Robert Habeck

Ökoverband zu Agrardiesel: Umwelt profitiert nicht. In ihrem Protest gegen die Abschaffung der Diesel-Beihilfen sind sich konventionell und ökologisch wirtschaftende Bauern einig. Naturland-Präsident Hubert Heigl, zugleich Agrarvorstand des Bio-Gesamtverbands BÖLW, sagte zu Table.Media, die Kürzung helfe nicht der Umwelt, sondern nur dem Bundeshaushalt. Denn: Wäre die Subvention umweltschädlich, müsste deren Streichung ja der Umwelt nutzen. […]

Haushalt IV: Der Terminplan bleibt eng. Der am Mittwoch von Bundeskanzler Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner vorgestellte Haushalt für 2024 soll vier Tage vor Weihnachten ins Kabinett. Von Haushaltskrise war im Pressestatement keine Rede mehr, im Gegenteil, der Kanzler lobte die Geschwindigkeit: “Solche schwierigen Haushaltsgespräche dauern in der Regel mehrere Monate. Wir haben sie nun […]

Nach langen Verhandlungen haben sich die Koalitionsspitzen in Berlin über den Haushalt 2024 verständigt. Das Wirtschafts- und Klimaschutzministerium von Robert Habeck ist dabei besonders hart von Einsparungen betroffen. Durch das Verfassungsgerichtsurteil war der Klima- und Transformationsfonds (KTF), aus dem die meisten klimapolitischen Vorhaben finanziert werden, schlagartig um 60 Milliarden Euro geschrumpft. Gut die Hälfte davon, […]

Bessere Wärmepumpen: Forschungsbedarf ist groß. Im Heizungsgesetz der Ampel zählen die Anlagen zu den Grundpfeilern der deutschen Energiewende: Doch Forscher sehen Verbesserungsbedarf hinsichtlich der Effizienz und Umweltfreundlichkeit von Wärmepumpen. “Die Industrialisierung der Produktion findet erst jetzt statt”, sagt Fraunhofer-Forscher Marek Miara. Eine Chance für Deutschland sehen Experten in der Entwicklung von Pumpen, die bei den […]

Koalitionsausschuss: Das Führungstrio soll es richten. Die Koalitionsrunde am Mittwochabend war ungewöhnlich kurz. Beschlüsse gab es nicht, aber Klärungen zum Verfahren und erste Annäherungen. Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner sollen in den nächsten Tagen den Pfad für den Haushalt 2024 festlegen und erste Instrumente definieren. Allen Beteiligten ist klar geworden, dass es ohne […]

Die Grünen stehen nicht im Verdacht, Donald Trump zu kopieren. Und doch haben sie auf ihrem Parteitag in Karlsruhe eine Botschaft entworfen, die an den ehemaligen und Vielleicht-wieder-US-Präsidenten erinnert. Will man in wenigen Worten zusammenfassen, hinter welcher Überzeugung, welchem Ziel, welcher Anstrengung sich alle in Karlsruhe vereint haben, dann lautet sie: Make Germany great again. […]

Herr Privitera, der Streit, ob Basismodelle (Foundation Models, FM) und Allzweck-KI (General Purpose AI, GPAI) im AI Act reguliert werden sollen, hat die Verhandlungen im Trilog zwischenzeitlich abbrechen lassen. Was genau ist ein Foundation Model beziehungsweise eine General Purpose AI?Es gibt leider unterschiedliche Gebrauchsweisen von diesen Begriffen. Es gibt Parteien in diesem Trilog, die unterscheiden […]

Sie hatten sich das so schön vorgestellt in der Grünen-Parteizentrale. Rückkehr nach Karlsruhe. Gründungsmythos vor 43 Jahren. Nach dem Motto: Schaut hin, wo wir herkommen – und schaut her, wo wir heute sind. 1980 ist hier aus vielen Bewegungen eine Partei geworden. Wild. Streitend, mit sich ringend, aber auch erfolgreich. So erfolgreich sogar, dass sie […]

Ein technisch versierter Roboterhersteller und ein potenzieller Käufer mit China-Bezug: Als bekannt wurde, dass die Firma Franka Emika durch den Konkurrenten Agile Robots übernommen werden sollte, herrschte Alarm in Wirtschaft und Politik. Denn die Erinnerung an die Übernahme des Roboterbauers Kuka durch den chinesischen Elektrohersteller Midea schmerzt immer noch.Der ehemalige Vorsitzende des Verbandes der Familienunternehmer […]

Tarek Al-Wazir ist enttäuscht. Und niemand sollte ihm das vorwerfen. Zehn Jahre lang war der hessische Grünen-Chef für die CDU ein verlässlicher Koalitionspartner. Er schluckte Verfassungsschutzskandale und höchst problematische Polizei-Schwachstellen in Hessen. Zum Nutzen des Bündnisses spielte er Fehler und Schwächen des Partners nie aus, sondern versuchte sich stets als Brückenbauer. Zugleich war er – […]