zu Japan, den USA, China oder Südkorea, sagte ZVEI-Präsident Gunther Kegel am Montag. Daher solle die Bundesregierung mindestens die zehn Milliarden […]
Alex Agius Saliba, der Berichterstatter des EU-Parlaments, will einen einheitlichen Ladekabel-Anschluss für zusätzliche Gerätetypen vorschreiben. Die EU-Kommission hatte vorgeschlagen (Europe.Table berichtete), die Hersteller unter anderem von Mobiltelefonen, Tablets, Digitalkameras und tragbaren Lautsprechern zum Einbau eines einheitlichen Ladekabel-Anschlusses im Format USB-C zu verpflichten. Agius Saliba (S&D) schlägt in seinem Berichtsentwurf nun vor, etwa auch E-Reader, Smart […]
Die EU-Kommission will ihren Gesetzentwurf zur Förderung der Chipbranche in Europa Anfang Februar vorstellen. Das kündigte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beim Weltwirtschaftsforum an. Europe.Table hatte zuvor berichtet, dass der zuständige Binnenmarktkommissar Thierry Breton den Vorschlag für den European Chips Act schon bald vorlegen wolle. Von der Leyen sagte, man könne sich die aktuelle Abhängigkeit […]
Herr Buras, die USA und Europa drohen Russland mit massiven Konsequenzen, sollte es in die Ukraine einmarschieren. Halten Sie dieses Abschreckungsszenario für glaubwürdig?Nein, jedenfalls nicht von europäischer Seite. Die Europäer haben ihre Hausaufgaben nicht gemacht, und das liegt teilweise auch an Deutschland. Die Gefahr eines russischen Angriffs auf die Ukraine und damit die Zerstörung der […]
“Jetzt führen Sie mich aber schon sehr weit in eine Fach- und Detaildebatte”, sagt Christian Lindner. Der FDP-Politiker absolviert gerade seinen ersten “Doorstep” in Brüssel, und die Journalisten bombardieren ihn mehrsprachig mit Fragen. Sie wollen wissen: Wofür steht dieser Mann, der etlichen EU-Hauptstädten vor der Bundestagswahl als Gottseibeiuns erschienen war und nun tatsächlich als Bundesfinanzminister […]
heute reist Annalena Baerbock nach Kiew, anschließend geht es weiter nach Moskau. Die Umstände des Besuchs könnten schwieriger kaum sein: Die Forderungen ihrer ukrainischen Gastgeber nach Waffenlieferungen und einem Stopp von Nord Stream 2 kann die Bundesaußenministerin kaum erfüllen – ersteres aus eigener Überzeugung, letzteres wegen der Hartleibigkeit des Koalitionspartners SPD. Die wachsende Kriegsangst lässt […]
Thierry Breton drückt aufs Tempo. Der Binnenmarktkommissar möchte den Vorschlag für einen European Chips Act bereits “in wenigen Wochen” vorlegen, wie es in seinem Umfeld heißt. Die verantwortlichen Mitarbeiter in seinem Kabinett und den beteiligten Generaldirektionen arbeiteten derzeit nahezu rund um die Uhr, heißt es in der Kommission, ihre Weihnachtspause sei “sehr kurz ausgefallen”.Kommissionspräsidentin Ursula […]
Angesichts des Konflikts mit Russland um die Ukraine hat die Regierung der USA laut Insidern mit Energiekonzernen Notfallpläne für Gas-Lieferungen nach Europa sondiert. Vertreter des Außenministeriums hätten mit den Unternehmen über Kapazitäten für höhere Liefermengen gesprochen, für den Fall, dass russische Gaslieferungen unterbrochen würden, hieß es in Branchen- und Regierungskreisen. Dabei sei auch eine Verschiebung […]
Der alten Bundesregierung galt die Konferenz zur Zukunft Europas als Spielwiese für Europaenthusiasten, von niemandem ernst genommen, außer (vielleicht) von Emmanuel Macron. Das ändert sich gerade mit der Ampel-Regierung.Eineinhalb Stunden Zeit nahm sich Annalena Baerbock am Sonntagmittag, um sich die Vorschläge des Nationalen Bürgerkonvents anzuhören und zu kommentieren. Ebenfalls zugeschaltet im “Weltsaal” des Auswärtigen Amtes: […]
Die Strom- und Gaspreise steigen überall in Europa. Auf der Suche nach den Ursachen aber verfolgt man im Ausland andere Fährten als in Berlin.In London listete der Chef der Internationalen Energieagentur am Mittwoch auf, warum seiner Meinung nach die Spur nach Russland führt: Gazprom liefere trotz hoher Preise und freier Kapazitäten weniger als sonst nach […]