Rechtsextremismus

Der Deutsche Hochschulverband (DHV) spricht sich für eine offene Gesellschaft aus und verurteilt jede Form von antidemokratischen und menschenverachtenden Äußerungen oder Handlungen. Man sei besorgt, dass rechtsradikale Tendenzen in der Gesellschaft immer weiter Fuß fassen, die letztlich auf das Herz dessen zielten, was Wissenschaft ausmache. “Wissenschaft ist in höchstem Maße auf internationalen Austausch angewiesen. Sie […]

Richterinnen und Richter mit extremistischen Einstellungen sollen künftig leichter aus dem Dienst entfernt werden können. Am Donnerstag stimmt der Bundestag über eine Anpassung des Bundesverfassungsgerichts-Gesetzes ab; eine Mehrheit gilt als sicher. Bisher muss der Bundestag innerhalb von zwei Jahren nach dem Verstoß eines Bundesrichters einen Antrag auf Entlassung oder Versetzung in den Ruhestand stellen. Künftig […]

Es ist ein politischer Sieg für den Rassemblement National (RN): Der frühere Exekutivdirektor der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri, hat angekündigt, für die weit rechts stehende Partei in Frankreich bei den Europawahlen zu kandidieren. “Ich bin überzeugt, dass dies die politische Option ist, die den Franzosen die Möglichkeit gibt, die Kontrolle über ihre Zukunft zurückzugewinnen”, sagte […]

Kulturschaffende haben bei der Eröffnung der Berlinale am Donnerstagabend ein Zeichen gesetzt. Eine Gruppe von etwa 60 Menschen, darunter die Schauspielerinnen Jella Haase und Pegah Ferydoni, organisierte eine Menschenkette auf dem roten Teppich. Mit der Aktion wollten sie zeigen, dass man die “Demokratie vor den Intoleranten verteidigen muss”, heißt es in einem Statement, das Table.Media vorliegt.  Zuvor gab […]

Die Kritik am Netzwerk Wissenschaftsfreiheit ebbt nicht ab – und sie zieht Kreise. Dem als eingetragener Verein organisiertem Verbund wird vorgeworfen, nicht transparent zu machen, dass er politisch agiert. Die Äußerungen des Netzwerks stärkten das Narrativ der Neuen Rechten, warnte etwa Geraldine Rauch, Präsidentin der TU-Berlin in einem Beitrag für Table.Media (gegen den sich das […]

Solidarität für die Ukraine, Engagement gegen Antisemitismus, Kampf gegen Rechtsextremismus: Hochschulleitungen stehen immer häufiger unter Zugzwang, Stellung zu beziehen. Wer zögert, wird kritisiert, hat sich etwa in der Folge der Correctiv-Enthüllungen unter dem Hashtag #Laute Wissenschaft gezeigt.  In der Community wird diskutiert, wozu sich Wissenschaft gesellschaftspolitisch äußern kann, soll oder sogar muss. Dürfen Unipräsidenten zur […]

AfD: Schwierige Distanzierung von den Radikalen. Die AfD-Spitze steht vor der Herausforderung, sich von Rechtsextremen zu distanzieren, obwohl deren Einfluss in der Partei anhaltend groß ist. Die massiven Anti-AfD-Proteste seit der Enthüllung des Treffens bei Potsdam und dem Kölner Urteil, das die AfD-Nachwuchsorganisation als rechtsextrem einstuft, bringen die Partei in Zugzwang. Erstmals seit langem sind […]

Wenn Bundestagsabgeordnete aus dem Fenster blicken, sehen sie für gewöhnlich Schiffe auf der Spree, schlendernde Touristen, eilende Kolleginnen. Zuletzt zeigte sich ein außergewöhnliches Bild. Der Platz der Republik: Keine Fläche mehr, sondern Gewimmel. Hunderttausende protestierten; deutschlandweit mehr als eine Million. So unterschiedlich die Versammelten und ihre Organisationen waren, sie vereinte klar ein gemeinsames Motiv: Widerstand […]

An Schulen in Thüringen sind nach Angaben des Bildungsministeriums im vergangenen Jahr 129 rechtsextreme, rassistische oder antisemitische Vorfälle erfasst worden. Das war knapp ein Drittel mehr als ein Jahr zuvor, wie das Ministerium auf Anfrage mitteilte. 2022 hatte das Ministerium 98 solcher Vorfälle gezählt. “Die gesellschaftlichen Veränderungen der letzten Jahre, die spürbare Polarisierung der Gesellschaft […]

Das “Netzwerk Wissenschaftsfreiheit e. V.” ist ein Zusammenschluss von Wissenschaftler*innen, die sich gegen “ideologisch motivierte Einschränkungen” in Forschung und Lehre einsetzen. (Es ist mir daher eine gewisse innere Freude, in diesem Artikel meine Freiheit zu nutzen, das Gendersternchen zu verwenden.)Auf der Webseite des Netzwerks heißt es: “Einzelne beanspruchen vor dem Hintergrund der Weltanschauung und ihrer politischen […]