Die Bundesregierung will der Digitalisierung der Energiewende neuen Schwung geben. Dazu hat das Wirtschaftsministerium einen Entwurf für ein Gesetz zum Neustart der Digitalisierung der Energiewende (GNDEW) erarbeitet, der jetzt in die Ressortabstimmung geht. Mit dem Gesetz will das BMWK den Smart-Meter-Rollout entbürokratisieren und beschleunigen. Im europäischen Vergleich hat Deutschland hier einiges aufzuholen. Der Bundestag soll […]
Die EU-Kommission hat am Mittwoch eine Reihe von Gesetzesentwürfen vorgelegt, die die EU-Kapitalmärkte attraktiver, autonomer und resilienter machen sollen. Im Einzelnen geht es darum, die Clearing-Dienste in der Union zu stärken und die Insolvenzregeln zu harmonisieren. Relevant für die Stärkung der Digitalwirtschaft ist außerdem der Rechtsakt zur Notierung an öffentlichen Märkten (Listing Act).Das Clearing-System stärkenHintergrund: […]
Unter der tschechischen Ratspräsidentschaft haben die Minister im EU-Telekommunikationsrat am Dienstag eine Reihe von Digitaldossiers vorangebracht. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Annahmen der Allgemeinen Ausrichtungen des Rates zum Gesetzentwurf zur Künstlichen Intelligenz (AI Act) sowie zur europäischen digitalen Identität (eID). Besprochen wurden außerdem die Fortschrittsberichte zum Datengesetz (Data Act) und zur Cyberresilienz (Cyber […]
Das Metaverse ist ein noch weitgehend unerschlossener Raum. Nicht einmal eine exakte Definition des immersiven Internets gibt es. Dennoch investieren Unternehmen wie Meta, Microsoft oder Google bereits Milliarden in diese neuen digitalen Räume, die durch die Konvergenz von virtueller, erweiterter und physischer Realität entstehen. Und diesmal will die EU beim virtuellen Land Grabbing ein Wort […]
Berichterstatter Adam Bielan (EKR) hat im Binnenmarktausschuss (IMCO) davor gewarnt, dass das Angebot an Cloud-Diensten in der EU durch das Datengesetz (Data Act) auf den kleinsten gemeinsamen Nenner gebracht wird. Wenn es etwa um die funktionale Äquivalenz gehe, “müssen wir entscheiden, ob wir uns darauf konzentrieren, dem Anbieter zusätzliche Verpflichtungen aufzuerlegen, um dem Kunden den […]
Mehr als 1100 Änderungsanträge allein im federführenden Industrieausschuss (ITRE) zeigen, dass es beim Datengesetz noch viel zu diskutieren gibt. Am heutigen Dienstag steht der Data Act (DA) auf der Tagesordnung im Binnenmarktausschuss (IMCO). Die Abgeordneten debattieren die Stellungnahme von Adam Bielan (EKR).ITRE-Berichterstatterin Pilar del Castillo Vera (EVP) hatte ihren Entwurf Mitte September präsentiert. Bis zum […]
Russland hat mit seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine und mit seinen Erpressungsversuchen den globalen Energiemarkt kräftig durcheinandergebracht. Die Krise hat nicht zuletzt die Schwächen der bisherigen Struktur aufgezeigt. Der Geopolitik- und Energieexperte Andreas Goldthau erwartet, dass wir nicht wieder zu einem voll liberalisierten Energiemarkt zurückkehren werden. Außerdem hat er meiner Kollegin Charlotte Wirth erläutert, warum […]
es gibt richtig Ärger in den Verhandlungen zwischen Europaparlament und Rat um das Statut der europäischen Parteien. Im Parlament glaubt man, dass der Rat einen Feldzug gegen die europäischen Parteienfamilien gestartet hat – angeführt von Frankreich, sekundiert von Deutschland. In den Hauptstädten habe man wohl etwas gegen selbstbewusste EU-Parteien. Nachdem Macron die französische Parteienlandschaft aufgemischt […]
Die europäische Raumfahrtagentur ESA erhält für die kommenden drei Jahre ein deutlich erhöhtes Budget in Höhe von 16,9 Milliarden Euro. Das haben die 22 Mitgliedsländer am Mittwoch auf dem ESA-Ministerratstreffen in Paris entschieden. Das sind 17 Prozent mehr als in der vorangegangenen Drei-Jahres-Periode, aber weniger als die von der ESA angestrebte Erhöhung auf rund 18 […]
An diesem Donnerstag wird im norditalienischen Bologna ein neuer Supercomputer namens LEONARDO nach seiner Testphase offiziell in Betrieb gehen. Auf der Liste der weltweit schnellsten Rechner steht LEONARDO hinter dem finnischen LUMI auf Platz vier. Die Plätze eins und zwei besetzen Hochleistungsrechner aus den USA (Frontier) und Japan (Fugaku).LEONARDO ist damit der zweite Supercomputer der […]