Seinen Einstieg in die Politik verdankt der Österreicher Magnus Brunner einem Praktikum in Brüssel. Nach seiner Promotion heuerte der Jurist beim Ausschuss der Regionen an und lernte dort an der Kaffeebar den Landeshauptmann seiner Heimatregion Voralberg kennen. Einige Jahre später erinnerte der sich an ihn und machte Brunner zu seinem Büroleiter. “Ohne diese Begegnung wäre mein […]
The Austrian Magnus Brunner owes his entry into politics to an internship in Brussels. After completing his PhD, the lawyer joined the Committee of the Regions, where he met the governor of his home region of Voralberg at the coffee bar. A few years later, he remembered him and made Brunner his office manager. “Without […]
Am 8. Oktober trifft Bundespräsident Steinmeier den mauretanischen Präsidenten Mohamed Ould Cheikh El Ghazouani auf Schloss Bellevue, wie das Bundespräsidialamt mitteilte. Ghazouani steht seit Februar auch der Afrikanischen Union vor. Seine Amtszeit dauert ein Jahr. In der Mitteilung des Präsidialamtes ist Ghazouani nur in seiner Funktion als mauretanischer Präsident erwähnt. Einzelheiten, worum es bei dem […]
Eine israelische Bodenoffensive in den Libanon rückt näher. Nach der tödlichsten Woche seit Ende des Bürgerkriegs 1990 und dem ersten Einsatz einer auf Tel Aviv gerichteten, weit reichenden Rakete durch die Hisbollah sagte der israelische Generalstabschef Herzl Halevi am Mittwoch vor Soldaten, dass die Luftwaffe mit ihren Angriffen den Boden bereite für “eine Invasion in […]
Seit mehr als einem Jahr führt in Österreich die rechtsextreme FPÖ in Umfragen vor der konservativen ÖVP und der sozialdemokratischen SPÖ. Dann kam die Flutkatastrophe. Mit ihr wurde die Klimapolitik doch noch Teil der Debatte – kurz bevor diesen Sonntag ein neuer Nationalrat gewählt wird.Wirtschaftspolitische Themen sind hingegen kaum präsent, obwohl die Reduktion der Arbeitszeit […]
Der fünf Milliarden Euro schwere Nothilfe-Treuhandfonds der EU für Afrika (EUTF Afrika) wird nicht gezielt genug eingesetzt, um die Ursachen von Instabilität, irregulärer Migration und Vertreibung auf dem afrikanischen Kontinent zu bekämpfen, wie der Europäische Rechnungshof in einem aktuellen Bericht feststellt. Die Rechnungsprüfer bemängeln außerdem, die gemeldeten Ergebnisse seien nicht genau genug, und das Risiko […]
In Umfragen liegt die FPÖ vorne und könnte mit der konservativen ÖVP koalieren. Das ist nicht unbedingt die wahrscheinlichste Koalition. Ich halte eine aus ÖVP, SPÖ und den liberalen NEOS für wahrscheinlicher. Was wäre von einem solchen Bündnis zu erwarten?Die müsste sich ganz schön zusammenraufen – und hätte eine ähnliche Aufgabe wie die Ampel-Koalition. Die […]
Von Boris PetschulatFür die FDP läutet mal wieder das Totenglöckchen. Und zwar besonders schrill. Bei den Landtagswahlen im Osten gaben gerade einmal 1 Prozent der Wähler den Liberalen ihre Stimme. Die Verunsicherung in der Partei ist groß. Christian Lindner fängt an zu merkeln und kündigt einen “Herbst der Entscheidungen” an, eine Lieblingsfloskel der Kanzlerin.Die Beteiligung […]
Der Einfluss der AfD ist derzeit auf vielen Ebenen spürbar. Die Migrationsdebatte ist bestimmt von populistischen Forderungen und rassistischen Parolen. Rufe nach einem “Aufnahmestopp” für Geflüchtete, einer Einschränkung sozialer Rechte, Abschiebungen in Konfliktländer und Pushbacks an innereuropäischen Grenzen kommen mittlerweile nicht mehr allein von der AfD. Dadurch, dass ihre Forderungen in bürgerlichen Parteien salonfähiger geworden […]
Frankreichs neuer Innenminister Bruno Retailleau hat eine Verschärfung der Einwanderungs- und Sicherheitspolitik angekündigt. Das erklärte der konservative Politiker in verschiedenen französischen Medien.“Mein Ziel ist es, die illegale Einreise zu stoppen und die Ausreise zu verstärken, insbesondere für illegale Einwanderer, denn man sollte nicht in Frankreich bleiben, wenn man eingebrochen ist”, wird er von Le Figaro […]