Schlagwort

Digitalpolitik

Newsdesk Veröffentlicht: 12.07.2023

Amazon reicht Klage gegen DSA-Einstufung als VLOP ein

Nach Zalando wehrt sich nun auch Amazon gegen die Einstufung als sehr große Internet-Plattform durch die EU-Kommission. Wenn andere große Einzelhändler nicht ebenfalls unter die damit verbundene verschärfte Regulierung fielen, wäre dies eine unfaire Behandlung, teilte der Online-Händler am Dienstag mit. Das Unternehmen bezweifelt, eine “Very Large Online Platform” (VLOP) im Sinne des EU-Digitalgesetzes DSA […]

Newsdesk Veröffentlicht: 12.07.2023

Amazon files lawsuit against DSA classification as VLOP

After Zalando, Amazon is now also defending itself against the classification as a Very Large Online Platform (VLOP) by the EU Commission. If other large retailers did not also fall under the associated stricter regulation, this would be unfair treatment, the online retailer announced on Tuesday. The company doubts it is a “Very Large Online […]

Corinna Visser Veröffentlicht: 12.07.2023

Kommission beschließt Strategie für virtuelle Welten

Die EU-Kommission hat eine neue Strategie zum Web 4.0 und virtuellen Welten beschlossen. So will sie den technologischen Wandel steuern und ein vertrauenswürdiges, sicheres Umfeld für die Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen schaffen. Mit ihrer Mitteilung setzt die EU ein politisches Signal, dass auch im Metaverse die Regeln der EU gelten und dass die EU […]

Corinna Visser Veröffentlicht: 12.07.2023

International rules for AI: agreement still difficult

In the EU, Japan and the US, progress is being made on regulating artificial intelligence. Earlier this week, the Spanish presidency submitted a paper in preparation for the July 18 AI Act trilogue. By today, Wednesday, the Japanese are seeking opinions from G7 countries on what framework they want to jointly adopt for generative AI […]

Corinna Visser Veröffentlicht: 12.07.2023

Internationale Regeln für KI: Schwierige Meinungsfindung

In der EU, Japan und den USA geht es bei der Regulierung Künstlicher Intelligenz voran. Anfang der Woche hat die spanische Ratspräsidentschaft ein Papier zur Vorbereitung des Trilogs für den AI Act am 18. Juli vorgelegt. Bis zum heutigen Mittwoch fragen die Japaner die Meinungen der G7-Länder ab, welche Rahmenbedingungen sie für die Entwicklung generativer […]

Corinna Visser Veröffentlicht: 11.07.2023

Kommission erklärt US-Datenschutz für angemessen

Die Daten können wieder frei über den Atlantik fließen. Die Kommission hat am Montag den neuen Datenschutzrahmen zwischen der EU und den USA (EU-U.S. Data Privacy Framework) angenommen. Der Beschluss legt fest, dass die USA ein angemessenes Schutzniveau – vergleichbar mit dem der EU – für personenbezogene Daten gewährleisten.Notwendig wurde der Beschluss, nachdem der Europäische Gerichtshof […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 05.07.2023

Kommission will DSGVO-Verfahrensrechte vereinheitlichen

EU-Justizkommissar Didier Reynders will mittels einer kleinen Reform die Durchsetzung der Datenschutzgrundverordnung europaweit verbessern. Kern des Vorhabens sind dabei Regeln für die Verfahrensbeteiligten, die Zusammenarbeit der Datenschutzaufsichtsbehörden untereinander sowie die Einführung festgelegter Fristen. Selbst die Frage, ab wann eine Frist beginnt und was ein Werktag ist, wird mit einem eigenen Artikel gewürdigt. Außerdem soll ein […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 05.07.2023

EuGH stärkt Kartellämter und Datenschutz

Datenschutzverstöße dürfen Teil von Prüfungen im Wettbewerbsrecht sein. Das hat der Europäische Gerichtshof mit einem gestern veröffentlichten Urteil entschieden. Hintergrund ist ein Streit zwischen Meta Irland und dem deutschen Bundeskartellamt. Darüber hinaus urteilten die Luxemburger Richter auch in einem zweiten wichtigen Sachverhalt: Tracking auf Drittanbieter-Seiten könnte nun vor dem Aus stehen.Anlass war ein Verfahren des […]

DMA: Gatekeeper geben sich zu erkennen
Corinna Visser Veröffentlicht: 05.07.2023

DMA: Gatekeeper geben sich zu erkennen

Sieben Unternehmen erfüllen nach eigenen Angaben die neuen EU-Kriterien für Gatekeeper nach dem Digital Markets Act (DMA). “Wir werden nun ihre Anträge prüfen und bis zum 6. September die Gatekeeper für bestimmte Plattformdienste benennen“, sagte Binnenmarktkommissar Thierry Breton am Dienstag. Danach haben die Gatekeeper sechs Monate Zeit, die DMA-Vorschriften zu erfüllen.Folgende Unternehmen haben erklärt, die […]

Corinna Visser Veröffentlicht: 05.07.2023

DIW-Studie: Regulierer müssen Daten stärker als Wettbewerbsvorteil einstufen

Durch Netzwerk- und Skaleneffekte können Plattformen mit Daten einen uneinholbaren Wettbewerbsvorteil erlangen. Dabei profitiert Google wohl am meisten von zusätzlichen Daten. Das ergab eine aktuelle Studie des DIW Berlin. “In der Vergangenheit haben Wettbewerbsbehörden und Regulierer den Wert von Daten nicht ausreichend beachtet“, sagt Studienautor Hannes Ullrich, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Abteilung Unternehmen und Märkte im […]