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Digitalpolitik

DMA: Apple legt Compliance-Bericht vor
Corinna Visser Veröffentlicht: 05.11.2024

DMA: Apple legt Compliance-Bericht vor

Apple öffnet das Betriebssystem iPadOS für alternative App-Stores und Drittanbieter-Browser. Diese Neuerung folgt auf die Entscheidung der EU-Kommission, iPadOS im Rahmen des Digital Markets Act (DMA) als Gatekeeper einzustufen. Der jetzt von Apple veröffentlichte Compliance-Bericht beschreibt, wie das Unternehmen die Vorgaben des DMA umsetzt, um mehr Wettbewerb und Wahlfreiheit auf seinen Geräten zu ermöglichen.Entwickler können […]

Die neue EU-Kommissarin für Start-ups: Aushängeschild oder Wegbereiterin?
Experts Veröffentlicht: 03.11.2024

Die neue EU-Kommissarin für Start-ups: Aushängeschild oder Wegbereiterin?

Heute beginnt eine Marathonwoche, die für Insider der Brüsseler Blase wie der Superbowl ist. Die designierten EU-Kommissare für die Kabinettsposten werden in einer siebentägigen Anhörungsserie, bei der täglich vier Nominierte Rede und Antwort stehen müssen, im Europäischen Parlament “gegrillt”.Für einige von uns ist eine Position, die viele Beobachter übersehen haben, besonders bemerkenswert: Die erfahrene bulgarische […]

DSA: EU-Kommission leitet formelle Untersuchung gegen Temu ein
Corinna Visser Veröffentlicht: 31.10.2024

DSA: EU-Kommission leitet formelle Untersuchung gegen Temu ein

Die EU-Kommission hat am 31. Oktober ein formelles Verfahren gegen die Online-Plattform Temu im Rahmen des Digital Services Act (DSA) eingeleitet. Der Schritt folgt auf eine vorläufige Bewertung von Temus Risikobewertungsbericht sowie auf Antworten von Temu zu den bisherigen Auskunftsersuchen der Kommission. Temu steht im Verdacht, gegen verschiedene Bestimmungen des DSA verstoßen zu haben.Dringlich ist […]

Innovationsrat: 1,4 Milliarden Euro für Arbeitsprogramm 2025
Corinna Visser Veröffentlicht: 30.10.2024

Innovationsrat: 1,4 Milliarden Euro für Arbeitsprogramm 2025

Die Kommission hat am Dienstag das Arbeitsprogramm des Europäischen Innovationsrats (EIC) vorgelegt. Das Programm wird im kommenden Jahr 1,4 Milliarden Euro ausgeben können, um die europäische Deep-Tech-Forschung sowie Start-ups mit hohem Potenzial zu unterstützen. Für sein Arbeitsprogramm 2025 hat der EIC knapp 200 Millionen Euro mehr zur Verfügung als 2024.Nach Angaben der Kommission bringt das neue […]

Designated EU Commissioners: Outlook on political agenda
Manuel Berkel Veröffentlicht: 23.10.2024

Designated EU Commissioners: Outlook on political agenda

The answers of the 26 Commissioners to the committees’ questions are available and have been published. The Commission’s Directorates-General were heavily involved. Finally, the texts were also submitted to the President’s Cabinet. In this respect, it can be assumed that they come close to the political intentions of Commission President Ursula von der Leyen.Competition: Teresa […]

Designierte EU-Kommissare: Ausblick auf die politische Agenda
Manuel Berkel Alina Leimbach Veröffentlicht: 23.10.2024

Designierte EU-Kommissare: Ausblick auf die politische Agenda

Die Antworten der 26 Kommissare auf die Fragen der Ausschüsse liegen vor und wurden veröffentlicht. Beteiligt waren in hohem Maße die Generaldirektionen der Kommission. Zum Schluss lagen die Texte auch dem Präsidentenkabinett vor. Insofern ist davon auszugehen, dass sie den politischen Absichten von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nahekommen. Wettbewerb: Teresa RiberaDie künftige Wettbewerbskommissarin Teresa […]

DSA: Kommission fordert mehr Transparenz von Pornhub, Stripchat und XVideos
Corinna Visser Veröffentlicht: 21.10.2024

DSA: Kommission fordert mehr Transparenz von Pornhub, Stripchat und XVideos

Die EU-Kommission hat im Rahmen des Digital Services Act (DSA) Auskunftsersuchen (request for information, RFI) an Pornhub, Stripchat und XVideos gesendet. Die Plattformen müssen bis zum 7. November 2024 genauere Informationen zu ihren Transparenzberichten, Inhaltemoderation und Werberepositorien liefern. Die Kommission vermutet, dass wichtige Informationen fehlen oder schwer zugänglich sind, etwa zur Nutzung automatisierter Moderationstechniken und […]

Deutschland braucht gebündelten Sachverstand bei KI
Experts Veröffentlicht: 21.10.2024

Deutschland braucht gebündelten Sachverstand bei KI

Die Fortschritte der vergangenen Jahre haben aus dem ehemaligen Nischenthema Künstliche Intelligenz (KI) einen zentralen Aspekt der Wirtschafts- und Sicherheitspolitik gemacht. Viele Staaten reagieren darauf mit beachtlicher Entschlossenheit und viel Tempo: etwa durch schnelles und unbürokratisches Aufbauen von KI-Sicherheitsbehörden, durch Rekrutieren technischen Top-Talents und durch engen Austausch mit Fachleuten aus Industrie und Wissenschaft in eigens […]

Telekom-Champions: Warum Größe nicht unbedingt mehr Innovation bringt
Corinna Visser Veröffentlicht: 20.10.2024

Telekom-Champions: Warum Größe nicht unbedingt mehr Innovation bringt

Wer den Draghi-Bericht zum Bereich Telekommunikation liest, findet in großen Teilen Forderungen wieder, die die großen Netzbetreiber seit Jahren stellen. Der Bericht sieht einen dringenden Bedarf zur Konsolidierung und zur Förderung europäischer Champions. Dies sei notwendig, um höhere Investitionsraten in leistungsfähige Netze zu erreichen. Ebenfalls nötig seien weniger Regulierung auf nationaler Ebene und eine Harmonisierung […]

NIS2: Commission presents first implementing rules
Corinna Visser Veröffentlicht: 18.10.2024

NIS2: Commission presents first implementing rules

On Thursday, the EU Commission adopted the first implementing provisions on the cybersecurity of critical facilities and networks under the NIS2 Directive. It contains detailed measures for cybersecurity risk management and for significant security incidents. Companies that provide digital infrastructures and services are to report such cases to the national authorities.The problem: The member states […]