Der Fraktionschef wurde deutlich. Vielleicht auch, weil der Kanzler weit entfernt bei der UN-Vollversammlung weilte. “Das will ich nie mehr haben! So kann man mit mir und der Fraktion nicht umgehen!”, rief Rolf Mützenich vor einer Woche in der Sitzung der SPD-Bundestagsabgeordneten. Ein Heizungsgesetz, wie es zuletzt den Bundestag passierte, werde es “kein zweites Mal […]
Die Entscheider in Deutschland erwarten von der Bundesregierung in der zweiten Hälfte der Legislaturperiode besondere Anstrengungen in der Digitalpolitik – attestieren ihr aber zugleich kaum ausreichende Expertise dafür. Ähnlich hohe Erwartungen haben sie an die Energie- und Klimapolitik. Hier sprechen sie ihr allerdings die höchste Kompetenz zu und rechnen auch mit einer tatsächlichen Umsetzung.Das geht […]
Frau Frevert, Sie sind Expertin für Gefühle. In welchem Zustand befindet sich Deutschland?Gefühle sind fast immer gemischt, so auch hier und jetzt: verzagt, nölig, auf Krawall gebürstet, trotzig. So tönt es von den Stammtischen und aus vielen Medien, nicht nur den sozialen.Wenn Sie auf Deutschland und seine aktuellen politischen Debatten schauen – wo stehen wir […]
Pressescharen warten am Mittwochvormittag darauf, dass eine Flügeltür sich öffnet. Etwas später als angekündigt, strömt das versammelte Berliner Kabinett zum Gruppenbild vor Schloss Meseberg, mit Blick auf einen Park mit frisierten Büschen, bunten Beeten, weiter Sicht in die Natur. Cem Özdemir telefoniert mit vorgehaltener Hand, Olaf Scholz marschiert selbstbewusst in die Mitte, ganz nach vorne. […]
Das Wort vom kranken Mann Europas macht wieder die Runde. Wie krank ist Deutschland?Krank ist ein großes Wort, aber besonders leistungsfähig ist dieser Sportler, der im globalen Wettbewerb steht, momentan nicht. Teilweise wegen seines Lebenswandels, teilweise wegen ein paar Randbedingungen, die man nur schwer beeinflussen kann. Aber teilweise auch wegen Einschränkungen, die selbst gemacht sind. […]
Sie haben sich das Regieren knapp zwei Jahre sehr ausführlich angesehen. Wird Deutschland aus Ihrer Sicht gut regiert?Sie fangen mit der schwersten aller Fragen an. Ich verstehe, mit einem Erdbeben beginnen und sich dann langsam steigern.Es ist die wichtigste Frage.Deutschland hat zwei riesengroße Herausforderungen. Das eine ist der Krieg, das andere der Klimawandel. Was den […]
Was hatten sie nicht alles versprochen. Der Kanzler, der Vizekanzler, der FDP-Bundesfinanzminister – sie alle kündigten in den vergangenen Wochen an, dass man verstanden habe. Aus jeder Partei der Ampel drang nach dem vermaledeiten Ende der ersten Jahreshälfte eine Botschaft der Vernunft nach außen. Sie sollte signalisieren: Wir werden es besser machen.Wann genau der Koalition […]
Es sieht momentan nicht gut aus für die Ampel. Dem aktuellen Deutschlandtrend zufolge ist nur noch jeder fünfte Befragte mit der Arbeit der Regierung zufrieden. Nur ein Prozent gibt an, “sehr zufrieden” zu sein, 34 Prozent sind es “gar nicht”. Gleichzeitig feiert die AfD Umfragerekorde. Die Partei steht – je nach Institut – zwischen 17 […]
Am Montagvormittag werden der erste grüne Wirtschaftsminister Robert Habeck und der erste grüne Ministerpräsident Winfried Kretschmann das Stuttgarter Traditionsunternehmen Bosch besuchen. Milliardenschwer, schwäbisch, große Technologie- und Forschungsabteilung. In normalen Zeiten ein klassischer “Ich-zeige-mich-mal-Besuch”. Aber die Zeiten sind nicht normal, erst recht nicht für die Grünen. Für die Partei, die im Herbst 2021 mit so viel […]
Der AfD ist zehn Jahre nach Parteigründung erstmals gelungen, einen Chefposten in der Politik zu erobern. Knapp 57.000 Menschen leben im südthüringenschen Landkreis Sonneberg, den Robert Sesselmann künftig regiert. Die AfD schöpft historisches Selbstbewusstsein daraus.Von einem “politischen Erdbeben im Osten” sprach der rechtsextreme AfD-Landeschef Björn Höcke, “auf dem Weg zur Volkspartei” wähnte sich und seine […]