Ursula von der Leyen

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und der kasachische Premierminister Alichan Smailow haben gestern auf der COP27 in Sharm el-Sheikh eine Absichtserklärung für eine strategische Partnerschaft für Rohstoffe, Batterien und grünen Wasserstoff unterzeichnet. Gemeinsam wolle man die strategischen Wertschöpfungsketten in diesen Bereichen besser integrieren, sagte von der Leyen. In den kommenden Monaten werden beide Partner gemeinsam […]

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will diese Woche Pläne für ein neues Hilfspaket für die Ukraine in Höhe von bis zu 18 Milliarden Euro vorlegen. Die Mittel sollten in monatliche Tranchen von jeweils 1,5 Milliarden Euro gegliedert sein, teilte die Kommission am Sonntag nach einem Telefonat von der Leyens mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj mit. Die […]

Die EU sollte nach Ansicht von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ein Drittel des Finanzbedarfs der Ukraine für das kommende Jahr übernehmen. Nötig sei ein auf beiden Seiten verlässlicher Mechanismus, sagte sie am Dienstag bei einer Wiederaufbau-Konferenz für die Ukraine in Berlin. Die Ukraine brauche etwa drei bis fünf Milliarden pro Monat, je nachdem, wie […]

Kanzler Olaf Scholz hat als Präsident der G7-Runde gemeinsam mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zu einer internationalen Expertenkonferenz zum Wiederaufbau der Ukraine am Dienstag eingeladen. “Es geht darum, dass wir jetzt ein Zeichen der Hoffnung setzen, mitten in dem Grauen des Krieges, dass es wieder aufwärts geht”, sagte Scholz.Scholz sieht im Wiederaufbau der Ukraine […]

Schon ganz zu Beginn gab es kritische Stimmen. Einem hochrangigen EU-Diplomaten entfuhr ein Stoßseufzer, als Josep Borrell 2019 berufen wurde. Der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez hatte den heute 75-Jährigen als “EU-Außenminister” durchgedrückt, als sich die Staats- und Regierungschefs auf das Personaltableau mit Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin und die anderen Spitzenjobs einigten. Da war Borrell, […]

Zum Abschluss ihrer USA-Reise – unter anderem zur UN-Generalversammlung – sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen finanzielle Hilfe zur Bewältigung der aktuellen Nahrungsmittel-, Klima- und Naturkrise und zur Verbesserung der globalen Gesundheit zu. In ihrer Rede auf dem Global Citizen Festival in New York bekräftigte Präsidentin von der Leyen die Zusage der EU, ihre schwächsten […]

Es war eine klare Botschaft: “Die derzeitige Ausgestaltung des Elektrizitätsmarkts – die auf dem Merit-Order-Prinzip beruht – wird den Interessen der Verbraucherinnen und Verbraucher nicht länger gerecht”, sagte Ursula von der Leyen in ihrer Rede zur Lage der EU. Deshalb strebt die Kommission eine umfassende Reform des Elektrizitätsmarkts an, um den Strom- vom dominanten Gaspreis zu […]

Die EU-Kommission hat die Mängel bei der Beschaffung mit Corona-Impfstoffen nicht hinreichend aufgearbeitet. Zu diesem Schluss kommt der Europäische Rechnungshof in einem Sonderbericht, der die Erfahrungen der Corona-Jahre 2020 und 2021 aufarbeitet.Die EU-Kommission habe es zwar geschafft, eine breite Palette von Corona-Impfstoffen aufzubauen und sich eine ausreichende Menge an Impfdosen zu sichern. Bei der Beschaffung […]

Wer in der Politik ein hohes Amt bekleiden will, der sollte sich bekanntlich nicht zu früh aus der Deckung wagen. Es wundert daher nicht, dass sich Ursula von der Leyen bislang bedeckt hält, ob sie eine zweite Amtszeit nach der Europawahl 2024 anstrebt. Doch kaum jemand bezweifelt, dass die amtierende Kommissionspräsidentin gerne ein zweites Mal […]

Die Ukraine soll nach Ansicht von Bundeskanzler Olaf Scholz Mitglied der Europäischen Union werden. “Die Ukraine hat einen festen Platz in Europa und zwar als Mitglied in der EU”, betonte Scholz in einer Video-Botschaft zum Unabhängigkeitstag des Landes. Er erinnerte an einen Beschluss des EU-Gipfels im Juni, der die Tür für ein Aufnahmeverfahren öffnete.Scholz versicherte […]