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Redaktion Veröffentlicht: 21.09.2021

Das chinesische Datensicherheitsgesetz – mehr Sicherheit oder mehr Herausforderung?

Um die Einhaltung der neuen Vorschriften zum Umgang mit Daten in China und beim Datentransfer ins Ausland gewährleisten zu können, sollten sich die betroffenen Unternehmen rasch mit dem Datensicherheitsgesetz beschäftigen. Schließlich drohen bei Nichteinhaltung hohe Strafen für Unternehmen; deren Vertreter müssen unter Umständen mit strafrechtlicher Verfolgung rechnen.Historisch gesehen krönt das DSL eine Handlungsreihe des chinesischen […]

“Die Schikane während der Coronazeit ist symptomatisch”
Marcel Grzanna Veröffentlicht: 20.09.2021

“Die Schikane während der Coronazeit ist symptomatisch”

Herr Veltmann, was wäre dem deutschen Mittelstand lieber: Eine Welt unter US-amerikanischer oder chinesischer Technologieführerschaft?Die Amerikaner sind uns lieber, solange sie keinen Präsidenten wie Trump haben. Sie sind uns kulturell deutlich näher und haben auch ein ähnliches Verständnis von Demokratie. China ist eine Autokratie. Und ein Land, das autoritär organisiert wird, ist uns grundsätzlich suspekt.Welche […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 17.09.2021

Facebook entfernt Coronaleugner-Netzwerk

Facebook hat wenige Tage vor der Bundestagswahl ein Netzwerk auf seinen Plattformen gelöscht, das die Firma den sogenannten Querdenkern zurechnet. Hierbei soll es sich um weniger als 150 Konten, Seiten und Gruppen handeln, die sich zur Verbreitung von Falschinformationen rund um die Maßnahmen zur Coronapandemie verabredet haben sollen. Zwar habe es Doppelkonten gegeben, reale Gefahren […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 17.09.2021

Cyber Resilience Act: Standards für Produkte und Dienstleistungen

In einem LinkedIn-Beitrag hat EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton erläutert, wie er sich künftige Verbesserungen bei der Cybersicherheit in Europa vorstellt. Der Binnenmarktkommissar mit ausdrücklicher Zuständigkeit für den Verteidigungssektor erläutert darin unter anderem das Ineinandergreifen der bereits bestehenden Initiativen.Spärlich jedoch blieben Bretons Konkretisierungen zum am Mittwoch von Ursula von der Leyen angekündigten Cyber Resilience Act: “Um unsere […]

Till Hoppe Veröffentlicht: 17.09.2021

DMA: Drei EU-Staaten fordern Handhabe für eigene Behörden

In den Verhandlungen um den Digital Markets Act fordern Deutschland, Frankreich und die Niederlande eine stärkere Rolle der nationalen Kartellbehörden. Die drei Regierungen präsentierten nach Informationen von Europe.Table in der Sitzung der Ratsarbeitsgruppe zum DMA diese Woche eine gemeinsame Initiative. Darin forderten sie, dass neben der EU-Kommission auch Behörden wie das Bundeskartellamt im Rahmen des […]

Till Hoppe Veröffentlicht: 16.09.2021

Altmaier bringt Cloud-IPCEI auf den Weg

Das Bundeswirtschaftsministerium hat erste Projekte für ein europäisches Förderprogramm für die Industrie-Cloud ausgewählt. Ziel des neuen IPCEI-Vorhabens sei es, einen “Unterbau” für die Daten-Infrastruktur Gaia-X zu erreichten, sagte Minister Peter Altmaier (CDU). Für die Förderung hätten sich mehr als 100 Unternehmen mit insgesamt 30 Projekten beworben.Zu den Interessenten zählen demnach Mittelständler ebenso wie Großunternehmen wie […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 15.09.2021

Irland leitet Verfahren gegen TikTok ein

Die irische Datenschutzaufsichtsbehörde DPC hat zwei Verfahren gegen die Kurzvideo-Pattform TikTok eingeleitet. Gegenstand der Untersuchungen ist die Verarbeitung von personenbezogenen Daten von Minderjährigen und der Transfer von Daten nach China.Die irische Behörde ist im Rahmen der Datenschutzgrundverordnung für das Verfahren zuständig, da TikTok seinen europäischen Sitz in Dublin hat. In der Vergangenheit wurde die DPC […]

Redaktion Veröffentlicht: 14.09.2021

Russlands Zensur führt zu App-Store-Problemen

Einige russische Mobilnutzer konnten am Montag keine Updates mehr aus dem App-Store herunterladen. Apple berichtete von einem Ausfall: Die Behörden versuchten, eine App zur taktischen Stimmabgabe vor den Parlamentswahlen diese Woche zu blockieren.Der Kreml geht gegen Onlineinhalte vor, die mit dem inhaftierten Oppositionspolitiker Alexei Nawalny in Verbindung gebracht werden. Zudem ergreift die Regierung Maßnahmen gegen […]

Jasmin Kohl Veröffentlicht: 14.09.2021

Digitalpolitik-Herbst (II): Die Vorhaben der EU-Kommission

Legislativvorschlag für einheitliche Ladegeräte Kommissionsvorschlag (tbc): 09/2021 Inhalt: In ihrem Arbeitsprogramm für 2020 hatte die Kommission bereits angekündigt, einen Legislativvorschlag für einheitliche Handy-Ladegeräte vorzulegen. Ziele: den Kunden das Leben zu erleichtern und Elektroschrott zu reduzieren. Derzeit sind im wesentlichen noch zwei Stecker verbreitet: die Lightning-Schnittstelle in Apple-Geräten und USB-C in Android-Smartphones. Wegen der Corona-Pandemie schob […]

Redaktion Veröffentlicht: 13.09.2021

EVP-Chef Weber für europäische Cyberabwehr-Brigade

Der Vorsitzende der Christdemokraten im Europaparlament, Manfred Weber, dringt auf die Schaffung europäischer Kräfte zur Cyberabwehr. “Wir erleben ständig Cyberangriffe auf digitale europäische Infrastruktur – privat wie öffentlich – in Europa. Das ist täglich stattfindender Krieg im Netz“, sagte der stellvertretende CSU-Vorsitzende den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Bei dieser Dimension sei ein nationaler Ansatz allein nicht ausreichend.Die […]