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Analyse

Wagner-Truppen in Afrika und Syrien: Moskau muss Prigoschin-Erbe regeln
Lucia Weiß Veröffentlicht: 29.08.2023

Wagner-Truppen in Afrika und Syrien: Moskau muss Prigoschin-Erbe regeln

Für einen Helden Russlands ist Jewgenij Prigoschin überraschend schnell von den wichtigsten Plätzen der russischen Nachrichtenseiten gerutscht. Offensichtlich soll der Mann, der für den Präsidenten Wladimir Putin die schmutzige Arbeit im Ausland erledigte, rasch aus dem öffentlichen Gedächtnis verschwinden. Nun geht es um die Strukturen und die Geschäfte von Wagner, die übernommen – oder aufrechterhalten […]

Brics-Staaten ringen um Erweiterung des Bündnisses
Jörn Petring Veröffentlicht: 21.08.2023

Brics-Staaten ringen um Erweiterung des Bündnisses

Vor ihrem großen Gipfel von Dienstag bis Donnerstag in Johannesburg hatten die Brics-Staaten eine schwierige Entscheidung zu treffen. Gegen Wladimir Putin liegt ein internationaler Haftbefehl wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen vor. Bei seiner Ankunft in Südafrika hätte er sofort verhaftet werden müssen. Der russische Präsident bleibt nun in Moskau und wird per Video zugeschaltet. Chinas Staats- und Parteichef […]

Spanien: Puigdemont erhöht Druck auf Sánchez
Isabel Cuesta Camacho Veröffentlicht: 15.08.2023

Spanien: Puigdemont erhöht Druck auf Sánchez

An diesem Donnerstag konstituieren sich die Cortes (Kongress und Senat) und stimmen über den Vorsitz des Kongresses ab. Der bisher regierende Präsident Pedro Sánchez von den Sozialisten hofft, dass sich dabei das linke Lager durchsetzen kann. Die Wahl gilt als Gradmesser für die Regierungsbildung in dem Land. Doch dazu braucht Sánchez ausgerechnet die Hilfe von […]

KI-Regulierung: Deutschland setzt auf die EU und die G7
Corinna Visser Veröffentlicht: 30.07.2023

KI-Regulierung: Deutschland setzt auf die EU und die G7

Überall auf der Welt befassen sich Regierungen mit der Frage, wie sie die Vorteile Künstlicher Intelligenz nutzen und gleichzeitig die Risiken dieser mächtigen Technologie minimieren können. Deutschland verlässt sich dabei auf die EU, die derzeit den AI Act verhandelt. Der wird unmittelbar geltendes Recht auch in Deutschland, sobald er in Kraft ist. “Eine nationale KI-Regulierung […]

KI-Regulierung: USA preschen voran
Corinna Visser Veröffentlicht: 27.07.2023

KI-Regulierung: USA preschen voran

Wenn es um die Regulierung von Künstlicher Intelligenz geht, dann starten die USA von einem ganz anderen Ausgangspunkt als die EU: US-Unternehmen sind führend in dieser Technologie, Europa steht hingegen noch relativ am Anfang der Entwicklung. Während jenseits des Atlantiks mehrere Global Player das Feld besetzt haben, versuchen auf dieser Seite Newcomer ihr Glück.Auch die […]

Hans Uszkoreit: „Mehr Sorge vor maßloser Regulierung als vor bösen KI-Systemen“
Frank Sieren Veröffentlicht: 31.07.2023

Hans Uszkoreit: „Mehr Sorge vor maßloser Regulierung als vor bösen KI-Systemen“

Herr Professor Uszkoreit, Sie haben gerade ein deutsches ChatGPT-Start-up gegründet, das auch einen Standort in China hat. Worum geht es dabei?Wir haben das Start-up Nyonic in Berlin gegründet. In Shanghai haben wir ein Forschungsteam. Wir wollen zwei Schwächen von ChatGPT angehen. Die heutigen Sprachmodelle sind zu stark auf das Englische und vielleicht noch auf das […]

EVP: Mögliche Optionen für Rechtsbündnisse nach der Wahl
Markus Grabitz Veröffentlicht: 24.07.2023

EVP: Mögliche Optionen für Rechtsbündnisse nach der Wahl

Aus den Europawahlen im Juni dürften die rechten Fraktionen EKR und ID gestärkt hervorgehen. Die Grünen müssen mit drastischen Verlusten rechnen, die liberale Renew, die Sozialisten (S&D) sowie die christdemokratische EVP werden voraussichtlich ebenfalls Sitze einbüßen. Darauf deuten die Sitzplatzprojektionen des Politikwissenschaftlers Manuel Müller hin, die er anhand von Meinungsumfragen aus den Mitgliedstaaten und auf […]

„Die China-Strategie ist eine Wegmarke, kein Befreiungsschlag“
Finn Mayer-Kuckuk Veröffentlicht: 18.07.2023

„Die China-Strategie ist eine Wegmarke, kein Befreiungsschlag“

Die Strategie ist da. War das jetzt der Befreiungsschlag?Nein, kein Befreiungsschlag und auch kein großer Wurf – aber ein wichtiger, der die deutlichen Veränderungen in der deutschen Chinapolitik markiert. In der Substanz ist wenig völlig überraschend. Vieles von dem, was da drinsteht, wurde seit Monaten diskutiert. Dass die Klarheit in der Beschreibung und deutlichen Ansprache von […]

Von-der-Leyen-Koalition auf dem Prüfstand
Markus Grabitz Veröffentlicht: 16.07.2023

Von-der-Leyen-Koalition auf dem Prüfstand

Hat EVP-Chef Manfred Weber die Von-der Leyen-Koalition aufgekündigt? In den hitzigen Debatten zum Renaturierungsgesetz – die Christdemokraten wollten diese zentrale Green-Deal-Verordnung zurückweisen – erhoben Sozialisten, Grüne und Liberale diesen Vorwurf. Der Ton ist rau geworden im Parlament. Die Europawahlen im Juni werfen ihren Schatten voraus. Die Gemeinsamkeiten zwischen EVP, S&D und Liberalen scheinen aufgebraucht.Im Gegensatz […]

Nato-Gipfel: Selenskyj ist fast zufrieden
Stephan Israel Veröffentlicht: 13.07.2023

Nato-Gipfel: Selenskyj ist fast zufrieden

Der angekündigte Streit auf offener Bühne hat nicht stattgefunden. Der Nato-Gipfel in Vilnius ist am Mittwoch recht harmonisch zu Ende gegangen. Die Ukraine rücke näher an die Militärallianz denn je zuvor, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg beim gemeinsamen Auftritt mit Wolodymyr Selenskyj. Beide waren dabei im Einklang bemüht, die Meinungsverschiedenheiten im Bündnis zum Fahrplan für die […]