Analyse

Die Energiewende, die Abhängigkeit von Rohstoff-Importen, der Strukturwandel in der Industrie und neue Mobilitätskonzepte. Die neue Batterieverordnung ist so etwas wie ein Schmelztiegel zentraler Herausforderungen für die EU. Entsprechend emotional beendete Simona Bonafè, italienische S&D-Abgeordnete und Berichterstatterin des ENVI-Ausschusses, die Präsentation der Eckpunkte der neuen Verordnung: “Kann man den gesamten Bedarf an Rohstoffen selbst abdecken? […]

Beim Setzen von technischen Normen und Standards ist die EU noch immer eine Großmacht. Die im Industriezeitalter begründete Dominanz aber bröckelt zusehends: Im Rahmen der Internationalen Organisation für Normung (ISO) habe Europa in jüngerer Zeit etwa bei der Vergabe der Sekretariate für Quantencomputing, für Augmented Reality, für Brain-Computer-Interface oder für Lithium “in die Röhre geguckt”, […]

Die europäische Energiewende ist eine umfassende Transformation des Energieversorgungssystems, die darauf abzielt, die Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen zu verringern, die erneuerbaren Energien zu fördern und die Treibhausgasemissionen zu reduzieren. Dieser Prozess ist von entscheidender Bedeutung, um die Klimaziele der Europäischen Union zu erreichen und den Weg für eine nachhaltige, kohlenstoffarme und klimaresiliente Wirtschaft zu ebnen. […]

Es gehört zur Jobbeschreibung eines Nato-Generalsekretärs, selbst große Zerwürfnisse zwischen den Verbündeten diplomatisch wegzureden: “Wir alle wollen Frieden in der Ukraine, je früher, desto besser”, sagte Mark Rutte auf die Frage, ob der US-Präsident mit seinem Telefonat mit Wladimir Putin die Verbündeten überrumpelt habe. Er sehe da eine große Konvergenz. Mit dieser Einschätzung dürfte der […]

Bundesdigitalminister Volker Wissing erwartet eine gute Zusammenarbeit mit der neuen Exekutiv-Vizepräsidentin Henna Virkkunen (Technologische Souveränität, Sicherheit und Demokratie). “Sie hat einen sehr innovationsfreundlichen Ansatz, das begrüße ich“, sagte Wissing am Rande des Telekom-Rats in Brüssel im Gespräch mit Table.Briefings. “Daher glaube ich, dass wir mit unserem Anspruch auf mehr Wettbewerb bei ihr auf offene Ohren […]

Die Spannungen zwischen Kommissionspräsidentin und Kommissar waren schon länger offenkundig, am Montagmorgen kam es dann zum Knall: Thierry Breton reichte seinen sofortigen Rücktritt ein und warf Ursula von der Leyen einen “fragwürdigen Führungsstil” vor.Der bisherige Binnenmarktkommissar wählte damit die Flucht nach vorne. Kurz darauf wurde publik, dass Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ihn durch einen anderen […]

Die Bilanz nach sechs Monaten fällt für den Digital Markets Act (DMA) gemischt aus: “Der DMA ist auf dem Weg, seine Ziele zu erreichen und spürbare Wirkung zu zeigen”, sagt Kush Amlani, Global Competition & Regulatory Counsel bei Mozilla, im Gespräch mit Table.Briefings. Es sei aber noch viel zu tun. Die Kommission stehe vor der […]

Pedro Sánchez’ Wahlkampfstrategie ist von drei Elementen geprägt: sich als Opfer der “konservativen und rechten Medien” zu stilisieren, die eigene Politik in den Himmel zu loben und seinen Rivalen Alberto Nuñez Feijóo, Chef der Partido Popular (PP), zu verteufeln. Seitdem Sánchez Ende Mai vorgezogene Neuwahlen ausgerufen hat, versucht er, sein Image zu verbessern. Das hat […]

Die EU und die USA wollen ihre Sanktionen gegen Russland noch enger als bisher abstimmen und angleichen. Dies erklärten EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und US-Präsident Joe Biden in einem gemeinsamen Statement, das am Donnerstag am Rande des EU-Gipfels in Brüssel veröffentlicht wurde. Beim Gipfel selbst wurden jedoch zunächst keine neuen Sanktionsbeschlüsse getroffen. Vielmehr soll […]

Der Wahlsieg der Partido Popular (PP) von Alberto Núñez Feijóo bei der Parlamentswahl am 23. Juni gilt als sicher. Laut Umfragen wird Feijóo 35 Prozent der Stimmen erhalten und zwischen 145 und 149 Sitze bekommen. Die sozialistische Partei (PSOE) des derzeitigen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez liegt mit 28 Prozent der Stimmen zurück und würde 40 Sitze […]