Bei seinem zweitägigen Besuch in Indien, dem ersten als deutscher Regierungschef, hat Bundeskanzler Olaf Scholz mit Premierminister Narendra Modi vereinbart, die Strategische Partnerschaft zwischen Indien und Deutschland zu erweitern und an einem Fahrplan für Innovation und Technologie zu arbeiten. Die beiden Länder wollen damit wissenschaftliches und technologisches Wissen für die wirtschaftliche Entwicklung beider Länder nutzen […]
Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei seinem gestrigen Besuch der Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) in Hannover die Bedeutung einer engeren Abstimmung der Rohstoffstrategien zwischen Deutschland und Japan hervorgehoben. Die Bundesregierung wolle im Bereich der Versorgung mit strategisch wichtigen Rohstoffen eng mit Japan zusammenarbeiten. “Wenn wir unsere Regierungskonsultationen haben, wird es um Rohstoffsicherheit gehen und […]
Am Anfang war viel Aufregung. Als die Ampel zu Jahresbeginn ihre Reform für das Wahlrecht präsentierte, wurde über die Folgen heftig diskutiert, weil diese Reform doch eine ganze Menge verändern könnte. Inzwischen aber ist es ruhig geworden um die große Reform. Und das, obwohl CDU und CSU erst völlig überrascht wurden und dann einen für […]
Der Tag fängt morgens vor sechs Uhr bei ihr an, sie ist bester Dinge, und man könnte meinen, es läuft rund für Franziska Giffey (SPD). “Das ist ja total krass”, entfährt es ihr beim Rundgang durch die Firma Rise, als die Chefs einige Besonderheiten ihres Angebots präsentieren. Und “Meine Güte!” Das kann Giffey am besten: […]
Die Stärkung der strategischen Partnerschaft mit Lateinamerika gewinnt an Bedeutung für die EU. Dazu gehören das EU-Mercosur-Handelsabkommen und die Sicherung der von der EU als kritisch eingestuften Mineralien wie Lithium. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz hat auf seiner ersten Lateinamerika-Reise entsprechende Schwerpunkte gesetzt.Nach dem Treffen mit Argentiniens Ministerpräsidenten Alberto Fernández am Wochenende in Buenos Aires betonte […]
Wer Interviews mit Sophie Pornschlegel liest oder hört, erlebt eine Europäerin mit Mission: “Deutsche Steuerzahler finanzieren eine Autokratie wie Ungarn mit.” Das ist so ein Satz, den sie dann sagt. Die EU? Lässt sich erpressen. Sie warnt vor einer aufziehenden Pöbelherrschaft in Europa. Und wiederholt ihre Botschaften in den Medien beharrlich.Pornschlegel arbeitet in Brüssel als […]
Herr Domröse, dass die Ukraine den Krieg gewinnen muss, sagen hierzulande viele Politiker, zuletzt auch der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius. Wie realistisch ist es denn aus militärischer Sicht, dass dieses Ziel auch erreichbar ist?Wir müssen definieren: Was heißt gewinnen konkret? Wenn man die Äußerungen des ukrainischen Präsidenten Selenskij verfolgt, dann hat er ungefähr bis April/Mai […]
Eine Abgeordnete, ein Parteichef, eine Ausschussvorsitzende im Bundestag – sie alle können sehr schnell und sehr laut Waffen fordern, mehr schnelle Entscheidungen und überhaupt einen größeren Einsatz für die Ukraine. Ein Kanzler aber muss all das, so er es tut, am Ende auch verantworten. Vielleicht erklärt das am besten, warum Olaf Scholz seiner Vorgängerin Angela Merkel gerade jetzt immer ähnlicher wird. Vorsichtig, abwägend, alles auslotend. Über die Lage eines Kanzlers, die komplizierter kaum sein könnte.
Eine zwölfköpfige Expertengruppe soll im Auftrag von Deutschland und Frankreich Vorschläge zu institutionellen Reformen der Europäischen Union erarbeiten. Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron wollen die Pläne beim deutsch-französischen Ministerrat am Sonntag vorstellen, wie Europe.Table aus Regierungskreisen in Paris und Berlin erfuhr. Die Experten sollen ihren Bericht im Herbst vorlegen.Scholz hatte mehrfach betont, […]
Die jetzt zurückgetretene Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hatte bei Amtsantritt bereits ein Ministerium mit zahlreichen Baustellen übernommen. Durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine wurde der Reparaturbedarf noch dringlicher. Die künftige Ministerin oder der künftige Minister müssen nicht nur den Umbau der Bundeswehr von einer Streitkraft für planbare Auslandseinsätze zu einem Instrument der Landes- und Bündnisverteidigung […]