Bettina Stark-Watzinger

Eigentlich hat die Unionsfraktion – namentlich die Abgeordneten Thomas Jarzombek und Stephan Albani – den Vorsitzenden des Forschungsausschusses Kai Gehring lediglich dazu aufgefordert, sich nochmals für die Übermittlung relevanter Akten einzusetzen. Dafür solle Gehring in einem Umlaufverfahren einen Beschluss der Obleute herbeiführen, forderten die beiden in einem Schreiben, das Table.Briefings vorliegt.In dem Umlaufbeschluss wird ermittelt, […]

41 Fragen hatte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion am 25. Juli im Rahmen einer Kleinen Anfrage eingereicht, um die Aktivitäten von Bettina Stark-Watzinger mit Blick auf den Kampf gegen Antisemitismus. Darin geht es unter anderem darum, ob die Forschungsförderung im Bereich der Antisemitismusforschung ausgebaut werden sollte. Auch die Fortsetzung und finanzielle Ausgestaltung der Förderrichtlinie “Aktuelle Dynamiken und Herausforderungen […]

Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger wird sich am 10. September um 8 Uhr im Forschungsausschuss erneut den Fragen der Abgeordneten zur Fördermittelaffäre stellen. Das geht aus einem Antwortschreiben der Ministerin an den Ausschussvorsitzenden Kai Gehring hervor, das Table.Briefings vorliegt. Gehring hatte Stark-Watzinger auf Bitte der Union zu der Sondersitzung eingeladen. Die CDU-Abgeordneten Stephan Albani und Thomas Jarzombek sehen […]

Die vom BMBF angestrebte “Offensive für Technologieoffenheit” ist offensichtlich wenig durchdacht. Dieser Eindruck drängt sich auf, wenn man den zugehörigen Diskussionsbeitrag genauer studiert. Wie berichtet, preist das Impulspapier Technologieoffenheit als Weg zu mehr Wohlstand, zur Stärkung der Wissenschaftsfreiheit sowie der strategischen Unabhängigkeit. Darüber hinaus enthält es Vorschläge, etwa für Bürokratieabbau. Und es formuliert Appelle, in […]

Patrick Cramer ist seit einem Jahr Präsident der Max-Planck-Gesellschaft und turnusmäßig Sprecher der Allianz der Wissenschaftsorganisationen. Im Interview mit Table.Briefings sagt er, sein erstes Jahr im neuen Job sei “wie im Flug vergangen”. Es sei ein Dreiklang aus Wissenschaftsmanagement, Forschungspolitik und Leadership notwendig gewesen, um die “Herausforderungen anzugehen, Entwicklungen aufzugreifen und dabei als Moderator und […]

Im Ringen von Bund und Ländern um die Fortsetzung des Digitalpaktes sind die nächsten Abstimmungs- und Verhandlungsrunden terminiert. Am 2. September gibt es eine Sondersitzung der KMK und am 17. September tagt die Verhandlungsgruppe auf Ebene der Staatssekretäre erneut.Die Tagung von Bund und Ländern auf Fachebene in der Vorwoche – so ist es hinter den […]

Die CDU sieht in der Fördermittel-Affäre zu viele unbeantwortete Fragen durch Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger und ihr Ministerium: In einer neuerlichen Sondersitzung des Bundesforschungsausschusses am 10. September soll die FDP-Politikerin erneut zur Fördergeld-Affäre aussagen – ebenfalls erscheinen sollen die von ihr entlassene Staatssekretärin Sabine Döring und der zuletzt in den Blick geratenen Abteilungsleiter 4 (Hochschule), Jochen […]

Einen Tag nach der eigentlichen Frist hat Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger KMK-Präsidentin Christine Streichert-Clivot auf ihren Brief auf der vergangenen Woche geantwortet. Darin hatte Streichert-Clivot gefragt, “ob und welche Gelder” für den Digitalpakt II im Bundeshaushalt 2025 vorgesehen sind. Stark-Watzingers Antwortschreiben liegt Table.Briefings vor (hier zum Download).In einer tabellarischen Übersicht zeigt Stark-Watzinger darin auf, dass die […]

mit vielen Worten nichts (oder wenig) sagen: das Bundesforschungsministerium hat diese Praxis, jedenfalls wenn es um die Fördemittel-Affäre geht, perfektioniert. Am heutigen Freitag sendete das Haus seine Antwort auf die Kleine Anfrage der CDU. 86 der 100 Fragen wurden im Zusammenhang beantwortet – Sie ahnen, was das bedeutet.Nach unzähligen ausweichenden Antworten nicht nur gegenüber Journalisten, […]

Deutliche Kritik am Vorgehen der BMBF-Hausspitze in Sachen Fördermittel-Affäre kommt aktuell von den Koalitionspartnern. “Für die SPD gilt seit Beginn der Diskussion um Förderentscheidungen im BMBF, dass alle offenen Fragen schnell und transparent beantwortet werden müssen. Das gilt auch für die in Rede stehenden Fragen zu dem vermeintlichen Chat auf Leitungsebene”, sagt Oliver Kaczmarek gegenüber […]