Nicht zum ersten Mal irritiert der designierte US-Präsident Donald Trump die Welt mit seiner Begierde nach Grönland. Dabei könnte er dort eigentlich schon jetzt tun und lassen, was er wollte, sagt Sicherheitsexperte Michael Paul von der Stiftung Wissenschaft und Politik. “In der grönländischen Arktisstrategie aus dem vergangenen Jahr wünschen sich Grönland – und damit auch […]
Herr Botschafter, viele Veränderungen stehen an. Berichten zufolge endet Ihre Zeit als Botschafter nach mehr als zwei Jahren, in Deutschland stehen Neuwahlen an und in den USA ein Präsidentschaftswechsel. Wenn Sie zurückblicken, was haben Sie als Botschafter in Deutschland erreicht?Ich bleibe Botschafter, bis ich die Grenze mit Polen überquere. Wir haben noch sehr viel zu […]
Gut drei Stunden Gespräch, kaum neue Aussagen und doch wichtig: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat in einem Interview mit dem US-amerikanischen Podcaster Lex Fridman deutlich gemacht, dass Kyjiws Hoffnungen derzeit vor allem auf dem künftigen US-Präsidenten Donald Trump ruhen. Trump solle so viel Druck wie nötig auf Russlands Präsidenten Wladimir Putin aufbauen, damit dieser […]
Ein für den heutigen Dienstag geplantes Treffen zwischen Vertretern der Slowakei, der Ukraine und der Europäischen Kommission zu Gaslieferungen wurde abgesagt. Kyjiw habe seine Teilnahme verweigert, teilte die slowakische Regierung am Montag mit.Die Kommission sucht nun nach einem neuen Termin. Der pro-russische slowakische Ministerpräsident Robert Fico hatte Kyjiw zuvor vorgeworfen, der Slowakei durch das Auslaufen […]
In Österreich könnte erstmals die rechtspopulistische FPÖ den Bundeskanzler stellen. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Montag FPÖ-Chef Herbert Kickl mit der Regierungsbildung beauftragt. Zuvor war Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) zurückgetreten, nachdem die Bildung einer Mitte-Links-Koalition gescheitert war. In der ÖVP werden nun erste Stimmen laut, die ein Rechtsbündnis mit der FPÖ eingehen wollen. […]
Russland beeinflusse politische Landschaften in Europa über eine “Achse von Autokraten”, schreibt der Balkan-Experte Thomas Brey in einer neuen Studie für die Friedrich-Naumann-Stiftung. Diese Achse beginne mit Wladimir Putin, laufe über Ungarns Regierungschef Viktor Orbán und den serbischen Präsidenten Aleksandar Vučić sowie dessen Juniorpartner Milorad Dodik bis hin zum slowakischen Ministerpräsidenten Robert Fico. Südosteuropa sei […]
Russland hat die Gaslieferungen nach Europa durch die Ukraine am Mittwochmorgen gestoppt. Der Transitvertrag zwischen Gazprom und dem ukrainischen Versorger Naftogaz war zum Jahreswechsel auf Betreiben Kiews ausgelaufen. Der Transit durch die Ukraine hatte zuletzt noch für rund fünf Prozent der Erdgasimporte nach Europa gestanden. Die meisten EU-Staaten hatten sich nach Russlands Invasion der Ukraine […]
Untersuchungen auf Rindfleisch: Das Handelsministerium in Peking hat eine Untersuchung von Rindfleisch-Importen eingeleitet. Hintergrund ist, dass ein Überangebot an Ware den chinesischen Rinderzüchtern zu schaffen macht. Je nach Ausgang der Untersuchung drohen Lieferanten aus Brasilien, Argentinien und Australien Sanktionen in Form von höheren Importzöllen. Die chinesischen Behörden nehmen dafür die Einfuhren von Frischfleisch, Rinderköpfen und […]
Investigations into beef: The Ministry of Commerce in Beijing has launched an investigation into beef imports. The background to this is that an oversupply of goods is causing problems for Chinese cattle breeders. Depending on the outcome of the investigation, suppliers from Brazil, Argentina, and Australia may face sanctions in the form of higher import […]
Pünktlicher Start, überpünktliches Ende: Der erste EU-Gipfel unter Leitung des neuen ständigen Ratspräsidenten Antonio Costa verlief nach Plan. “Wir hatte noch nie eine so gute Diskussion“, freute sich Bundeskanzler Olaf Scholz nach dem Ende des nur eintägigen Treffens in Brüssel. Es habe sich “sehr bewährt, dass wir keine Textarbeit leisten, sondern über Politik diskutieren”.Politisch fallen […]