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Europäische Kommission

EU und China treffen sich zu erstem Finanzdialog
Amelie Richter Veröffentlicht: 22.03.2024

EU und China treffen sich zu erstem Finanzdialog

China und die EU haben das erste Treffen im Rahmen des neu geschaffenen Finanzdialogs abgehalten. “Finanzbehörden beider Seiten tauschten ihre Ansichten über die jeweiligen makroökonomischen und finanziellen Stabilitätssituationen sowie über die in China beziehungsweise der EU bestehende Regulierungs- und Aufsichtsarchitektur aus”, teilte die Europäische Kommission am Mittwoch mit. Die Treffen hatten bereits am Montag und […]

Irlands Regierungschef Varadkar tritt überraschend ab
Newsdesk Veröffentlicht: 21.03.2024

Irlands Regierungschef Varadkar tritt überraschend ab

Der irische Regierungschef Leo Varadkar hat überraschend seinen Rücktritt angekündigt. In einer emotionalen Stellungnahme in Dublin nannte der liberal-konservative Politiker am Mittwoch “sowohl persönliche als auch politische Gründe”. Der 45-Jährige will das Land noch interimsweise führen, bis nach der Osterpause eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger gewählt ist. Als Kandidaten gelten unter anderem der Minister für […]

Ireland’s head of government Varadkar resigns unexpectedly
Newsdesk Veröffentlicht: 21.03.2024

Ireland’s head of government Varadkar resigns unexpectedly

The Irish head of government Leo Varadkar has surprisingly announced his resignation. In an emotional statement in Dublin on Wednesday, the liberal-conservative politician cited “both personal and political reasons”. The 45-year-old intends to lead the country on an interim basis until a successor is elected after the Easter break. Candidates include the Minister for Public […]

EU-Agrarpolitik: Lockerung von Umweltregeln  im Schnellverfahren
Julia Dahm Veröffentlicht: 20.03.2024

EU-Agrarpolitik: Lockerung von Umweltregeln im Schnellverfahren

Den Gesetzesvorschlag für Lockerungen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP), den die Europäische Kommission am Freitag kurzfristig präsentiert hat, wollen auch Parlament und Mitgliedstaaten zügig verabschieden. Eine Annahme noch vor der Europawahl Anfang Juni ist möglich. Die Zeit ist knapp, der politische Wille aber groß, denn Entlastungen für die Bauern sind ein wichtiges Wahlkampfthema.Der EU-Agrarausschuss hat sich […]

GAP-Lockerungen der Kommission könnten im Schnellverfahren beschlossen werden
Julia Dahm Veröffentlicht: 19.03.2024

GAP-Lockerungen der Kommission könnten im Schnellverfahren beschlossen werden

Den Gesetzesvorschlag für Lockerungen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP), den die Europäische Kommission am Freitag kurzfristig präsentiert hat, wollen auch Parlament und Mitgliedstaaten zügig verabschieden. Eine Annahme noch vor der Europawahl Anfang Juni ist möglich. Die Zeit ist knapp, der politische Wille aber groß, denn Entlastungen für die Bauern sind ein wichtiges Wahlkampfthema.Im EU-Agrarausschuss soll am […]

EU Commission probes AliExpress under DSA
Falk Steiner Veröffentlicht: 15.03.2024

EU Commission probes AliExpress under DSA

As the supervisory authority for the largest providers operating in the EU, the Commission has now initiated formal proceedings against AliExpress. The online marketplace of the Chinese B2B provider Alibaba is also very well-known in Europe, with 104 million users in the EU according to its own figures.As the Commission announced on Thursday, the investigation […]

EU-Kommission nimmt Ali Express genauer unter die DSA-Lupe
Falk Steiner Veröffentlicht: 15.03.2024

EU-Kommission nimmt Ali Express genauer unter die DSA-Lupe

Als Aufsichtsbehörde für die größten Anbieter mit Tätigkeit in der EU hat die Kommission jetzt ein formelles Verfahren gegen Ali Express eingeleitet. Der Online-Marktplatz des chinesischen B2B-Anbieters Alibaba ist auch in Europa sehr bekannt, laut eigenen Angaben hat er in der EU 104 Millionen Nutzer.Der Fokus der Untersuchung liegt dabei auf möglichen Verstößen gegen die […]

Climate risks: EU Commission wants clarity on responsibilities
Lisa Kuner Veröffentlicht: 14.03.2024

Climate risks: EU Commission wants clarity on responsibilities

The EU Commission presented a strategy on Tuesday to address the problems of Europe’s poor climate resilience. It is responding to the report published on Monday by the European Environment Agency (EEA) regarding increasing climate risks in Europe. In its communication, it identifies the following areas for action:Poor implementation in the member statesIn particular, the […]

Klimarisiken: EU-Kommission will Klarheit über Verantwortlichkeiten
Lukas Knigge Veröffentlicht: 14.03.2024

Klimarisiken: EU-Kommission will Klarheit über Verantwortlichkeiten

Die EU-Kommission hat am Dienstag eine Strategie vorgestellt, um die Probleme der mangelnden Klimaresilienz Europas anzugehen. Sie reagiert damit auf den am Montag erschienenen Bericht der Europäischen Umweltagentur (EEA) über zunehmende Klimarisiken in Europa. In ihrer Mitteilung arbeitet sie folgende Handlungsfelder heraus:Mangelhafte Umsetzung in den MitgliedstaatenInsbesondere die Zuständigkeiten für die Minimierung von Klimarisiken scheinen bislang […]

Klimarisiken: EU-Kommission will Klarheit über Verantwortlichkeiten
Lukas Knigge Veröffentlicht: 12.03.2024

Klimarisiken: EU-Kommission will Klarheit über Verantwortlichkeiten

Die EU-Kommission hat am Dienstag ihre Strategie vorgestellt, um die Probleme der mangelnden Klimaresilienz Europas anzugehen. Sie reagierte damit auf den am Montag erschienenen Bericht der Europäischen Umweltagentur (EEA) über die Klimarisiken in Europas. In ihrer Mitteilung arbeitet sie folgende Handlungsfelder heraus:Mangelhafte Umsetzung in den MitgliedstaatenInsbesondere die Frage der Zuständigkeit für die Minimierung von Klimarisiken […]