AfD

Die Zeit der Eintracht zwischen den AfD-Bundesvorsitzenden ist vorerst vorbei. Während Alice Weidel und Tino Chrupalla früher recht glaubwürdig ihre Vertrautheit und Nähe bekundeten, bröckelt dieses Bild inzwischen nicht nur im Hintergrund, sondern teilweise auch auf offener Bühne. Bekannte Weidel sich im Duell mit Sahra Wagenknecht kürzlich zum Selbstverteidigungsrecht Israels, kritisierte Chrupalla in einer Bundestagsrede […]

Soll der Versuch gestartet werden, die AfD zu verbieten, weil sie mindestens in Teilen rechtsextrem ist? Oder würde ein Verbotsantrag in Karlsruhe ihr nur weitere Anhänger zutreiben, weil sie sich als Märtyrerin präsentieren würde, die ausgeschaltet werden soll? Es gibt auf diese Fragen kein einfaches Ja oder Nein. Das zeigen jüngste Äußerungen des bayerischen Innenministers […]

With the votes of the EPP, ECR and the two far-right political groups of the “Patriots” (PfE) and “Sovereignists” (ESN), the committee of political group leaders has decided that the Venezuelan opposition will receive this year’s Sakharov Prize. The winners are María Corina Machado, the leader of the Democratic Rally, and Eduardo González Urrutia, who […]

Mit den Stimmen von EVP, EKR und den beiden rechtsextremen Fraktionen der “Patrioten” (PfE) und “Souveränisten” (ESN) hat das Gremium der Fraktionschefs entschieden, dass die venezolanische Opposition den diesjährigen Sacharow-Preis bekommt. Ausgezeichnet werden María Corina Machado, die Chefin der demokratischen Sammlungsbewegung, sowie Eduardo González Urrutia, der die Präsidentschaftswahl gewonnen hatte, aber dessen Sieg von dem […]

“Es ist jetzt unsere Pflicht, die Wähler zu beschimpfen”, meinte eine lebenskluge Freundin und Kollegin, als ich ihr nach dem 1. September meinen Frust über die Wahlergebnisse in Thüringen schilderte und erklärte, ich dürfe ja leider nicht die Wähler beschimpfen.Die Kultur des Schimpfens beschäftigt mich nun schon seit über 20 Jahren. Ich mag das Thema […]

Die AfD hat mit dem Entwurf ihrer Strategie für die Bundestagswahl 2025 begonnen. Spitzenkreise der Partei haben Table.Briefings die angedachten Linien schon mal aufgezeigt. Von der CDU könne die AfD nicht mehr viel abschöpfen, heißt es. Stattdessen zeigten interne Analysen das Potenzial, bisherige SPD-Wähler für die Partei zu gewinnen. Migrations-Positionen blieben zwar zentral, man müsse sie […]

Wie sollte ich mit Schülerinnen und Schülern über die AfD sprechen? Diese Frage verunsichert derzeit viele Lehrkräfte. Die Wahlergebnisse in Thüringen, Sachsen und Brandenburg und aktuelle Geschehnisse wie das Agieren der AfD im Thüringer Landtag bringt sie verstärkt auf die Tagesordnung. Allen Pädagogen sollte klar sein: Es ist ein wesentlicher Bestandteil ihres staatlichen Bildungsauftrags, dass sie […]

Er hat einige Zeit an der Universität Köln als Privatdozent gelehrt und ist aktuell vor allem als Anwalt und Gutachter tätig, unter anderem für die AfD. Im Mai vertrat er zum Beispiel Björn Höcke im Prozess um NS-Parolen. Diese Tatsache allein kann man Ulrich Vosgerau natürlich nicht anlasten, sehr wohl aber, dass er seine juristische […]

Die AfD kann sich freuen. An diesem Mittwoch haben sich sechs durchaus bekannte CDU-Politiker aus Sachsen offen für Gespräche mit der Partei ausgesprochen, darunter Manfred Kolbe und Frank Kupfer. Angesichts schwieriger Koalitionsverhandlungen mit dem BSW fordern sie “eine neue politische Kultur des Miteinanders”; Brandmauern lehnen sie ab, fordern statt dessen “Brückenbauer”. Parallel dringt aus Brandenburg nach außen, dass SPD […]

Die Festnahme einer chinesischen Staatsbürgerin in Leipzig wirft die Frage nach dem Umfang chinesischer Spionageoperationen in Deutschland auf. Am Dienstag hatte die Bundesanwaltschaft über den Fall Yaqi X. informiert und einen Zusammenhang zu einem mutmaßlichen Spionagefall im Umfeld des AfD-Europaabgeordneten Maximilian Krah hergestellt.X. sei der geheimdienstlichen Agententätigkeit für einen chinesischen Geheimdienst dringend verdächtig, teilte die […]