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Berlin

Generaldebatte: Was sie über die Lage von Scholz und Merz aussagt  
11.09.2024 • Sven Siebert • Analyse • Haushalt
Schlagabtausch im Bundestag: Die wichtigsten Zitate aus der Generaldebatte
11.09.2024 • Maximilian Stascheit, Arthur Fiedler • Analyse • Haushalt
Asylgipfel im BMI: Warum Ampel und Union nicht zusammengekommen sind  
10.09.2024 • Stefan Braun, Michael Bröcker • Analyse • Flüchtlinge
Beide Seiten warfen sich gegenseitig vor, Vorschläge zu machen, die entweder nicht schnell wirken oder juristisch nicht machbar seien.
Die Grünen und die neue Asylpolitik: Knapp an der Zerreißprobe vorbei
10.09.2024 • Franziska Klemenz • Analyse • Die Grünen
Zwischen Wahlkampf und EU-Vorgaben: Wie es mit dem Mindestlohn weitergeht
09.09.2024 • Okan Bellikli • Analyse • Sozialpolitik
Ein Brief von Hubertus Heil an die Vorsitzende der Mindestlohnkommission hat die Diskussion um die Zukunft der Lohnuntergrenze neu angeschoben. Zentral ist dabei auch eine Frist der EU.
Grenzkontrollen und Zurückweisungen: Faeser öffnet den Weg für Gespräche mit der Union 
09.09.2024 • Stefan Braun, Franziska Klemenz, Michael Bröcker • Analyse • Asylpolitik
Sachsens Grünen-Fraktionschefin: „So etwas hat es unter Demokraten noch nicht gegeben“
08.09.2024 • Franziska Klemenz • Interview • Die Grünen
Eine Woche nach der Landtagswahl analysiert die Fraktionsvorsitzende von Sachsens Grünen den Wahlkampf, an dessen Ende feststeht: nach fünf Jahren Regierungsverantwortung verdammen 5,1 Prozent die Grünen zurück in die Opposition. Schwere Vorwürfe erhebt Franziska Schubert gegen Ministerpräsident Michael Kretschmer. Auch von ihrer eigenen Partei hätte sie mehr erwartet.
Melanie Stein: „Vielen Vermögenden fehlt das Verständnis für die Region”
08.09.2024 • Okan Bellikli • Interview • Zivilgesellschaft
Seit 2019 will die Initiative Wir sind der Osten die Vielfalt Ostdeutschlands sichtbar machen. Die Geschäftsführerin sieht Fortschritte in der Debatte, erwartet aber auch Änderungen von der Politik.
BSW in einer Regierung? Wie will das Bündnis das überhaupt hinbekommen?
08.09.2024 • Leonard Schulz • Analyse • BSW
CDU: Die Werbeplattform der AfD
05.09.2024 • Experts • Standpunkt • Landtagswahlen
Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen hat die CDU statt auf eigene zukunftsweisende Visionen zu setzen den Themen der AfD Raum gegeben und ihre Rhetorik verstärkt, argumentiert der norwegische Autor und Unternehmer Anders Indset. Das habe zum Erfolg der AfD beigetragen. Die CDU lässt auch keine Gelegenheit aus, die Ampel-Regierung massiv zu kritisieren. Doch am Ende kann es nicht darum gehen, über die Fehler der anderen die politische Macht zu erlangen, sondern eine eigene politische Gestaltung zu fokussieren.