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Österreich

Rechtsruck in Wien: Die Union warnt vor ähnlichen Verhältnissen in Deutschland
Till Hoppe Damir Fras Michael Bröcker Lukas Bayer Veröffentlicht: 06.01.2025

Rechtsruck in Wien: Die Union warnt vor ähnlichen Verhältnissen in Deutschland

In Österreich könnte erstmals die rechtspopulistische FPÖ den Bundeskanzler stellen. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Montag FPÖ-Chef Herbert Kickl mit der Regierungsbildung beauftragt. Zuvor war Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) zurückgetreten, nachdem die Bildung einer Mitte-Links-Koalition gescheitert war. In der ÖVP werden nun erste Stimmen laut, die ein Rechtsbündnis mit der FPÖ eingehen wollen. […]

Kanzler Kickl? Die Folgen für EU und EVP
Till Hoppe Veröffentlicht: 06.01.2025

Kanzler Kickl? Die Folgen für EU und EVP

In Österreich erhält die FPÖ erstmals die Chance, den Bundeskanzler zu stellen. Bundespräsident Alexander van der Bellen beauftragte Parteichef Herbert Kickl, mit der ÖVP über die Bildung einer neuen Bundesregierung zu verhandeln. Der neue ÖVP-Vorsitzende Christian Stocker hatte schon zuvor deutlich gemacht, er wolle die “Einladung annehmen”.Es wäre das erste Mal, dass sich die Christdemokraten […]

Deutschland schafft Gasumlage für ausländische Empfänger ab
Newsdesk Veröffentlicht: 22.12.2024

Deutschland schafft Gasumlage für ausländische Empfänger ab

Deutschland schafft eine in Europa umstrittene Gasspeicherumlage an sogenannten Grenzübergangspunkten mit Nachbarländern ab. Der Bundestag beschloss dazu eine Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes, die danach auch der Bundesrat billigte. Die Umlage betrifft bisher auch Importeure in Nachbarländern, die Gas über deutsche Pipelines beziehen. Für Verbraucher in Deutschland könnte der Schritt Mehrbelastungen zur Folge haben. Im Gesetzentwurf heißt es, […]

Gasspeicherumlage: Abschaffung laut BMWK auch rückwirkend möglich
Manuel Berkel Veröffentlicht: 13.12.2024

Gasspeicherumlage: Abschaffung laut BMWK auch rückwirkend möglich

Die Energieminister beschäftigen sich bei ihrem Treffen am Montag erneut mit der deutschen Gasspeicherumlage. “Angesichts der aktuellen politischen Entwicklungen in Deutschland […] appellieren wir erneut an Deutschland, die Novelle des EnWG schnellstmöglich im Bundestag zu verabschieden und die Anwendung der Gasspeicherumlage an den Grenzen zu den Nachbarländern zum 1. Januar 2025 abzuschaffen”, schreiben Österreich, Tschechien […]

Österreich: Warum sich die Forschungsförderung gesamtgesellschaftlich lohnt
Markus Weisskopf Veröffentlicht: 03.12.2024

Österreich: Warum sich die Forschungsförderung gesamtgesellschaftlich lohnt

Eine aktuelle Studie des Österreichischen Instituts für Wirtschaftsforschung (WIFO), des Instituts für Höhere Studien und von Joanneum Research hat die wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Auswirkungen der vom Wissenschaftsfonds FWF geförderten Projekte in Österreich (2009-2022) untersucht. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass ein FWF-Fördereuro 1,1 Euro an Staatseinnahmen und zwei Euro Bruttoinlandsprodukt auslöst. Das teilt der FWF […]

Schengen-Beitritt von Rumänien und Bulgarien: Österreich macht Weg frei
Markus Grabitz Veröffentlicht: 25.11.2024

Schengen-Beitritt von Rumänien und Bulgarien: Österreich macht Weg frei

Österreich gibt seinen Widerstand gegen den Beitritt von Rumänien und Bulgarien in den Schengen-Raum auf. Österreich war der letzte Mitgliedstaat mit Vorbehalten. Damit ist der Weg für die Aufnahme der beiden Länder in den Schengen-Raum frei. Bei einem Treffen in Budapest einigten sich Vertreter der ungarischen EU-Ratspräsidentschaft sowie Österreichs, Bulgarien und Rumänien darauf. Beim Ministerrat […]

Gasfluss nach Österreich um 15 Prozent reduziert
Manuel Berkel Veröffentlicht: 18.11.2024

Gasfluss nach Österreich um 15 Prozent reduziert

Der österreichische Öl-, Gas- und Chemiekonzern OMV erhält wie angekündigt kein Erdgas mehr vom russischen Energiekonzern Gazprom. Die Gaslieferungen an die OMV seien am Samstagmorgen um 6 Uhr eingestellt worden, teilte die österreichische Regulierungsbehörde E-Control mit. Die OMV bestätigte den Lieferstopp. Dennoch fließe weiterhin Gas über die Ukraine nach Europa und Österreich, wenn auch in […]

Nigeria: Deutsch-österreichischer Auftrag in der Abfallwirtschaft
Samuel Ajala Veröffentlicht: 18.10.2024

Nigeria: Deutsch-österreichischer Auftrag in der Abfallwirtschaft

Es ist für Nigeria ein bahnbrechender Vertrag. Das Abfallwirtschaftsunternehmen Zoomlion Nigeria Limited hat einen Vertrag im Wert von umgerechnet 40 Millionen Euro für die Modernisierung der Abfallwirtschaft in Nigeria unterzeichnet. Zoomlion Nigeria ist eine Tochtergesellschaft von Zoomlion Ghana Limited, dem größten Abfallentsorgungsunternehmen auf dem Kontinent.Im Zentrum des Geschäfts stehen ein deutsches und ein österreichisches Mittelstandsunternehmen. […]

Wasserstoffbank: China-Vorbehalt gilt auch für Mitgliedstaaten
Manuel Berkel Veröffentlicht: 01.10.2024

Wasserstoffbank: China-Vorbehalt gilt auch für Mitgliedstaaten

Der neue Kurs der EU-Kommission gegen die Importe chinesischer Elektrolyseure wird auch die Förderpolitik der Mitgliedstaaten für die Produktion von grünem Wasserstoff beeinflussen. Das verdeutlichte ein Sprecher von Energiekommissarin Kadri Simson am Montag auf Anfrage von Table.Briefings: “In Bezug auf die Auktionen der Wasserstoffbank gelten für EU-Ausschreibungen die gleichen Bedingungen wie für auctions-as-a-service.”Die Kommission hatte […]

Magnus Brunner: Ein Fachfremder für die Migrationspolitik
Silke Wettach Veröffentlicht: 30.09.2024

Magnus Brunner: Ein Fachfremder für die Migrationspolitik

Seinen Einstieg in die Politik verdankt der Österreicher Magnus Brunner einem Praktikum in Brüssel. Nach seiner Promotion heuerte der Jurist beim Ausschuss der Regionen an und lernte dort an der Kaffeebar den Landeshauptmann seiner Heimatregion Voralberg kennen. Einige Jahre später erinnerte der sich an ihn und machte Brunner zu seinem Büroleiter. “Ohne diese Begegnung wäre mein […]