Wenn sich Ecowas-Präsident Bola Tinubu in den Flieger setzt, dann muss es schon etwas Wichtiges sein. So wie die aktuelle Lage im Senegal. Die regional hoch angesehene Demokratie ist zum Sorgenfall geworden, nachdem Noch-Präsident Macky Sall eine Verschiebung der Wahlen angekündigt und damit einen Staatsstreich auf die Verfassung verübt hat. Am Montag, 12. Februar wurde […]
Indonesien wählt am Mittwoch einen neuen Präsidenten – und zwei Dingen stehen schon fest. Erstens: Es wird ein neuer Präsident, denn Amtsinhaber Joko “Jokowi” Widodo darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Favorit auf den Sieg ist der aktuelle Verteidigungsminister Prabowo Subianto von der “Indonesischen Fortschrittskoalition” (Advanced Indonesia Coalition). Und zweitens: Es geht viel um […]
Nach der Ankündigung, die Präsidentschaftswahlen im Senegal zu verschieben, hat die Opposition den Verfassungsrat des Landes angerufen. Dieser soll entscheiden, ob das vom Parlament am Montagabend verabschiedete Gesetz, das einen neuen Wahltermin für den 15. Dezember festsetzt, verfassungskonform ist. Bei der deutschen Wirtschaft sorgen die Entwicklungen für Verunsicherung. Nach dem Austritt der Krisenstaaten Mali, Burkina […]
Die Senegalesen werden sich erinnern, was sie am 3. Februar 2024 um 14 Uhr gemacht haben. Da trat Präsident Macky Sall vor die Mikrofone, mit zwei Stunden Verspätung. Nur wenige Minuten später teilte Sall in seiner Ansprache an die Nation die Verschiebung der Präsidentschaftswahl mit. Sie war für den 25. Februar geplant. Bemerkenswerterweise nahm Sall […]
Nach der Absage der für Ende Februar angekündigten Wahlen im Senegal hat sich Entwicklungsministerin Svenja Schulze über die Situation in dem westafrikanischen Land besorgt gezeigt. Am Rande ihrer Reise in Nigeria sagte die Ministerin am Montag: “Die Situation im Senegal macht mir im Moment wirklich Sorgen. Dass die Wahlen jetzt wiederum verschoben wurden, ist kein […]
Die AfD hat die Stichwahl um das Landratsamt im ostthüringischen Saale-Orla-Kreis verloren. Der CDU-Kandidat Christian Herrgott setzte sich am Sonntag gegen AfD-Mann Uwe Thrum durch, wie der Landeswahlleiter mitteilte. Thrum war mit deutlichem Vorsprung in die Stichwahl gegangen und hatte auf das bundesweite zweite AfD-Landratsamt nach Robert Sesselmann in Sonneberg gehofft.CDU-Kandidat Herrgott kam nach der Auszählung […]
Wenige Tage nach der Präsidentschaftswahl in Taiwan hat China innerhalb von 24 Stunden 24 Kampfflugzeuge und fünf Marineschiffe in Richtung der Insel geschickt. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Taipeh überquerten elf der Kampfjets die Median-Linie in der Taiwanstraße oder drangen in die südwestliche und nördliche Luftverteidigungszone (ADIZ) Taiwans ein. Es ist die erste Machtdemonstration dieser […]
Wer wird die bevorstehenden Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Taiwan am 13. Januar am ehesten gewinnen?Die diesjährigen Umfragen geben keinen klaren Rückschluss darauf, was am Wahltag passieren wird. Es ist nicht so wie vor vier oder acht Jahren, als Tsai Ing-wen in den Umfragen einen großen Vorsprung hatte und wir ziemlich genau wussten, dass sie gewinnen […]
Kurz vor der Wahl eines neuen Präsidenten und Parlaments in Taiwan hat eine falsch übersetzte Warnmeldung zum Überflug eines Satelliten aus China am Dienstag für Aufregung gesorgt. Das Militär hatte am Nachmittag eine Nachricht mit schrillem Alarmton an alle Smartphones ausgesandt – mit der Information, dass Chinas Regierung einen Satelliten gestartet habe, dessen Flugbahn durch […]
Als die taiwanische Oppositionspartei Kuomintang (KMT) Ende November Jaw Shaw-kong (andere Schreibweise: Chao Shao Kang) als Vizepräsidentschaftskandidaten für die Wahlen am 13. Januar aufstellte, konnten viele Beobachter mit der Nominierung zunächst wenig anfangen. Jaw, Jahrgang 1950, ist ein alter KMT-Parteikader und war die letzten 20 Jahre über kaum politisch aktiv. Doch Jaw schafft es, die […]