Herr Krüger, heute haben Sie den Wahl-O-Mat für die Bundestagswahl gestartet. Alle 29 zugelassenen Parteien sind abgebildet. Worin bestanden die besonderen Herausforderungen?Eigentlich sind die Abläufe sehr eingespielt. Aber dieses Mal war es eindeutig die Kürze der Zeit. Normalerweise haben wir rund neun Monate Vorlauf, diesmal waren es drei. Statt vier Wochen ist der Wahl-O-Mat deshalb […]
Herr Gassen, wie froh sind Sie, dass die Ampel zerbrochen ist?Ich glaube, so froh wie fast jeder in diesem Land. Es war eine Regierung, die von vielen – ich eingeschlossen – durchaus mit Hoffnungen auf die Reise geschickt wurde. Es war eine neue Konstellation, von der man dachte, vielleicht kann da was draus entstehen, gerade […]
Was kann Ihre Gesetzesinitiative leisten und was nicht?Wir haben am Wochenende zuletzt erlebt, dass aus Fackelmärschen vor Häusern oder Bedrängung von Kommunalpolitikerinnen und -politikern Faustschläge werden können. Körperverletzung ist vom Strafrecht abgedeckt, Bedrängung und Einschüchterung sind bisher nicht strafbewehrt. Da haben wir eine Strafbarkeitslücke ausgemacht und den Vorschlag erarbeitet, den das Kabinett hier in Sachsen […]
Was verändert die Erkenntnis über den von Correctiv offen gelegten “Remigrationsplan”?Es zeigt, dass die Strategie einer Zerstörung der Republik durch eine ethnisch-völkische Ausrichtung im Netzwerk um die AfD an Aktualität gewonnen hat – und dass die Partei davon ausgeht, in Sachsen oder Thüringen die Mehrheit der Mandate stellen zu können.Hat das Geheimtreffen Sie überrascht?Nur die […]
Was halten Sie von der Eignung von Karlheinz Weißmann als Lehrer und rechtsnationaler Publizist, um die Verwendung des Slogans “Alles für Deutschland” einzuordnen?Kein ernstzunehmender Geschichtswissenschaftler würde jemals sagen, dass Karlheinz Weißmann objektiv über Sachverhalte Urteile treffen könnte. Es ist kein Zufall, dass ausgerechnet er eingeladen wird, obwohl so viele Forscher in Deutschland zu dem Thema […]
Nachdenklich, selbstkritisch und doch optimistisch: Co-Grünen-Chefin Ricarda Lang. Wie lautet Ihr größter Vorsatz fürs Neue Jahr?Mut und Zuversicht. Beides braucht unsere Gesellschaft gerade ganz besonders. Nicht im Sinne von: Es wird schon alles gut gehen. Sondern als tiefe Überzeugung, dass wir alles haben, was wir brauchen, um die Herausforderungen, die vor uns stehen, erfolgreich zu […]
Was bedeutet das Ergebnis für die Koalition?Das ist für die SPD sicher ein enttäuschendes Ergebnis, erst recht für die Grünen, und es wird dadurch ganz sicher nicht einfacher in der Koalition. Aber auch für die Union ist das Ergebnis ja nicht unbedingt ermutigend. Für die Bundestagswahl sagt diese Wahl aber überhaupt nichts aus, ein zweistelliger […]
Herr Klingbeil, Sie reisen demnächst in die Türkei. Sie waren schon in China, Südafrika, Namibia. Es gibt einfachere Reisen. Was treibt Sie an? Die Zeitenwende und die Frage, wie sich die Welt neu ordnet und welche Rolle wir dabei spielen. Und mich treiben die internationale Verankerung und Tradition der SPD an. Und ja, ich suche das […]
Frau Enders, nun endet die Regierung ein Jahr früher als geplant. Was geht der Energiewende dadurch verloren? So ein plötzliches Ende kann auch eine Chance sein. Immerhin bleibt uns jetzt ein langer, zermürbender Wahlkampf erspart. Und es besteht die Chance, dass eine neue Regierung mit neuem Schwung startet. Aber natürlich sollten vorher noch einige Gesetze unter Dach […]
Was haben die anstehenden Landtagswahlen mit Geschichte zu tun?Was bei den Wahlen im Osten auf dem Spiel steht, ist nichts weniger als die repräsentative Demokratie, die Freiheit, die offene Gesellschaft. Da interessiert mich als Historiker schon die Frage: Wie kam es, dass sich das alles so zuspitzt?Sie schreiben in Ihrem neuen Buch, die Menschen in […]