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Europawahlen 2024

Morten Petersen – Klima- und Energiepolitik statt Schlagzeug 
Heads Veröffentlicht: 10.03.2024

Morten Petersen – Klima- und Energiepolitik statt Schlagzeug 

Schlagzeug oder Wirtschaftsstudium – ganz so klar war der Weg für Morten Petersen nach der Schule nicht. “Ich war ein begeisterter Schlagzeuger, hatte aber auch Interesse an Regierungsangelegenheiten”, erinnert er sich. Das Interesse an Wirtschaft und Politik überwog dann doch, ganz zur Erleichterung seiner Eltern: “Ich höre immer noch ihr Aufatmen”. Mit dem Schlagzeugspielen aufgehört […]

Barley does not expect quick EU expansion
Till Hoppe Veröffentlicht: 08.03.2024

Barley does not expect quick EU expansion

SPD’s lead candidate for the European elections, Katarina Barley, believes that admitting new members to the EU in the next five years is unlikely. “I tend to be rather pessimistic about that,” said the Vice President of the European Parliament on Thursday at an event hosted by Table.Briefings and the European Movement Germany (EBD). Recently, […]

Barley erwartet keine schnelle EU-Erweiterung
Till Hoppe Veröffentlicht: 08.03.2024

Barley erwartet keine schnelle EU-Erweiterung

Die Spitzenkandidatin der SPD für die Europawahl, Katarina Barley, hält eine Aufnahme neuer Mitglieder in die EU in den nächsten fünf Jahren für unwahrscheinlich. “Ich bin da tendenziell eher pessimistisch“, sagte die Vizepräsidentin des Europaparlaments am Donnerstag bei einer Veranstaltung von Table.Briefings und Europäischer Bewegung Deutschland (EBD). Zuletzt hatte etwa die Regierung Montenegros auf einen Beitritt […]

Von der Leyen: Überprüfung von Verbrenner-Aus wird vorgezogen
Markus Grabitz Veröffentlicht: 07.03.2024

Von der Leyen: Überprüfung von Verbrenner-Aus wird vorgezogen

Rund 90 Tage vor der Europawahl hat die christdemokratische Parteienfamilie EVP Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu ihrer Spitzenkandidatin gewählt. Damit ist sie Anwärterin für eine zweite Amtszeit an der Spitze der Kommission. “Ich bin gerührt und dankbar für die Unterstützung”, sagte die 65-Jährige, als das Wahlergebnis verkündet wurde. Beim Kongress der EVP in Bukarest […]

Von der Leyen will Verbrenner-Aus vorzeitig nach der Wahl prüfen lassen
Markus Grabitz Veröffentlicht: 07.03.2024

Von der Leyen will Verbrenner-Aus vorzeitig nach der Wahl prüfen lassen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat bei hochrangigen Vertretern von CDU und CSU klargestellt, dass das Verbrenner-Aus vorzeitig nach der Wahl überprüft wird. Das erfuhr der digitale Publisher Table.Briefings aus Parteikreisen. Dafür soll die eigentlich für 2026 geplante Überprüfung der CO₂-Flottengesetzgebung vorgezogen werden. Damit gäbe es die Möglichkeit, das für 2035 gesetzlich festgeschriebene Verbrenner-Aus früher […]

Ursula von der Leyen offiziell zur Spitzenkandidatin gewählt: Das sind jetzt noch ihre Hürden
Newsdesk Veröffentlicht: 07.03.2024

Ursula von der Leyen offiziell zur Spitzenkandidatin gewählt: Das sind jetzt noch ihre Hürden

Ursula von der Leyen ist offiziell Kandidatin der europäischen Parteienfamilie EVP für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der EU-Kommission. Die CDU-Politikerin wurde am Donnerstag in der rumänischen Hauptstadt Bukarest bei einem Kongress formell aufgestellt. Für die Spitzenkandidatur von der Leyens votierten 400 EVP-Delegierte, 89 sprachen sich dagegen aus. Gegenkandidaten gab es nicht.Der Posten des EU-Kommissionspräsidenten […]

Meloni confidant sets conditions for von der Leyen’s support
Markus Grabitz Veröffentlicht: 07.03.2024

Meloni confidant sets conditions for von der Leyen’s support

The co-leader of the ECR Group in the European Parliament, Nicola Procaccini, rejects the syringe candidate principle. In an interview with Table.Briefings, Nicola Procaccini (Fratelli d’Italia), who is considered a confidant of Giorgia Meloni, said: “It is not within the competence of the European Parliament to choose the Commission President. That is a matter for […]

Meloni-Vertrauter stellt Bedingungen für Unterstützung von der Leyens
Markus Grabitz Veröffentlicht: 07.03.2024

Meloni-Vertrauter stellt Bedingungen für Unterstützung von der Leyens

Der Co-Fraktionschef der EKR-Fraktion im Europaparlament, Nicola Procaccini, lehnt das Spritzenkandidaten-Prinzip ab. Im Gespräch mit Table.Briefings sagte Nicola Procaccini (Fratelli d’Italia), der als Vertrauter von Giorgia Meloni gilt: “Es liegt nicht in der Kompetenz des Europaparlaments, den oder die Kommissionspräsidentin auszusuchen. Das ist Sache des Rates.” Es wäre ein “Überdehnen” der europäischen Verträge, wenn das […]

EVP strebt strengeren Kurs in der Asylgesetzgebung an und will feste Quoten für Flüchtlinge in Europa durchsetzen
Markus Grabitz Veröffentlicht: 06.03.2024

EVP strebt strengeren Kurs in der Asylgesetzgebung an und will feste Quoten für Flüchtlinge in Europa durchsetzen

Die christdemokratische Parteienfamilie EVP will einen strengeren Kurs in der Asylgesetzgebung. Asylverfahren sollen in Drittstaaten stattfinden. Dafür sollen mit weiteren Nicht-EU-Ländern Migrationsabkommen geschlossen werden. So soll sichergestellt werden, dass “Asylsuchende Schutz in einer zivilisierten und sicheren Art und Weise” bekommen. Dies steht in dem Manifesto, mit dem die EVP in den Europawahlkampf zieht. Es wurde […]

Der lange Weg zum Recht auf Abtreibung
Claire Stam Veröffentlicht: 05.03.2024

Der lange Weg zum Recht auf Abtreibung

Im prunkvollen Schloss von Versailles haben die französischen Abgeordneten “die garantierte Freiheit der Frau, das Recht auf freiwilligen Schwangerschaftsabbruch in Anspruch zu nehmen” in die französische Verfassung aufgenommen. Ein historischer Durchbruch, denn er macht Frankreich zum ersten Land der Welt, das die Freiheit der Frauen verfassungsrechtlich schützt, über ihren Körper so zu verfügen, wie sie […]