Robert Habeck

Während seiner viertägigen USA-Reise hat sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bemüht, Vertreter der amerikanischen Regierung vom deutschen Kurswechsel in der China-Politik zu überzeugen. “Wir haben die Haltung gegenüber China deutlich geändert im Vergleich zur Vorgängerregierungen”, betonte der Grünen-Politiker in Washington. “Wir haben eine China-Strategie erarbeitet, wir schauen bei Investitionsprüfungen deutlich schärfer hin.” Die kürzlich vorgestellte Wirtschaftssicherheitsstrategie […]

Zwischen Super Tuesday und State of the Union: Robert Habeck fährt in einer heißen Zeit nach Amerika. Der Bundeswirtschaftsminister beteuert, dass er sich in den Wahlkampf nicht einmischen werde. Aber neutral ist er natürlich trotzdem nicht. Donald Trump habe in seiner ersten Präsidentschaft alle Kooperationsformate zwischen USA und EU “kaputt gehauen”, sagt Habeck kurz nach […]

Der Wirtschaftsminister will die Zeit bis zur US-Wahl nutzen, um die Wirtschaftsbeziehungen mit den Vereinigten Staaten zu stärken. Dahinter steht der Gedanke, die Fallhöhe für eine Entfremdung zwischen Europa und den USA maximal hochzusetzen, sollte Donald Trump ein zweites Mal US-Präsident werden. In Washington lobte Robert Habeck “die technischen Fortschritte im Industriebereich”. Es gebe zwar kein […]

Neuwahlen? Aber ja, die Ampel kommt doch nicht mehr zusammen. Neuwahlen? Aber nein, das will doch keiner und es geht doch gar nicht. In der Hauptstadt kann man bei der Frage zurzeit was erleben. Zum einen, weil sich anscheinend alle fragen, wie die Koalition sich nochmal zusammenraufen soll. Und zum anderen, weil alle, die schon […]

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat sich dafür ausgesprochen, Übernachtungs- oder Wohnmöglichkeiten an den Berufsschulen zu schaffen. Ein Mangel an Optionen der Unterbringung dürfe “kein Abschreckungskriterium” sein. “Wir müssen alle Wege öffnen, um Menschen in Arbeit zu bringen, die arbeiten wollen”, sagte er bei der Handwerksmesse in München.Habeck verwies dabei auf sein Gespräch mit Auszubildenden beim […]

Robert Habeck hat sich für eine Stärkung der militärischen Forschung in Deutschland ausgesprochen. Man müsse “bei Sicherheit und Wehrfähigkeit besser werden”. Das bedeute auch, dass man Innovationen in diesem Bereich stärken sollte, sagte der Wirtschaftsminister dem Handelsblatt. Er wolle damit eine “ressortübergreifende Debatte anregen”, sagte eine Sprecherin des BMWK auf Anfrage von Table.Media. Vergangene Woche […]

Robert Habeck hat sich für eine Stärkung der militärischen Forschung in Deutschland ausgesprochen. Man müsse “bei Sicherheit und Wehrfähigkeit besser werden”. Das bedeute auch, dass man Innovationen in diesem Bereich stärken sollte, sagte der Wirtschaftsminister dem Handelsblatt. Er wolle damit eine “ressortübergreifende Debatte anregen”, sagte eine Sprecherin des BMWK auf Anfrage von Table.Media. BMBF: “zielgerichtete […]

Die Landes-Fraktionsvorsitzenden der FDP fordern die Bundesländer auf, Maßnahmen aus dem Onlinezugangsgesetz 2.0 auch auf Landesebene umzusetzen. In einer Beschlussvorlage für die am Montag in Mainz stattfindende Fraktionsvorsitzendenkonferenz heißt es, das OZG 2.0 zünde “die nächste Stufe der Verwaltungsdigitalisierung”, gelte aber bislang nur für die Gesetzgebungskompetenz des Bundes. “Wir fordern daher auch in den 16 […]

Die Einigung der Bundesregierung zum künftigen Einsatz von CO₂-Abtrennung und Speicherung (CCS) in Deutschland stößt in den Fraktionen von SPD und Grünen auf Kritik. “Die Position der Grünen-Bundestagsfraktion ist unverändert”, sagte der Grünen-Abgeordnete Felix Banaczak zu Table.Media. “Wir sehen keinen Bedarf für eine Anwendung von CCS in der Energiewirtschaft und wollen dafür auch keine gesetzliche […]

Nach langer Vorarbeit hat Wirtschaftsminister Robert Habeck am Montag die Eckpunkte zur Carbon-Management-Strategie (CMS) der Bundesregierung und einen ersten Gesetzentwurf zur Umsetzung vorgestellt. Zu Ende dürfte die Debatte damit aber noch nicht sein – denn nicht nur bei Umweltverbänden gibt es scharfe Kritik, sondern die Einigung widerspricht auch den bisherigen Positionen der Grünen- und der […]