Nicola Procaccini, Co-Chef der EKR-Fraktion, will auf dem “Transfermarkt” im Europaparlament weitere Mitglieder gewinnen. Sein Ziel: die EKR zur drittstärksten Fraktion zu machen und an der Renew-Fraktion vorbeizuziehen, die 79 Abgeordnete hat. “Wir wollen die EKR nicht verlassen”, sagt der Abgeordnete der postfaschistischen Fratelli d’Italia. Man habe nicht die Absicht, den “konservativen Markenkern” aufzugeben, den […]
In der ersten Fraktionssitzung der konservativen EKR-Fraktion nach der Europawahl sind fünf neue Mitglieder aufgenommen worden. Die Fraktion zählt jetzt 77 Mitglieder. EKR-Co-Fraktionschef Nicola Procaccini kündigte an, dass bis zur Konstituierung der Fraktion am 26. Juni weitere Abgeordnete zur Fraktion stoßen werden. Es handelt sich um Abgeordnete, die als Einzelkämpfer ins Europaparlament neu eingezogen sind. […]
Five new members joined the conservative ECR Group at its first group meeting after the European elections. The group now has 77 members. ECR Co-President Nicola Procaccini announced that further MEPs will join the group before it is constituted on June 26. These are MEPs who have newly entered the European Parliament as lone fighters. […]
Alle Augen richten sich nun auf das informelle Treffen der Staats- und Regierungschefs am Montagabend in Brüssel. EVP-Chef Manfred Weber hat wiederholt deutlich gemacht, dass er spätestens an diesem Abend die Unterstützung von Bundeskanzler Olaf Scholz sowie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron für eine zweite Amtszeit von Ursula von der Leyen erwartet.Aus Berlin heißt es, man […]
Viele der Europaabgeordneten, die in der vergangenen Legislaturperiode wichtige Gesetzesdossiers in den ESG-Themenfeldern mitverhandelt und vorangetrieben haben, wurden wieder ins EU-Parlament gewählt. Von den deutschen Abgeordneten wiedergewählt wurden unter anderem:Zu den Abgeordneten aus anderen EU-Mitgliedstaaten, die für wichtige Gesetze im Transformationsbereich zuständig waren, gehören unter anderem:Die Belgierin Frédérique Ries (Renew), die die Verhandlungen über die […]
Das erste Treffen der sieben Fraktionschefs nach der Europawahl war schneller vorbei als geplant. Zwei Stunden waren angesetzt für die erste Conference of Presidents (COP) der Fraktionsvorsitzenden mit EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola. 15 Minuten vor Ende war es vorbei. Einziges Ergebnis: Metsola, die kraft Amtes vor dem Europäischen Rat zu den Staats- und Regierungschefs spricht, soll […]
Die Partei des Fortschritts zieht überraschend mit einem Abgeordneten ins neu gewählte Europaparlament ein. Gewählt wurde der 27-jährige Parteisprecher Lukas Sieper. “Wir haben noch eine Menge Arbeit vor uns, weil wir auch nicht unbedingt damit gerechnet haben, dass es uns gelingt, einen Abgeordneten ins Europäische Parlament zu schicken”, sagt Sieper im Gespräch mit Table.Briefings.Der Jurist […]
Daniel Caspary wurde als Chef der deutschen CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament knapp bestätigt. Der Abgeordnete, der die Gruppe mit 29 MEPs seit 2017 leitet, setzte sich gegen Sven Simon durch. In einer Kampfabstimmung holte Caspary 16 Stimmen bei elf Gegenstimmen und einer Enthaltung. Angelika Niebler (CSU) ist Stellvertreterin Casparys. Christine Schneider (CDU) und Monika Hohlmeier (CSU) […]
Drei der EU-Abgeordneten aus Deutschland, die bisher als Vollmitglieder im EU-Agrarausschuss saßen, sind wiedergewählt – aus der CDU, der SPD und von den Grünen. Neue Gesichter kommen aus Bayern: von der CSU und den Freien Wählern. FDP und Linke schickten bislang niemanden in den Agrarausschuss, dass das sich diesmal ändert, scheint unwahrscheinlich. Offen ist, ob […]
Nachdem Präsident Emmanuel Macron angekündigt hat, die Nationalversammlung aufzulösen, herrscht Fassungslosigkeit in Frankreich. Politikerinnen und Politiker sind frustriert darüber, dass sie nicht in der Lage sind, einen ordnungsgemäßen Wahlkampf zu führen. “Wir haben nicht die Zeit, alle unsere Kandidaten zu nominieren; wir haben nicht einmal die Zeit, Poster und Flugblätter zu drucken“, beklagt sich ein […]