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Digitalpolitik

Corinna Visser Veröffentlicht: 30.08.2023

Desinformation: Studie stellt Plattformen schlechtes Zeugnis aus

Die EU muss sich bisweilen vorwerfen lassen, dass sie Informationen gut versteckt. In diesem Fall ging es ausgerechnet um eine Studie zu Desinformation, und zwar im Zusammenhang mit dem Digital Services Act (DSA). Hier stiftete die Kommission Verwirrung, weil sie die Studie vergangene Woche online stellte, aber kurz danach wieder zurückzog, um sie jetzt erneut […]

Meta investigates ‘Spamouflage’ on Facebook
Marcel Grzanna Veröffentlicht: 30.08.2023

Meta investigates ‘Spamouflage’ on Facebook

During lunch break, national interests in China take a back seat for a short while. This might sound like satire, but US internet giant Meta has provided empirical evidence for it. The activities of a multitude of fake accounts on Meta’s social networks, like Facebook, regularly decrease significantly when the midday call is sounded in […]

Meta geht Spamouflage auf Facebook nach
Marcel Grzanna Veröffentlicht: 30.08.2023

Meta geht Spamouflage auf Facebook nach

Zur Mittagspause stehen nationale Interessen in China für eine kurze Weile hinten an. Das klingt nach Satire, aber der US-Internetkonzern Meta hat dafür einen empirischen Beleg geliefert. Die Aktivitäten einer Vielzahl gefälschter Konten in Metas sozialen Netzwerken wie Facebook lassen regelmäßig signifikant nach, wenn in der Volksrepublik zum Mittag gerufen wird. Kaum ist der Hunger […]

Falk Steiner Veröffentlicht: 24.08.2023

DSA-Anwendung: Der Papiertiger wetzt die Krallen

Vier Monate nach ihrer Benennung treten nun die Pflichten des DSA für die 19 als besonders große Akteure identifizierten Angebote in Kraft. “Sie hatten genug Zeit, ihre Systeme an die neuen Vorschriften anzupassen”, meint EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton. Die Kommission werde den DSA sorgfältig durchsetzen und ihre neuen Kompetenzen nutzen, kündigte der Kommissar an.Doch damit sie […]

Kritik an KI-Aktionsplan der Bundesforschungsministerin
Anne Brüning Veröffentlicht: 24.08.2023

Kritik an KI-Aktionsplan der Bundesforschungsministerin

Um das forschungspolitische Engagement im Bereich Künstliche Intelligenz (KI) zu verstärken, hat das Bundesforschungsministerium (BMBF) einen KI-Aktionsplan erarbeitet. Ministerin Bettina Stark-Watzinger stellte das Vorhaben am Mittwoch vor. Bislang ist nur die Executive Summary des Plans veröffentlicht. Das gesamte, etwa 20 Seiten umfassende Dokument kündigte sie für September an. Zunächst soll es in der kommenden Woche […]

Corinna Visser Veröffentlicht: 20.08.2023

Huawei erhält Forschungsgelder der EU

Die EU unterstützt das chinesische Unternehmen Huawei mit Forschungsgeldern. Einheiten des Unternehmens mit Sitz in Europa seien an 13 Finanzvereinbarungen beteiligt, darunter eine mit Sitz in Großbritannien, teilte Exekutiv-Vizepräsidentin Margrethe Vestager am Freitag als Antwort auf eine Parlamentsanfrage mit. Huawei-Einrichtungen mit Sitz in China seien nicht beteiligt.Dass Huawei von Forschungsprogrammen der EU profitiert, ist bemerkenswert: […]

Corinna Visser Veröffentlicht: 16.08.2023

Einigung bei Huawei-Technik in Sicht

Ist es ein Sicherheitsrisiko, wenn europäische Netzbetreiber mit chinesischen Komponenten in ihren Mobilfunknetzen arbeiten? Über diese Frage streitet derzeit das Bundesinnenministerium mit den betroffenen Unternehmen. Jetzt zeichnet sich nach Informationen des Handelsblatts wenigstens in Deutschland ein Kompromiss ab. Demnach müssten Deutsche Telekom, Telefónica und Vodafone lediglich sicherheitskritische Teile austauschen.Offiziell wollten die Unternehmen sich nicht zum […]

Die europäische Wettbewerbspolitik braucht einen Neuanfang
Experts Veröffentlicht: 16.08.2023

Die europäische Wettbewerbspolitik braucht einen Neuanfang

Die ursprünglich geplante Ernennung von Fiona Scott Morton zur Chefökonomin der Generaldirektion Wettbewerb (DG COMP) hat wegen ihrer Nationalität und des Risikos von Interessenkonflikten aus ihren früheren Funktionen – Antitrust der Obama-Regierung, Beraterin für Apple und Microsoft – eine intensive Kontroverse ausgelöst. Abgesehen von der Polemik muss ein wenig erwähntes Problem unterstrichen werden, das die DG […]

Manuel Berkel Veröffentlicht: 10.08.2023

Vestager kündigt Beratervertrag zu Digital-Monopolen

Die Kommission hat angekündigt, einen umstrittenen Vertrag mit dem Beratungsunternehmen RBB Economics zur Wettbewerbspolitik der EU zu beenden. “Nachdem die Europäische Bürgerbeauftragte eine Untersuchung darüber eingeleitet hat, wie die Kommission das Risiko eines potenziellen beruflichen Interessenkonflikts bei dieser Auftragsvergabe bewertet hat, hat die Kommission RBB am 27. Juli über ihre Absicht informiert, den Auftrag zu […]

Data Governance Act: Logos für vertrauenswürdige Datenvermittler
Corinna Visser Veröffentlicht: 10.08.2023

Data Governance Act: Logos für vertrauenswürdige Datenvermittler

Welchen Daten kann ich trauen? Um dies leichter erkennen zu können, hat die Kommission jetzt gemeinsame Logos eingeführt. Anhand der geschützten Markenzeichen können Nutzer in der EU anerkannte Anbieter von Datenvermittlungsdiensten und datenaltruistische Organisationen besser identifizieren. Datenaltruismus heißt, dass eine Organisation die Daten freiwillig und ohne Entlohnung teilt.Ziel der Kommission ist es, auf diese Weise […]