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Bundestagsausschuss: Mediziner fordern Altersgrenze für Energydrinks
Merle Heusmann Veröffentlicht: 13.09.2024

Bundestagsausschuss: Mediziner fordern Altersgrenze für Energydrinks

Die Empfehlung des Bürgerrats Ernährung aufnehmend, hat sich der Bundestagsausschuss für Ernährung und Landwirtschaft diese Woche in einem Fachgespräch mit einer Altersgrenze für den Kauf von Energydrinks auseinandergesetzt. Trotz vermehrter Forderungen nach einer Altersgrenze im Ausschuss deutet bislang wenig daraufhin, dass die Bundesregierung den Verkauf von Energydrinks zeitnah regulieren wird.Dabei halten Ärzte wie Felix Oberhoffer und Nikolaus […]

GAP-Lockerungen: Warum die EU-Kommission jetzt mit einer Beschwerde konfrontiert ist
Julia Dahm Veröffentlicht: 26.07.2024

GAP-Lockerungen: Warum die EU-Kommission jetzt mit einer Beschwerde konfrontiert ist

Zwei Umweltschutzorganisationen haben bei der Europäischen Bürgerbeauftragten Beschwerde gegen das Schnellverfahren eingelegt, mit dem die EU-Kommission Anfang des Jahres Entlastungen infolge der Bauernproteste auf den Weg gebracht hatte. Die Brüsseler Behörde hatte damals ohne vorherige Folgenabschätzung oder vollumfängliche Verbändebeteiligung Lockerungen bei Umweltauflagen innerhalb der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) vorgelegt.Die Kommission begründete das mit der “Dringlichkeit” der […]

Tierschutzgesetz: FDP äußert Zweifel am Zeitplan
Henrike Schirmacher Veröffentlicht: 07.10.2024

Tierschutzgesetz: FDP äußert Zweifel am Zeitplan

Die FDP äußert Zweifel, ob die Novelle des Tierschutzgesetzes noch im November vom Bundestag beschlossen wird. “Ich kann nicht einschätzen, ob das möglich ist”, sagt der FDP-Agrarpolitiker und Berichterstatter für das Gesetz, Ingo Bodtke, zu Table.Briefings. Zu weit auseinander lägen die Positionen der Ampelkoalitionäre in puncto landwirtschaftlicher Nutztierhaltung. Die zweite und dritte Lesung ist aktuell […]

Pestizidrückstände: Wie sich das EU-Parlament gegen die Kommission in Stellung bringt
Julia Dahm Veröffentlicht: 13.09.2024

Pestizidrückstände: Wie sich das EU-Parlament gegen die Kommission in Stellung bringt

In neuer Zusammensetzung nach der Europawahl bemüht sich der EU-Umweltausschuss weiter darum, dass in der EU nicht zugelassene Pflanzenschutzmittel auch auf Einfuhren verboten werden. Mit breiter Mehrheit forderten die Abgeordneten am Donnerstag die Europäische Kommission auf, keine nachweisbaren Rückstände verschiedener Pflanzenschutzmittel auf importierten Lebensmitteln zu erlauben. Schon in der vergangenen Amtszeit hatte das Parlament sich […]

EU-Wahl: Diese deutschen Agrarpolitiker sitzen im neuen Parlament
Julia Dahm Veröffentlicht: 11.06.2024

EU-Wahl: Diese deutschen Agrarpolitiker sitzen im neuen Parlament

Drei der EU-Abgeordneten aus Deutschland, die bisher als Vollmitglieder im EU-Agrarausschuss saßen, sind wiedergewählt – aus der CDU, der SPD und von den Grünen. Neue Gesichter kommen aus Bayern: von der CSU und den Freien Wählern. FDP und Linke schickten bislang niemanden in den Agrarausschuss, dass das sich diesmal ändert, scheint unwahrscheinlich. Offen ist, ob […]

EU-Eigenmittel: BMWK bringt Steuer auf Lebensmittelabfälle ins Spiel
Manuel Berkel Veröffentlicht: 11.08.2024

EU-Eigenmittel: BMWK bringt Steuer auf Lebensmittelabfälle ins Spiel

Zur Finanzierung des EU-Haushalts erwägt das Bundeswirtschaftsministerium, sich für Abgaben auf Lebensmittelabfälle und Methanemissionen im Öl- und Gassektor einzusetzen. Das BMWK veröffentlichte vor wenigen Tagen eine Ausschreibung für ein Gutachten zu Eigenmitteln der EU. Vor Beginn der neuen Haushaltsperiode 2027 suchen die Brüsseler Institutionen derzeit nach Möglichkeiten, neue, eigene Finanzierungsquellen für die Europäische Union einzuführen.“Ziel […]

Reaktion auf E-Auto-Zölle: China will Rapsimporte aus Kanada untersuchen
Christiane Kühl Veröffentlicht: 04.09.2024

Reaktion auf E-Auto-Zölle: China will Rapsimporte aus Kanada untersuchen

Chinas Handelsstreit nimmt nun auch mit Kanada Fahrt auf. Peking kündigte am Dienstag an, eine Antidumping-Untersuchung gegen Rapsimporte aus Kanada einzuleiten. Die Maßnahme ist eine Reaktion auf Ottawas Entscheidung, im Gefolge der USA ebenfalls einen 100-Prozent-Zoll auf chinesische E-Autos einzuführen, ebenso wie einen 25-prozentigen Zoll auf Stahl- und Aluminiumimporte aus China. Auch gegen die EU […]

EU-Mercosur-Verhandler treffen sich in Brasilia
János Allenbach-Ammann Veröffentlicht: 29.08.2024

EU-Mercosur-Verhandler treffen sich in Brasilia

Die Verhandlungen um das Zusatzprotokoll zum Freihandelsabkommen zwischen der EU und dem südamerikanischen Handelsblock Mercosur gehen weiter. Am 5. und 6. September treffen sich die Chefverhandler beider Seiten in Brasilia.Dem Vernehmen nach ist aber kein Durchbruch zu erwarten. Es gäbe nach wie vor einige ungelöste Probleme, die noch mehr Zeit in Anspruch nehmen. Die EU-Kommission […]

Fischerei: EU-Kommission will Fangmenge in der Ostsee kürzen
Lukas Knigge Veröffentlicht: 27.08.2024

Fischerei: EU-Kommission will Fangmenge in der Ostsee kürzen

Fischer sollen nach einem aktuellen Vorschlag der EU-Kommission 2025 in der Ostsee weniger Fisch fangen dürfen. Der Vorschlag sieht niedrigere Mengen für Sprotte, Lachs und Kabeljau vor, wie aus einer Mitteilung hervorgeht. Die Fangmenge der Sprotte soll im Vorjahresvergleich um rund 42 Prozent auf etwa 117.000 Tonnen fallen. Hingegen sollen in der mittleren Ostsee Fischer […]

Energydrinks: BMEL wartet für Altersgrenze auf Studienergebnisse
Merle Heusmann Veröffentlicht: 19.08.2024

Energydrinks: BMEL wartet für Altersgrenze auf Studienergebnisse

Staaten wie Polen, Litauen oder Lettland haben es vorgemacht: Seit einiger Zeit sind Supermärkte in diesen Ländern angehalten, keine Energydrinks mehr an Minderjährige zu verkaufen. Für ein Mindestalter beim Kauf der koffeinhaltigen Getränke haben sich hierzulande auch der Bürgerrat “Ernährung im Wandel” und die Verbraucherschutzminister der Länder ausgesprochen. Letztere haben den Bund aufgefordert, eine Altersgrenze […]