Robert Habeck

Normalerweise stehen Staatssekretäre nicht allzu sehr im Rampenlicht. Bei Patrick Graichen ist das derzeit anders: Der Spitzenbeamte im Wirtschaftsministerium sieht sich aktuell mit Klüngel-Vorwürfen und Rücktrittsforderungen konfrontiert. Der designierte Kandidat für den Vorsitz der Geschäftsführung der Deutschen Energie-Agentur (Dena), Michael Schäfer, ist Graichens Trauzeuge. Graichen war an dem Auswahlprozess für den Dena-Vorsitz beteiligt, obwohl er […]

Was ist Ihr erster Gedanke nach diesem Parteitag?Es gab gute liberale Impulse, Wortbeiträge, Beschlüsse. Eine gute, hoffnungsvolle Stimmung. Vor allem hat Christian Lindner sich klar zur Ampel bekannt. Ich hätte mir aber gewünscht, dass die Rolle der FDP in der “Zeitenwende” noch stärker akzentuiert worden wäre.  Die notwendige Aufarbeitung der Wahlniederlagen unterblieb weitgehend, also die Beantwortung […]

Es klingt abgedroschen und trifft doch den Kern: Als in Berlin der erste große Beschluss für den Weg in die Klimaneutralität getroffen wurde, war die Welt noch in Ordnung. Besser gesagt: Die Welt in der deutschen Hauptstadt war in ihrer alten, lange eingeübten Verfasstheit. In Deutschland regierte eine große Koalition unter Angela Merkel; Corona kannte […]

Der Missmut des Bundeswirtschaftsministers war am Dienstagnachmittag mit Händen zu greifen. Er sehe inzwischen einen großen Schaden für Deutschland, sagte Robert Habeck vor Beginn der Klausur der Grünen-Fraktion in Weimar. Der Streit mit der EU-Kommission über ein Aus für neue Autos mit Verbrennungsmotor belaste Deutschlands Glaubwürdigkeit in Brüssel. “Wir verlieren Debatten, wir kriegen zu wenig Unterstützung für […]

Die Digitalisierung ist eine wesentliche Voraussetzung für das Gelingen der Energiewende. Groben Schätzungen zufolge könnte Deutschland etwa 30 Prozent der Treibhausgasemissionen allein durch die klügere Nutzung von Energie einsparen. Das sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck auf der Digitalkonferenz der Grünen-Bundestagsfraktion am Wochenende in Berlin. Das Potenzial, das in smarten Technologien liege, sei erheblich.Zugleich verbrauchten digitale Prozesse jedoch […]

Berlin.Table: Herr Korte, das Kabinett trifft sich heute und morgen in Meseberg: Warum brechen gerade an allen Ecken Konflikte auf?  Karl-Rudolf Korte: Es brechen keine neuen Konflikte aktuell auf. Die Dynamik der Vielstimmigkeit gehört zum Startprogramm der Ampel. Sie ist ein Sonderformat des Regierens. Zu Dritt ist man systematisch kontroverser als zu zweit. Die fluiden Fronten, […]

Ein Seitenwechsel von der Wirtschaft in die Politik kommt in Deutschland nur selten vor. Zu den wenigen Vertretern gehört der Staatssekretär Udo Philipp, im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) für die Industrie zuständig. Er ist damit einer der politischen Beamten, die die Transformation der Wirtschaft hin zu Klimaneutralität begleiten, aber auch mit handelspolitischen Fragen […]

Eigentlich sollte längst geklärt sein, wie viele eigene LNG-Terminals Deutschland braucht: Bereits im November hatte der Haushaltsausschuss des Bundestags beim Wirtschaftsministerium ein Gesamtkonzept angefordert – für Mitte Februar. Dieses sollte auf Grundlage des prognostizierten Verbrauchs und der Lieferungen aus Norwegen, den Niederlanden und den bestehenden Flüssiggas-Terminals in den deutschen Nachbarländern den Bedarf für eigene Terminals […]

Bei einer Reise in die Lausitz, wo er unter anderem einen Hersteller von Fernwärme-Übergabestationen und Wärmepumpen besuchte, hat Wirtschaftsminister Robert Habeck überraschend angekündigt, die Zuschüsse für Wärmepumpen noch einmal auszuweiten. Bisher übernimmt der Staat dabei bis zu 45 Prozent der Kosten. Habeck erklärte nun, die Förderung müsse so sein, “dass Menschen auch mit kleinerem Geldbeutel […]

Es kommt nicht oft vor, dass ein kurzer Briefwechsel das politische Berlin in Wallung versetzt. Das Schreiben des Bundeswirtschaftsministers an den Finanzminister und die Replik von Christian Lindner hatten an diesem Donnerstag das Zeug dazu. Warum es jetzt und in dieser Schärfe zu dem ungewöhnlichen öffentlichen Austausch kam, ist unklar. Klar aber ist, dass die […]