Eine von Ihnen geleitete Arbeitsgruppe zur “Zukunft der Arbeit” hat eine Weiterbildungsversicherung ins Spiel gebracht. Warum braucht es solche neuen Ideen?Weil wir es im Leben mit unterschiedlichen Zyklen von Bildung zu tun haben. Wir bräuchten zum einen ein flächendeckendes System von hochwertigen Kindertagesstätten, gefolgt von Ganztagsschulen, in denen die Kinder eine zielgenaue Unterstützung bekommen, die […]
Herr Professor Schreyögg, im Gesundheitswesen scheinen derzeit alle auf Krawall gebürstet: die Ärzte, die Pflegekräfte, die Apothekerinnen und Apotheker, die Krankenhäuser. Kollabiert Deutschlands medizinische Versorgung?In den letzten zehn Jahren waren die öffentlichen Kassen gut gefüllt, und da hat die Politik – egal, welcher Partei – Probleme, die es im Gesundheitswesen unbestrittenermaßen gibt, mit Geld übertüncht. Die Defizite […]
Nach dem Bekanntwerden des Potsdamer Geheimtreffens gingen allein am vergangenen Wochenende über eine Million Menschen auf die Straße. Macht Ihnen das Mut?Ja, das macht mir Mut und ich glaube vielen Betroffenen auch. Viele Menschen mit familiärer Einwanderungsgeschichte haben Angst und Sorge um ihre Sicherheit und Zukunft in Deutschland. Mut macht auch, dass die Demonstrationen überall […]
In Umfragen ist Marie-Agnes Strack-Zimmermann derzeit die beliebteste FDP-Politikerin. Und das, obwohl sie mit ihrem Amt als Verteidigungsausschuss-Vorsitzende eigentlich nur in der zweiten Reihe steht. Warum ist sie so populär?Nach meiner Einschätzung deshalb, weil sie eine klare Sprache wählt. Das hat sie mit manch einem anderen Politiker im Land gemein, aber sie ist sich nicht […]
Die Regierungskommission, der Sie angehören, hatte Ende 2022 Empfehlungen für eine Krankenhausreform vorgelegt. Die sollten jetzt schon Gesetz sein. Stattdessen ruht alles, nachdem die Länder den Bund haben auflaufen lassen. Ist die Reform noch zu retten?Schwer zu sagen! Ungewöhnlich war ja schon der im Koalitionsvertrag verabredete Start mit einer Regierungskommission aus Experten statt der üblichen […]
Im jüngsten Politbarometer ist die Union so stark wie die Ampel zusammen – und daneben kratzen vier Parteien an der Fünf-Prozent-Hürde: Linke, BSW, Freie Wähler und FDP. Was passiert in Deutschland?Groß-, Mittel-, Kleinparteien differenzieren sich aus. Neue Defizitparteien bilden Angebote ab, die angeblich oder tatsächlich von den anderen, etablierten Parteien nicht präsentiert werden. Die Dynamik […]
Was haben Sie gedacht, als Sie Bilder von der Fähren-Attacke gegen den Wirtschaftsminister gesehen haben?Das geht zu weit.Streifte Sie das Gefühl: Das will ich nicht erleben?Soweit würde ich nicht gehen. Wir waren als Politiker alle schon mal in Situationen, in denen man bedrängt oder beschimpft oder kritisiert wird. Aber was mich am meisten beschwert hat, […]
Sie schreiben in Ihrem Ausblick auf 2024, die Auszahlung eines Klimagelds würde vielen Haushalten nicht helfen. Warum?Wir haben uns für eine Studie die Verteilungswirkung der CO₂-Bepreisung in den Sektoren Verkehr und Wärme angeschaut mit Blick auf die Rückzahlung über ein Pro-Kopf-Klimageld. Das Ergebnis: Für 44 Prozent der Haushalte würde es nicht reichen, um die Kosten […]
Rolf Mützenich, SPD-Fraktionschef: “Das schmerzt mich schon.”Herr Mützenich, die Sitten in Deutschland verrohen. Der Bundeswirtschaftsminister kann sein Schiff nicht verlassen, der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt wird als “Verbrecher” und “Lügner” beschimpft. Was ist los in diesem Land?Leider sind die jüngsten Fälle nur die Spitze des Eisbergs. Wöchentlich berichten Mitglieder meiner Fraktion von Sachbeschädigungen ihrer Büros, Pöbeleien […]
Hildegard Müller wehrt sich gegen den Vorwurf, Deutschlands Autobauer seien nicht innovativ genug. Frau Müller, was ist ihr größter Wunsch für das neue Jahr?Dass die vielen Krisenherde zur Ruhe kommen. Der Krieg in der Ukraine oder der Terrorangriff der Hamas und seine Folgen – wir müssen erkennen, dass kriegerische Auseinandersetzungen auch in uns nahen Regionen […]