Es kommt nicht oft vor, dass Kanzler und Vizekanzler 10.000 Kilometer entfernt von Berlin aufeinandertreffen. An diesem Montag war es aber so weit: Auf dem Weg zum G20-Gipfel auf Bali machte Olaf Scholz noch einen Zwischenstopp bei der Asien-Pazifik-Konferenz der deutschen Wirtschaft in Singapur, wo Robert Habeck als Co-Gastgeber schon seit Samstag zugegen ist. Der […]
Auf diese Nachricht hatte Robert Habeck lange hingearbeitet, aber als sie bekannt wurde, konnte er sich zunächst nicht öffentlich dazu äußern: Denn als die Ampel-Koalition am Freitagabend verkündete, dass sie sich auf einen Kompromiss bei CETA, dem seit Jahren umkämpften Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada geeinigt hatte, saß der Wirtschaftsminister gerade im Regierungsflieger nach […]
Das Timing hätte kaum besser laufen können für Wirtschaftsminister Robert Habeck. Während er am Freitagabend im Regierungsflieger auf dem Weg zur Asien-Pazifik-Konferenz der deutschen Wirtschaft in Singapur saß, meldeten die Koalitionsfraktionen in Berlin einen Durchbruch in der Handelspolitik: SPD, Grüne und FDP einigten sich zum einen, das lange umstrittene CETA-Abkommen zwischen der EU und Kanada […]
War die Sicherheit Deutschlands wirklich in Gefahr? Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck hat geostrategische Risiken als Begründung für die Untersagung der Übernahme des Chiphersteller Elmos an einen schwedisch-chinesischen Wettbewerber angeführt. Mit Verweis auf die übergreifenden politischen Ziele konnte er die Übernahme untersagen. Dazu passt es, dass er am Mittwoch gleich noch eine weitere Übernahme auf […]
Auf dem Rohstoffkongress des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck gestern Instrumente genannt, die die Unternehmen in der Sicherung der Rohstoffversorgung unterstützen sollen: Kredite und Investitionsprogramme, die an diversifizierte Bezugsquellen gebunden sind, die Absicherung mit Garantien sowie eine Absprache europäischer Unternehmen, um für einen Ausgleich der Importquellen zu sorgen. Eine neue deutsche […]
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hält einen Betrieb der zwei süddeutschen Atomreaktoren über den Winter nach derzeitiger Lage für nötig. Er verwies auf die Lage in Frankreich, wo viele AKW wegen Wartungsarbeiten nicht laufen können. Dort habe sich die Situation mit Blick auf den Winter weiter verschlechtert. “Heute muss ich sagen, dass die Daten aus Frankreich dafür sprechen, dass […]
Vizekanzler Robert Habeck hat sich gegen einen Einstieg des chinesischen Reederei-Riesens Cosco beim Containerterminal in Tollerort ausgesprochen. “Ich tendiere in die Richtung, dass wir das nicht erlauben”, sagte der Bundeswirtschaftsminister am Dienstag der Nachrichtenagentur Reuters. Der Container-Hafen Tollerort sei zwar nur kleiner Teil vom Gesamthafen, aber China könnte dann Einfluss auf den Handel nehmen. “Deswegen […]
Peking hat auf Berichte, dass Berlin Unterstützung für deutsche Unternehmen bei Geschäften in China überdenken möchte, warnend reagiert. Der Plan, sollte er sich als richtig erweisen, ergebe “keinen Sinn”, da Deutschland so eigenen wirtschaftlichen Interessen schaden würde, sagte Außenministeriumssprecherin Mao Ning. “Wir hoffen, dass Deutschland eine rationale und praktische Politik gegenüber China verfolgt und eine stärkere […]
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sieht noch einen langen Weg beim Energiesparen angesichts der starken Drosselung russischer Gaslieferungen. Habeck sagte am Mittwoch in Berlin mit Blick auf zwei vom Kabinett gebilligte Energieeinsparverordnungen, damit werde der Gasverbrauch ungefähr im Umfang von zwei bis zweieinhalb Prozent gesenkt. Man könne sich aber nun nicht zurücklehnen. “Wir haben noch einen […]
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck lehnt längere Laufzeiten für die letzten drei deutschen Atomkraftwerke ab. Mit dem Weiterbetrieb könne man den Gasverbrauch um maximal zwei Prozent senken, sagte der Grünen-Politiker am Sonntag beim Tag der offenen Tür der Bundesregierung. “Für das wenige, was wir da gewinnen, ist es die falsche Entscheidung.” Es gebe andere Möglichkeiten, Gas zu […]