Olaf Scholz

Europapolitik, so Olaf Scholz, sei schon lange keine Außenpolitik mehr. “Europapolitik ist zu einem großen Teil unserer Innenpolitik geworden.” Es ist ein bemerkenswerter Satz, den der neue Bundeskanzler da in seiner ersten Regierungserklärung im Bundestag gesagt hat. Schließlich liegt für die meisten Berliner Politiker Brüssel doch recht weit weg.Allerdings: Scholz hatte zu diesem Zeitpunkt bereits […]

“Fair” und “kritisch” – so umreißt der frisch ins Amt gewählte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seine Vorstellung einer neuen China-Politik. Ein Land von der Größe und Geschichte Chinas habe einen zentralen Platz im internationalen Konzert der Völker, erklärte Scholz in seiner ersten Regierungserklärung im Bundestag. “Deshalb bieten wir China Zusammenarbeit an bei Menschheitsherausforderungen wie der […]

Miteinander gesprochen haben Olaf Scholz und Mark Rutte bereits, am Montag beim Antrittstelefonat des neuen Bundeskanzlers. Am heutigen Mittwoch wird Scholz die Gelegenheit haben, seinen niederländischen Kollegen persönlich zu sprechen und ihm zur erfolgreichen Regierungsbildung zu gratulieren, nach dessen neunmonatigen Koalitionsgesprächen. Dann treffen der dienstjüngste und der dienstälteste Regierungschef in der EU in Brüssel zusammen: […]

Bundeskanzler Olaf Scholz hat eingeräumt, dass es noch keine Einigung darüber gibt, welche Energieformen künftig in der EU als nachhaltig eingestuft werden. “Wir sind noch nicht beieinander. Aber alle diskutieren über die Frage, wie man zueinander kommen kann“, sagte der SPD-Politiker am Freitag vor einem Treffen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Brüssel. Hintergrund […]

Diese Übersicht wird in den kommenden Wochen von unserer Redaktion um weitere Namen und Funktionen ergänzt, sobald diese bekannt sind. Wenn Sie die weiteren Personalien verfolgen wollen, schauen Sie regelmäßig unter diesem Link nach, welche weiteren Entwicklungen wir Ihnen mitteilen können.Gerne können Sie uns auch weitere Ergänzungsvorschläge an Redaktionsleiter Till Hoppe senden, wenn Sie vor […]

Im Verhältnis zu China könnte sich ein Konflikt zwischen den Ampel-Koalitionären auftun: Laut Berichten der “Wirtschaftswoche” hat der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Chinas Präsident Xi Jinping signalisiert, den China-Kurs seiner Vorgängerin Angela Merkel (CDU) fortzusetzen. Das Magazin zitiert einen EU-Diplomaten, der sagte, Ratspräsident Charles Michel habe Xi die Botschaft von Scholz überbracht, dass er die […]

Die chinesische Botschaft in Deutschland hat zurückhaltend auf ein erstes Interview der designierten Außenministerin Annalena Baerbock reagiert: “Manche Menschen” rückten “Unterschiede und Differenzen” in den Vordergrund, so die chinesischen Diplomaten. Sie hofften, dass die deutsche Politik “ihre Energie mehr darauf verwendet, die praktische Zusammenarbeit zwischen beiden Seiten in verschiedenen Bereichen voranzubringen.”Die chinesische Kritik an dem Interview wird mit dem Wunsch verbunden, ideologische Unterschiede zwischen den Ländern zu überwinden. “Was wir brauchen, sind Brückenbauer anstatt Mauerbauer”. Im Gegensatz dazu sei […]

Mit einer konzertierten Aktion haben Journalisten und Menschenrechtler auf die Freilassung der chinesischen Corona-Bloggerin Zhang Zhan gedrängt. Am Montagvormittag nutzten Amnesty International, der Autorenverbands PEN, Reporter ohne Grenzen, die Deutschen Journalistinnen- und Journalisten-Union sowie der Deutsche Journalisten-Verband den Kurznachrichtendienst Twitter für eine Flut an entsprechenden Postings.Die Tweets sind verbunden mit einem Appell an den kommenden […]

“Die Ampel steht.” Mit diesem Satz, der Ziel wie zentrale Erkenntnis ist, eröffnete der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz gestern die Vorstellung des Koalitionsvertrages zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP. Scholz, der FDP-Vorsitzende Christian Lindner, das Grünen-Parteispitzenduo Annalena Baerbock und Robert Habeck und die SPD-Vorsitzende Saskia Esken und ihr scheidender Ko-Vorsitzender Norbert Walter-Borjans wurden […]

129 Nichtregierungsorganisationen aus Europa haben den wahrscheinlich nächsten Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in einem offenen Brief aufgefordert, die Atomenergie nicht als nachhaltig einzustufen. Scholz müsse das deutsche Veto dazu bestätigen, heißt es in dem Schreiben an den noch amtierenden Bundesfinanzminister. Die Bundesregierung müsse sich bei der EU-Kommission dafür einsetzen, dass weder Atomenergie noch fossiles Gas […]