Alle Augen richten sich nun auf das informelle Treffen der Staats- und Regierungschefs am Montagabend in Brüssel. EVP-Chef Manfred Weber hat wiederholt deutlich gemacht, dass er spätestens an diesem Abend die Unterstützung von Bundeskanzler Olaf Scholz sowie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron für eine zweite Amtszeit von Ursula von der Leyen erwartet.Aus Berlin heißt es, man […]
Das erste Treffen der sieben Fraktionschefs nach der Europawahl war schneller vorbei als geplant. Zwei Stunden waren angesetzt für die erste Conference of Presidents (COP) der Fraktionsvorsitzenden mit EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola. 15 Minuten vor Ende war es vorbei. Einziges Ergebnis: Metsola, die kraft Amtes vor dem Europäischen Rat zu den Staats- und Regierungschefs spricht, soll […]
Der “Transfermarkt” zwischen den Fraktionen im Europaparlament ist eins der spannendsten Rituale in den Wochen nach einer Europawahl. Mit 45 Fraktionslosen und 55 neu gewählten, bisher ebenfalls ungebundenen Abgeordneten gibt es diesmal besonders viel Spielraum für Verhandlungen.EVPIn den 186 Sitzen, die den Christdemokraten in der Sitzprojektion des Europäischen Parlaments zugeschrieben werden, sind bereits zwölf Abgeordnete […]
Bei der Europawahl wurden einige der größten Kritiker Chinas im EU-Parlament für eine weitere Amtszeit wiedergewählt, darunter der französische Sozialist Raphaël Glucksmann und die slowakische Christdemokratin Miriam Lexmann, die seit 2021 von Peking sanktioniert ist. Auch Handelskommissar Valdis Dombrovskis behielt seinen Sitz. Dombrovskis hatte Interesse an einer zweiten Amtszeit als Handelskommissar angemeldet. In Deutschland wurde Bernd […]
Nach dem klaren Wahlsieg der EVP wollen sich die Partner der bisherigen Von-der-Leyen-Kommission schnell zusammenraufen und über eine Neuauflage der informellen Zusammenarbeit verhandeln. Sozialisten (S&D) und Liberale (Renew) hatten bereits am Wahlabend Ursula von der Leyen zu ihrem Erfolg gratuliert und sich zum Spitzenkandidatenprinzip bekannt. Am heutigen Dienstag treffen sich erstmals die Chefs der bisherigen […]
Die Europawahlen 2024 sind ein Schlüsselmoment für die EU, bei dem Bürgerinnen und Bürger die Abgeordneten für das Europäische Parlament gewählt haben. Vor dem Hintergrund des Klimawandels, wirtschaftlichen Unsicherheiten und sozialen Ungleichheiten wird die politische Ausrichtung Europas neu bestimmt. Lesen Sie hier alle bislang erschienen Texte aus den Fachbriefings von Table.Briefings.20.02 Uhr: Von der Leyen […]
Laut der Sitzprojektion des Europaparlaments erzielen EVP, S&D und Renew, die drei Fraktionen der informellen Von-der-Leyen-Koalition, bei der Europawahl 407 der 720 Sitze. Sie hätten demnach in der zehnten Wahlperiode weiter eine Mehrheit. Um eine Wiederwahl von Ursula von der Leyen zu sichern, könnten sie aber die Unterstützung der Grünen suchen.Wahlsieger ist die EVP mit […]
Bei der Europawahl am 9. Juni entscheidet sich, wie handlungsfähig die EU in den kommenden Jahren sein wird. Neben der wichtigen Frage, ob die pro-europäischen Parteien ihre klare Mehrheit im Europaparlament verteidigen können, interessiert die Wissenschaftscommunity natürlich besonders, welche Schwerpunkte sich im Bereich Forschung und Innovation für die nächste Legislaturperiode abzeichnen. Wie ändert sich absehbar […]
Nach der Europawahl geht es nun unter anderem um den Posten der EU-Kommissionspräsidentin. Jetzt beginnt die spannende Phase der Verhandlungen, die nach dem Willen von EVP, S&D und Renew, die bisher eine informelle Koalition bildeten, am 17. oder 18. Juli mit der Wahl der oder des neuen Kommissionspräsidenten abgeschlossen werden soll.Dieses Datum peilen Christdemokraten, Sozialisten, […]
Am Mittwoch hatte Table.Briefings mögliche Kommissaranwärter aus 13 Mitgliedstaaten benannt, heute kommen Kandidaten der restlichen Mitgliedstaaten. Doch Vorsicht: Die Europawahl und der anschließende Machtpoker um die Topjobs bringen viele Unwägbarkeiten mit sich, nicht nur für von der Leyen. Die Liste ist ein Annäherungsversuch, vieles kann sich noch ändern.MaltaPremierminister und Labour-Chef Robert Abela wollte eigentlich seinen […]