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Ausschüsse: Das sind die Koordinatoren der EVP
Sarah Schaefer Veröffentlicht: 18.07.2024

Ausschüsse: Das sind die Koordinatoren der EVP

Die EVP-Fraktion hat ihre Koordinatoren in den Ausschüssen des Europaparlaments ernannt. Bis Mittwochabend konnten sich Bewerber melden. Abgeordnete von CDU und CSU besetzen auch in der neuen Legislaturperiode wieder viele der begehrten Ämter. Das sind die Namen:Zudem haben die Fraktionen inzwischen Listen aufgestellt, welche ihrer Abgeordneten in welchen Ausschuss gehen sollen. Final sind die Listen […]

Wahl der Kommissionspräsidentin: Welche Stimmen ihr sicher sind – und welche nicht
Till Hoppe Eric Bonse Claire Stam Markus Grabitz Veröffentlicht: 11.07.2024

Wahl der Kommissionspräsidentin: Welche Stimmen ihr sicher sind – und welche nicht

Am kommenden Donnerstag um 13 Uhr stimmt das Europaparlament ab, ob Ursula von der Leyen eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsidentin bekommt. Es gibt nur einen Wahlgang, es wird geheim abgestimmt. Die Kandidatin braucht 361 Stimmen. Also eine Stimme mehr als die absolute Mehrheit der Sitze – unabhängig davon, wie viele Abgeordnete im Plenum anwesend sind. […]

Frankreich: Macronisten und Konservative wollen Linke ausbooten
Claire Stam Veröffentlicht: 11.07.2024

Frankreich: Macronisten und Konservative wollen Linke ausbooten

Im Lager von Emmanuel Macron und Teilen der konservativen Partei Républicains gibt es Bestrebungen, eine gemeinsame Regierung zu bilden. So wollen sie das Linksbündnis Nouveau Front Populaire (NFP) ausbooten, das aus den Parlamentswahlen als stärkste Kraft hervorgegangen ist. Diese Option wird vom ehemaligen Premierminister Edouard Philippe, Bruno Retailleau, Fraktionsvorsitzender der Républicains im Senat, und von […]

Cordon sanitaire: So wollen EVP, S&D, Renew und Grüne die Beute verteilen
Markus Grabitz Veröffentlicht: 10.07.2024

Cordon sanitaire: So wollen EVP, S&D, Renew und Grüne die Beute verteilen

EVP, S&D, Renew und Grüne haben sich auf eine Verteilung der Posten verständigt, die nach D’Hondt der rechtsradikalen Fraktion “Patrioten für Europa” zustehen würden. Nach jetzigem Verhandlungsstand soll der Vize-Präsidentenposten an die Sozialisten gehen, der Quästoren-Posten an Renew. Den Anspruch, den Vorsitz im Verkehrsausschuss (TRAN) zu stellen, ginge an die Christdemokraten. Hier ist der CDU-Abgeordnete […]

Neue Fraktion der Rechtsradikalen mit 84 Sitzen drittstärkste Kraft
Till Hoppe Markus Grabitz Veröffentlicht: 08.07.2024

Neue Fraktion der Rechtsradikalen mit 84 Sitzen drittstärkste Kraft

Die am Montag gegründete Fraktion der Rechtsaußen, “Patrioten für Europa”, startet mit 84 Sitzen in die Wahlperiode. Sie ist damit die drittstärkste Fraktion im Europaparlament und hat die konservative EKR-Fraktion überholt. Diese hat nach jetzigem Stand 78 Sitze und damit zwei mehr als die liberale Renew.In der neuen Fraktion der “Patrioten für Europa” ist die […]

EU-Parlament: Welches Trendthema sich im Agrifood-Bereich abzeichnet
Julia Dahm Veröffentlicht: 08.07.2024

EU-Parlament: Welches Trendthema sich im Agrifood-Bereich abzeichnet

Die vier europäischen Fraktionen, auf deren Unterstützung Ursula von der Leyen für ihre Wiederwahl als EU-Kommissionspräsidentin hofft, decken ein breites politisches Spektrum ab: von der konservativen EVP und der liberalen Renew über die sozialdemokratische S&D bis hin zu den Grünen. Im Agrifood-Bereich haben ihre politischen Forderungen für die neue Legislatur aber im Nachgang der europaweiten […]

Von-der-Leyen-Kommission II: Das sind die Forderungen der vier Fraktionen
Till Hoppe Manuel Berkel Markus Grabitz Veröffentlicht: 04.07.2024

Von-der-Leyen-Kommission II: Das sind die Forderungen der vier Fraktionen

Ursula von der Leyen bemüht sich um die Unterstützung von EVP, S&D, Renew und Grünen. Sie nimmt sich Zeit, um ausgiebig mit den Fraktionen zu sprechen, führt Einzelgespräche mit Abgeordneten. Die Fraktionen formulieren ihre inhaltlichen Forderungen. Von Zusagen von der Leyens, dass die Forderungen erfüllt werden, machen sie ihre Stimmen beim Wahlgang in der ersten […]

Verhaltenskodex für Triloge: Assistenten sollen ausgeschlossen werden
Markus Grabitz Veröffentlicht: 02.07.2024

Verhaltenskodex für Triloge: Assistenten sollen ausgeschlossen werden

Künftig sollen akkreditierte parlamentarische Assistenten (APAs) von Europaabgeordneten nicht mehr an Trilogen teilnehmen dürfen. Dies schlägt die Verwaltung des Europaparlaments für die nächste Wahlperiode vor. Der Vorschlag steht im Entwurf für einen Verhaltenskodex für die interinstitutionellen Verhandlungen. Die Fraktionschefs stimmen bei ihrer Sitzung am 11. Juli darüber ab, ob die Leitlinien so oder in geänderter […]

Rechtsbündnis zwischen Fidesz, FPÖ und ANO: Was die AfD nun vorhat
Newsdesk Veröffentlicht: 01.07.2024

Rechtsbündnis zwischen Fidesz, FPÖ und ANO: Was die AfD nun vorhat

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat ein Bündnis mit populistischen Parteien aus Österreich und Tschechien auf EU-Ebene angekündigt, um eine neue Rechtsaußenfraktion im Europäischen Parlament zu gründen. Die Gruppierung “Patriots for Europe” zwischen der ungarischen Regierungspartei Fidesz, der österreichischen FPÖ und der tschechischen ANO solle bald weitere Mitglieder bekommen und zur “größten Fraktion der rechtsgerichteten Kräfte […]

EU-Gipfel einigt sich auf Personalpaket und Strategische Agenda
Eric Bonse Stephan Israel Veröffentlicht: 28.06.2024

EU-Gipfel einigt sich auf Personalpaket und Strategische Agenda

Nein, Giorgia Meloni oder Viktor Orbán waren es diesmal nicht. Olaf Scholz und Emmanuel Macron waren es. Sie haben beim Abendessen des ersten Gipfeltages mit Änderungswünschen zur Strategischen Agenda die Diskussion verzögert. Die deutsch-französische Wunschliste betraf gleich mehrere Kapitel vom Klima über Verteidigung, Wettbewerbsfähigkeit und Erweiterung. Das Kapitel zur Klimapolitik sollte zum Beispiel um den […]