Wie eine Verkehrsampel in drei Phasen – Grün, Gelb und Rot – soll nach Informationen von Europe.Table das neue Kriseninstrument für den Binnenmarkt geschaltet werden, das EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am 13. September bei ihrer Rede zur Lage der Union im Straßburger EU-Parlament vorstellen will. Unter Hochdruck feilen die Beamten rund um Binnenmarktkommissar Thierry […]
Die EU-Kommission von Ursula von der Leyen sieht sich in Zusammenhang mit SMS-Nachrichten zu Impfstoff-Käufen in Milliardenhöhe mit schweren Vorwürfen konfrontiert. Der Umgang mit einem Antrag auf Text-Einsicht hinterlasse “den bedauerlichen Eindruck einer EU-Institution, die in Angelegenheiten von erheblichem öffentlichem Interesse mauert“, teilte die Europäische Bürgerbeauftragte Emily O’Reilly am Donnerstag mit.SMS-Kontakt zwischen von der Leyen […]
Prächtiger hätte der Rahmen für Martin Selmayr und die Granden Europas nicht ausfallen können. Im Salzburger Schloss Leopoldskron übernimmt der Leiter der Vertretung der EU-Kommission in Österreich die Aufgabe als Gastgeber. Der Prachtbau aus dem 18. Jahrhundert, umgeben von einem großen Teich samt Parkanlage, ist der intime Rahmen für das Global Europe Seminar, das vom […]
Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, sagte am Montag, sie habe in den Gesprächen mit dem Premierminister Ungarns Viktor Orbán über ein mögliches EU-weites Verbot russischer fossiler Brennstoffe Fortschritte erzielt.“Das Gespräch war hilfreich, um Fragen im Zusammenhang mit Sanktionen und Energiesicherheit zu klären”, so von der Leyen in einem Tweet. “Wir haben […]
Angesichts des Krieges in der Ukraine und der Kommissionspläne zur Ergänzung der Taxonomieverordnung haben Europaabgeordnete fast aller Fraktionen einen Brief an die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Finanzkommissarin Mairead McGuinness geschickt. Darin fordern sie, den delegierten Rechtsakt zur Taxonomie, der Investitionen in Gas und Kernenergie als nachhaltig deklariert, zurückzuziehen.Dies würde den Schwerpunkt der Investitionen […]
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat sich für einen EU-Beitritt der Ukraine ausgesprochen. Auf die Frage einer Reporterin des Senders Euronews nach einer Aufnahme des Landes in die Gemeinschaft sagte sie am Sonntag: “Es gibt so viele Themen, bei denen wir sehr eng zusammenarbeiten. Im Laufe der Zeit gehören sie tatsächlich zu uns. Sie sind einer […]
Der kommende Mittwoch wird ein schwarzer Tag für die Europäische Volkspartei (EVP). Wenn der SPD-Politiker Olaf Scholz wie erwartet zum nächsten deutschen Kanzler gewählt wird, verliert nicht nur Angela Merkel (CDU) nach sechzehn Jahren die Macht. Auch die EVP muss Federn lassen – mit weitreichenden Folgen für ganz Europa.Jahrelang hatte die christlich-konservative Parteienfamilie die Geschicke […]
Halbleiterfragen sind endgültig Chefsache – so die Message, die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen gestern mit ihrem kurzfristig geplanten Besuch im niederländischen Veldhoven bei Eindhoven senden wollte. Die 45.000 – Einwohner-Stadt ist das Hauptquartier von “Advanced Semiconductor Materials Lithography” (ASML). Das Unternehmen produziert Lithographiesysteme, die für die Herstellung von Halbleitern essenziell sind und wird von […]
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat einen Termin schon fest im Auge: Am 18. November will sie gemeinsam mit Jacinda Ardern eine grundsätzliche Einigung auf das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Neuseeland bekannt geben. Die neuseeländische Premierministerin soll auf dem Rückweg von der Klimakonferenz in Glasgow in Brüssel vorbeikommen.Für von der Leyen hätte der Deal […]
Das Prinzip sei ganz einfach, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen beim offiziellen Launch des Catalyst-Programms. Das gemeinsame Projekt der Europäischen Kommission, der Europäischen Investitionsbank und von Bill Gates’ Venture Fonds Breakthrough Energy soll über die kommenden Jahre eine Milliarde US-Dollar an Investitionen mobilisieren, um grünen Innovationen schneller zur Marktreife zu verhelfen. Auf der Weltklimakonferenz […]