Energietag in Glasgow. Nach wie vor nehmen fossile Brennstoffe den größten Anteil am globalen Energiemix ein und sind damit für mehr als 80 Prozent der gesamten Treibhausgasemissionen verantwortlich. Das soll sich ändern. EU-Energiekommissarin Kadri Simson betonte auf der Weltklimakonferenz (COP26), auch die aktuelle Situation auf den Energiemärkten sei kein Grund, den Kohleausstieg zu verschieben. “Im […]
Der fraktionslose Abgeordnete Carles Puigdemont verfolgte aufmerksam von seinem Platz in der letzten Reihe aus die Debatte im Europaparlament zur Rechtsstaatlichkeit nach den Parlamentswahlen in Spanien. In der Debatte ging es um das umstrittene Gesetz zur Amnestie, das dem Vorsitzenden von Junts die Rückkehr aus dem belgischen Exil nach Spanien und PSOE-Chef Pedro Sánchez die […]
Als sie während der Presskonferenz am Mittwochabend erzählt, dass sie an der Videokonferenz der G20-Staaten Seit an Seit mit Bundeskanzler Olaf Scholz teilgenommen hat, huscht ein Lächeln über das Gesicht von Giorgia Meloni. Man könnte es als Stolz interpretieren. Schließlich wurde die Wahl der rechten Politikerin zur Regierungschefin Italiens vor rund einem Jahr vor allem […]
Nach den belgischen Parlamentswahlen 2019 dauerte es fast 500 Tage, bis endlich eine neue föderale Regierung stand. Diesmal könnte es deutlich schneller gehen: König Philippe hat den flämischen Nationalisten Bart De Wever damit beauftragt, die Sondierungen für eine spätere Regierungsbildung zu leiten. De Wever gilt auch als Favorit auf den Posten des Premierministers.Der bisherige Amtsinhaber, […]
Seit fünf Monaten führt Belgien die EU durch Krisen, Kriege und geopolitische Turbulenzen – bisher mit Erfolg. Von der Reform des gemeinsamen europäischen Asylsystems GEAS bis hin zum umstrittenen Lieferkettengesetz hat der belgische Ratsvorsitz einige heiße Eisen aus dem Feuer geholt und die 27 EU-Staaten zusammengehalten.Doch nun droht Belgien selbst in die Krise zu rutschen. […]
Herr Goebel, Sie haben als Unternehmer unter Bürokratie gelitten, als Chef des Normenkontrollrates sehen Sie, wie diese entsteht. Wie sehr verändert sich die Perspektive?Minister Buschmann hat mich zusammen mit Minister Lindner gebeten, den Vorsitz zu übernehmen. Der Vorteil ist, dass ich mich gegenüber langjährigen Politikerinnen und Politikern noch nicht an alles gewöhnt habe. Ich lerne […]
In den Sphären von Weltklimakonferenzen werden wenige Stunden, die bis zu einer Entscheidung bleiben, meist als “noch viel Zeit” angesehen. Mehrere Tage sind dementsprechend eine halbe Ewigkeit. Dass die britische COP26-Präsidentschaft schon am Mittwoch einen ersten Entwurf für eine Abschlusserklärung des Glasgower Gipfels vorgelegt hat, wird daher als enorm früher Vorstoß wahrgenommen. BMU-Staatssekretär Jochen Flasbarth […]
Die Existenz vieler Wirtschaftsbereiche in Europa hängt am Zugang zu günstigem grünen Wasserstoff. Feste Quoten für Industrie und Verkehr legt die überarbeitete Erneuerbare-Energie-Richtlinie (RED III) fest, die am Montag in Kraft getreten ist. Welche Verpflichtungen sich daraus ergeben, ob sie mit der Nationalen Wasserstoffstrategie der Bundesregierung vereinbar sind, und ob noch grüner Wasserstoff für weitere […]
Die EU-Kommission hat gestern ihre Vorschläge zur Reform des Strommarkts vorgelegt. Statt einer Abkehr vom bisherigen Marktdesign sieht das Paket zum Strommarktdesign nur punktuelle Weiterentwicklungen bisheriger Richtlinien und Verordnungen vor:einen leichteren Zugang für die mittelständische Wirtschaft zu langfristigen Stromlieferverträgen für erneuerbare Kraftwerke (PPA)die Umstellung staatlicher Beihilfen für neue Erneuerbaren-Anlagen und Atomkraftwerke auf zweiseitige Differenzverträge (CfD) […]
Eine Bahntrasse am Waldrand südlich der deutsch-polnischen Grenzstadt Guben, einige Hundert Meter von der Neiße entfernt: Hier sollen bald Güterwaggons gefüllt mit Lithium-Gestein aus Kanada ankommen. Auf der angrenzenden Brachfläche, wo bislang nur einige Sandberge zu sehen sind, soll in zwei Jahren Europas erster Lithium-Konverter den Betrieb aufnehmen. Das deutsch-kanadische Unternehmen Rock Tech baut hier […]