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Europawahlen 2024

„Wenn am Sonntag Europawahl wäre… EVP baut Vorsprung aus“
Markus Grabitz Veröffentlicht: 28.02.2024

„Wenn am Sonntag Europawahl wäre… EVP baut Vorsprung aus“

Es ist Parteitagszeit in der EU: In diesen Wochen treffen sich die europäischen Parteien, um ihre Europawahlprogramme zu verabschieden und ihre Spitzenkandidat:innen zu nominieren. Den Anfang machten Anfang Februar die Grünen mit Terry Reintke und Bas Eickhout, vor wenigen Tagen zog die Linke mit Walter Baier nach. Als Nächstes folgen an diesem Wochenende die Sozialdemokrat:innen […]

Wie das Bündnis Sahra Wagenknecht und Mélenchons Partei kooperieren könnten
Falk Steiner Claire Stam Veröffentlicht: 27.02.2024

Wie das Bündnis Sahra Wagenknecht und Mélenchons Partei kooperieren könnten

Es gibt einige Ähnlichkeiten zwischen dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und La France insoumise – und einige Bekanntschaften. Ausgerechnet der einstige Linken-Mitgründer und spätere Ehemann von Wagenknecht, Oskar Lafontaine, pflegte mit Jean-Luc Mélenchon ein enges Verhältnis. Beide galten in ihren Parteien als schwarze Schafe – Lafontaine bei der SPD, Mélenchon bei der Parti socialiste.Mélenchon und […]

Claire Stam Veröffentlicht: 26.02.2024

das Warten hat ein Ende, die Nerven der Europaabgeordneten von Renaissance, dem französischen Zweig von Renew, können sich beruhigen: Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron hat endlich entschieden, wer die Partei in den Europawahlkampf führen wird. Es ist die Europaabgeordnete und Vorsitzende von Renew, Valérie Hayer, wie die Zeitung “La Tribune Dimanche” berichtet. Der offizielle Startschuss […]

What’s cooking in Brussels? Countdown vor den Europawahlen läuft
Claire Stam Veröffentlicht: 23.02.2024

What’s cooking in Brussels? Countdown vor den Europawahlen läuft

Auf der Seite der Journalisten kann man mit Sicherheit sagen, dass Interesse vorhanden ist. Der Pressesaal des Europäischen Parlaments war voll, als das Kommunikationsteam am Donnerstag in Brüssel sein Instrumentarium für das vorstellte, was man als das Äquivalent zu den Olympischen Spielen für Journalisten, die über Europa berichten, betrachten kann. Das Interesse der Medien ist […]

What’s cooking in Brussels? Countdown before the EU elections starts
Claire Stam Veröffentlicht: 23.02.2024

What’s cooking in Brussels? Countdown before the EU elections starts

On the journalists’ side, one can safely say the interest is there. The press room of the European Parliament was packed when the communication team presented yesterday in Brussels its tool kit for what can be seen as the equivalent to the Olympic Games for journalists covering EU Affairs. This interest from the media is […]

EPP claims Green Deal for itself
Claire Stam Veröffentlicht: 22.02.2024

EPP claims Green Deal for itself

Following the CDU, the European People’s Party (EPP) is also backing Ursula von der Leyen’s candidacy for a second term as President of the European Commission. “We are proud to have Ursula von der Leyen as our only candidate”, said EPP party and group leader Manfred Weber at a joint press conference in Brussels. Two […]

EVP beansprucht Green Deal für sich
Claire Stam Veröffentlicht: 22.02.2024

EVP beansprucht Green Deal für sich

Nach der CDU stellt sich auch die Europäische Volkspartei (EVP) hinter die Kandidatur von Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit als Präsidentin der Europäischen Kommission. “Wir sind stolz darauf, Ursula von der Leyen als einzige Kandidatin zu haben”, sagte EVP-Partei- und Fraktionschef Manfred Weber in einer gemeinsamen Pressekonferenz in Brüssel. Zwei weitere Parteien […]

Italien: Fake-Kandidaturen für die Europawahl?
Till Hoppe Veröffentlicht: 22.02.2024

Italien: Fake-Kandidaturen für die Europawahl?

Olaf Scholz tritt zur Europawahl an: Das würden wohl die meisten direkt in die Welt der Fake-News verfrachten. Anders in Italien. Hier liebäugelt die Regierungschefin tatsächlich damit, ihren Namen Anfang Juni auf den Wahlzetteln zu lesen. Giorgia Meloni hat sich noch nicht entschieden, ob sie bei der Europawahl für ihre Fratelli d’Italia kandidieren wird oder […]

Italy: Fake candidates for the European elections?
Till Hoppe Veröffentlicht: 22.02.2024

Italy: Fake candidates for the European elections?

Olaf Scholz is running in the European elections: Most people would probably consign this claim directly to the world of fake news. Not so in Italy. Here, the head of government is actually toying with the idea of having her name on the ballot paper at the beginning of June. Giorgia Meloni has not yet […]

Verbrenner-Aus im Jahr 2035 gerät ins Wanken
Markus Grabitz Veröffentlicht: 22.02.2024

Verbrenner-Aus im Jahr 2035 gerät ins Wanken

Die CO₂-Flottengesetzgebung der EU kommt unter Druck. CDU und CSU werden mit der Forderung in die Europawahl ziehen, das darin festgeschriebene Verbrenner-Aus im Jahr 2035 zu revidieren. Sie bringen damit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Zugzwang, die als Spitzenkandidatin der christdemokratischen Parteienfamilie EVP eine zweite Amtszeit anstrebt.In ihrer ersten Amtszeit hatte die Kommission das […]