Wie kann Entwicklungszusammenarbeit unter Bedingungen gelingen, in denen wir nicht oder nicht ausschließlich mit Regierungen zusammenarbeiten wollen? Diese Frage stellt sich heute mehr denn je in einer Welt, in der sich immer mehr Länder von der Demokratie abwenden und in der wir uns in einem Systemwettbewerb, zum Beispiel mit Russland und China, befinden. Meine viertägige […]
Der DSA gilt europaweit – und das seit dem 17. Februar. Während in anderen europäischen Staaten die nationale Begleitung des Digital Services Act (DSA) längst abgeschlossen ist und die nationalen Digitale-Dienste-Koordinatoren ihre Arbeit bereits aufgenommen haben, hat Deutschland wieder einmal etwas länger gebraucht. An diesem Freitag nun soll aber das Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) nach langem Verfahren […]
Verteidigung ist eine gesamtstaatliche Aufgabe, keine ausschließliche Zuständigkeit der Streitkräfte. Eine wesentliche Herausforderung hierbei: der Ausgleich zwischen Eingriffen in verfassungsrechtlich geschützte Rechtspositionen und der Sicherstellung des für die Verteidigung Notwendigen.Die Sicherstellungs- und Vorsorgegesetze dienen genau diesem Zweck. Sie sind zwar bereits mit ihrem Inkrafttreten geltendes Recht, entfalten jedoch im Staat-Bürger-Verhältnis zunächst keine unmittelbare Regelungswirkung. Erst […]
Die Ausübung der Grundrechte, etwa Versammlungs-, Vereinigungs- oder Meinungsfreiheit, ist in Deutschland erstmals nur “beeinträchtigt” möglich. Zu dem Schluss kommt der am Mittwoch veröffentlichte Atlas der Zivilgesellschaft des evangelischen Hilfswerks Brot für die Welt. Frühere Ausgaben des Atlas hatten Deutschland noch als “offene Gesellschaft” bewertet. Als ein Grund für die Herabstufung wird der “unverhältnismäßig harte […]
China hat Nach Angaben der Regierung in Peking hat offenbar eine Methode entwickelt, um AirDrop-Nutzer zu identifizieren. Das berichtet unter anderem die South China Morning Post. Diese Funktion des iPhone von Apple benötigt nur eine Bluetooth-Verbindung, um den schnellen Austausch von Dateien, etwa Bildern, Dokumenten oder Videos, zwischen Apple-Geräten zu ermöglichen. Da dies kaum eine […]
Was es heißt, sich für die EU zu entscheiden, hat Dominik Hierlemann 2004 unmittelbar zu spüren bekommen. Im Jahr, in dem Polen EU-Mitglied wurde, lebte und promovierte der heute 47-Jährige dort. Der Beitritt habe das Land enorm verändert: “Das Leben in Polen war damals völlig anders. Wir im westlichen Europa verstehen oft nicht, wie groß […]
Ein bekannter chinesischer Koch verkündete am 27. November im Internet, dass er nie wieder gebratenen Reis mit Ei zubereiten werde. Wang Gang (王刚), der insgesamt rund 20 Millionen Follower auf Social-Media-Plattformen hat, verbeugte sich in seinem Entschuldigungs-Video tief, weil er den Zuschauern zu einem heiklen Zeitpunkt gezeigt hatte, wie man dieses chinesische Alltagsgericht zubereitet. Sowohl […]
A star Chinese chef on the internet announced on Nov. 27 that he would never cook egg fried rice again. Wang Gang (王刚), who has a total of about 20 million followers on social media platforms, also bowed deeply in his apologetic video for showing the audience how to make this everyday Chinese dish around a […]
Mit dem Massaker der Hamas am 7. Oktober an Jüdinnen und Juden und der militärischen Antwort Israels ist weltweit ein Kampf um die moralische Deutungshoheit im Nahost-Konflikt ausgebrochen. Diese Auseinandersetzung hat auch die globale Klimabewegung erreicht und dominiert die Vorbereitungen zur UN-Klimakonferenz (COP28) in Dubai. Das ist fatal. Nicht nur, weil in diesem Meinungskampf zunehmend antisemitische Stereotype bedient […]
“Ich bin schon vor zwei Tage vor dem SDG-Gipfel in New York gewesen, um an dem Action Weekend teilzunehmen. Mehr als 60 zivilgesellschaftliche Organisationen haben in dem Gebäude der Vereinten Nationen mobilisiert und diskutiert. Es gab viele Sessions, zum Beispiel sogenannte High-Impact Initiatives, die zu einzelnen Themen wie etwa der Gewalt gegen Mädchen und Frauen […]