Trotz vieler Bedenken: Die Mission der Bundeswehr in Mali ist sinnvoll, um etwas Stabilität in den Norden des Landes zu bringen. Dort sind seit dem Abzug der französischen Armee mit ihrer Anti-Terror-Mission die Dschihadisten auf dem Vormarsch. Sie haben in den vergangenen Monaten Territorium eingenommen und erstmals seit einem Jahrzehnt wieder kurzzeitig eine kleine Stadt […]
Die Wahrnehmung eines Risikos bestimmt das daraus abzuleitende Handeln. Für eine Gesellschaft, erst recht eine europäische Gemeinschaft, ist die Herstellung einer gemeinsamen Risiko- und Bedrohungswahrnehmung ein zentraler Auftrag – unser “test of time”. Das Nach- und Nebeneinander existenzieller Krisen hat den Fokus zurecht auf gesellschaftliche Widerstandsfähigkeit verschoben. Von der Resilienz europäischer Nachbarn können wir für […]
“Wir verzeichnen eine globale Störung” – mehrere Tage prangte diese Meldung auf den Webseiten der Berliner Stadtverwaltung. Unbekannte haben Server gezielt überlastet. Als Konsequenz waren Bezirksämter und Polizei nur eingeschränkt erreichbar, die Verwaltung lahmgelegt.Gestohlene Informationen, keine E-Mails, kein Zugriff auf Einwohnermeldedaten, Schäden in Millionenhöhe – Cyberangriffe können jeden treffen. Längst sind nicht nur große Unternehmen […]
Die aktuelle Diskussion um eine mögliche Reaktivierung der Wehrpflicht und ein Gesellschaftsjahr greift in drei Aspekten oftmals zu kurz und läuft dadurch ins Leere. Leider.Diese drei Aspekte finden aktuell zu wenig Berücksichtigung. Eine ernsthafte und offene Auseinandersetzung mit konkreten Ideen und Konzepten und den dahinter liegenden grundsätzlichen gesellschaftspolitischen Fragen kommt kaum in Gang. Im Gegenteil: […]
Alle Jahre wieder diskutieren Politiker:innen und Gesellschaft in Deutschland über die Reaktivierung der Wehrpflicht. Seit ihrem Aussetzen 2011 wird sie immer wieder als Lösung für verschiedene Probleme, allen voran dem des Personaldefizits der Bundeswehr, ins Spiel gebracht. Dabei löst sie das Problem des aktuellen Personalmangels der Bundeswehr nicht. Deshalb spreche ich mich klar gegen eine […]
Nach 16 Monaten Krieg und Vertreibung, bei denen fast 50.000 Menschen im Gazastreifen getötet wurden, droht nun eine weitere Eskalation: Seit dem Inkrafttreten der Feuerpause zwischen Israel und der Hamas im Januar hat sich der Fokus der Israel Defense Forces (IDF) und extremistischer Siedler auf das Westjordanland verlagert. Dort wurden in den vergangenen Wochen rund […]
Das beste Jahr meines Lebens? Die Erwartungen an Boris Pistorius’ Light-Modell der Wehrpflicht sind hoch. Das Modell des Ministers zeigt, dass er Auswahl und Freiwilligkeit priorisiert, in seinen Ausführungen jedoch vage bleibt. Gut ist, dass die Rückkehr zur alten Wehrpflicht nun endgültig vom Tisch ist. Eine umfängliche Bewertung zum “Neuen Wehrdienst” fällt allerdings schwer, da […]
Das essenzielle Problem hinsichtlich der Legitimation einer allgemeinen Wehrpflicht stellt der mit ihr verbundene massive Eingriff in die persönlichen Grundrechte junger Bürger – und gegebenenfalls auch Bürgerinnen – dar. Das resultiert zuvörderst aus dem staatlichen Oktroi, im Extremfall andere töten zu müssen oder für andere getötet zu werden.Wehrpflicht braucht sicherheitspolitische LegitimationUnter dieser Perspektive artikulierte der […]
Am 24. Mai 2018 verabschiedete der UN-Sicherheitsrat einstimmig die Resolution 2417. Erstmalig schaffte die Weltgemeinschaft eine Basis dafür, das Aushungern der Zivilbevölkerung als Methode der Kriegsführung zu verurteilen. Die Resolution fordert explizit von allen Konfliktparteien, einen ungehinderten Zugang zu humanitärer Hilfe zu ermöglichen und die Nahrungsmittelversorgung der Bevölkerung zu gewährleisten. Ansonsten sollen die Verantwortlichen für […]
Im Gegensatz zu den meisten europäischen Ländern hat Finnland die Wehrpflicht nach dem Kalten Krieg nicht abgeschafft oder ausgesetzt. Dafür gibt es drei Hauptgründe. Wer abbaut, hat große Mühe, die Streitkräfte wieder aufzubauenFür viele kleinere europäische Länder ist die Wehrpflicht die einzige Möglichkeit, eine ausreichende Truppenstärke zu gewinnen. Das haben auch die baltischen Staaten erkannt: […]