Schlagwort

Ampel-Koalition

Felix Lee Veröffentlicht: 08.12.2021

US-Boykott bringt Ampel in Zugzwang

Eine konzertierte Aktion gegen jemanden oder einen ganzen Staat, an der sich möglichst viele beteiligen – das ist die Definition des Begriffs “Boykott”. Er geht zurück auf den britischen Großgrundbesitzer Charles Cunningham Boycott, der bekannt dafür war, Wucherzinsen von seinen Pächtern zu verlangen und seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu schinden. Sie kündigten allesamt und gingen […]

Felix Lee Veröffentlicht: 08.12.2021

US boycott forces hand of traffic lights coalition

To engage in a concerted refusal to have dealings with (a person, a store, an organization, etc.) usually to express disapproval – that is the definition of the term “boycott”. It goes back to the British landowner Charles Cunningham Boycott, who was known for charging usurious rates of interest to his tenants and for victimizing […]

Klimapolitik: Mit Superministerium zur Vorreiterrolle?
Timo Landenberger Veröffentlicht: 07.12.2021

Klimapolitik: Mit Superministerium zur Vorreiterrolle?

Die Ampelkoalition will ihre Klimapolitik umstrukturieren, und dazu gehört auch eine Neuausrichtung der Ministerien. Die größte Veränderung verantwortet Robert Habeck, der als Wirtschaftsminister der Ampelkoalition in der neuen Regierung künftig auch für den Bereich Klimaschutz zuständig sein soll – mit Ausnahme der internationalen Klimapolitik, die Insidern zufolge wohl dem Auswärtigen Amt zugeordnet werden soll. Demnach […]

Grüne beanspruchen das Sagen in der Europapolitik
Till Hoppe Veröffentlicht: 07.12.2021

Grüne beanspruchen das Sagen in der Europapolitik

Das neue Bundeskabinett ist inzwischen komplett, nachdem die SPD als letzte der drei Parteien am Montag ihre Minister und Ministerinnen vorgestellt hat. Das Personaltableau steht also weitgehend, die Strukturen noch nicht. In der Digitalpolitik etwa rangeln mehrere Ministerien auch einen Tag vor der Wahl des neuen Bundeskanzlers noch heftig um Zuständigkeiten. Eines aber zeichnet sich […]

Redaktion Veröffentlicht: 06.12.2021

EVP-Fraktionschef Weber stellt Nord Stream 2 wegen Ukraine infrage

Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im EU-Parlament, Manfred Weber, hat vor einer militärischen Eskalation des Ukraine-Konflikts gewarnt und die Ampel-Koalition zum Handeln aufgefordert. “Wenn Putin Waffen einsetzt, dann ist die Gaspipeline Nord Stream 2 am Ende”, sagte Manfred Weber der “Bild am Sonntag”. Und weiter sagte er (Europe.Table berichtete): “Eine Inbetriebnahme wäre ausgeschlossen. Diesen Preis muss die künftige Bundesregierung […]

Redaktion Veröffentlicht: 06.12.2021

Ampel-Koalition: Konflikt um China-Kurs?

Im Verhältnis zu China könnte sich ein Konflikt zwischen den Ampel-Koalitionären auftun: Laut Berichten der “Wirtschaftswoche” hat der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Chinas Präsident Xi Jinping signalisiert, den China-Kurs seiner Vorgängerin Angela Merkel (CDU) fortzusetzen. Das Magazin zitiert einen EU-Diplomaten, der sagte, Ratspräsident Charles Michel habe Xi die Botschaft von Scholz überbracht, dass er die […]

Till Hoppe Veröffentlicht: 03.12.2021

Unionsfraktion kritisiert Europa-Pläne der Ampel

Aus der Unionsfraktion im Bundestag kommt scharfe Kritik an den europapolitischen Plänen der Ampel-Koalition. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Katja Leikert (CDU) und der europapolitische Sprecher Florian Hahn (CSU) kritisieren etwa das im Koalitionsvertrag genannte Ziel, die EU zu einem “föderalen europäischen Bundesstaat” weiterzuentwickeln (Europe.Table berichtete): “Ein Bundesstaat auf EU-Ebene würde die Aushebelung nationalstaatlicher Souveränität und das […]

Patrick Graichen: Kämpfer für die Sache
Lukas Knigge Veröffentlicht: 02.12.2021

Patrick Graichen: Kämpfer für die Sache

Das Gerücht hielt sich schon seit Wochen, seit Dienstag ist es offiziell: Patrick Graichen wechselt vom Thinktank Agora Energiewende in Robert Habecks Wirtschafts- und Klimaministerium. Als Staatssekretär soll er Deutschlands Transformation zur Klimaneutralität begleiten. Eine Aufgabe, deren rasche Umsetzung er schon seit vielen Jahren von der Politik einfordert. Nun kann er sie selbst mitgestalten. Die Innenansicht des politischen Betriebs ist für den studierten Volkswirt und […]

Till Hoppe Veröffentlicht: 29.11.2021

Andreas Scheuer und Markus Söder teilen nicht nur Parteimitgliedschaft, beide CSU-Politiker haben auch ein Faible für versteckte Garstigkeit. Im Falle Söders war häufig CDU-Rivale Armin Laschet das Ziel verbaler Spitzen, bei Scheuer sind es nun die Grünen: “Schön, dass die Ampel meine Arbeit der letzten Jahre fortsetzt”, sagte der Noch-Verkehrsminister der dpa. Scheuer streute damit […]

Redaktion Veröffentlicht: 26.11.2021

Grünen-Ministerliste steht – Özdemir setzt sich durch

In einem Machtkampf um die Grünen-Ministerposten in der neuen Bundesregierung hat sich der frühere Parteichef Cem Özdemir gegen Fraktionschef Anton Hofreiter durchgesetzt. Grünen-Bundesgeschäftsführer Michael Kellner teilte der Mitgliedschaft am Donnerstagabend das Personaltableau mit. Demnach wird Özdemir Landwirtschafts- und Ernährungsminister. Die Parteilinke Steffi Lemke soll Umweltschutzministerin werden und Anne Spiegel aus Rheinland-Pfalz Familienministerin. Das Auswärtige Amt geht wie […]