“Die Atomkraft neu erfinden”: So nannte Emmanuel Macron im Oktober seine Vision von Frankreichs Energiewende. In seinem “France 2030”-Plan zur Reindustrialisierung des Landes spielt die Kernenergie eine zentrale Rolle: Eine Milliarde Euro will der französische Präsident in die Förderung kleiner Atommeiler investieren, sogenannter “Small Modular Reactors“. Zugleich plant Paris den Bau sechs neuer Druckwasserreaktoren. Neu […]
Die Mitglieder der Allianz, die rund 40 Prozent des weltweiten Kapitals auf sich vereinen, erklärten auf der Weltklimakonferenz in Glasgow (COP26), einen “fairen Anteil” an den Bemühungen zum Ausstieg aus fossilen Brennstoffen übernehmen zu wollen. Sie wollen bewirken, dass ihre Portfolios bis 2050 klimaneutral werden: durch eine Umschichtung ihrer Investitionen in erneuerbare Energieträger und eine […]
Wenn am 1. Dezember das neue Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien (TTDSG) in Kraft tritt, ändert sich zwar die Rechtslage. Doch am Problem der Cookie-Banner ändert das vorerst nichts.Eigentlich sollte die ePrivacy-Richtlinie mit Wirkung ab 2018 parallel zur Revision der alten Datenschutzrichtlinie ebenfalls in […]
Am Sonntag ruhte der Glasgower Trubel – allerdings nur augenscheinlich. Hinter den Kulissen dürfte am einzigen offiziellen Ruhetag der Weltklimakonferenz kaum jemand wirklich stillgesessen haben. Die anstehende zweite Verhandlungswoche ist schlicht zu wichtig für einen erfolgreichen Ausgang der COP26. Es geht um die Finalisierung des Regelwerks zur Umsetzung des Pariser Abkommens – dem sogenannten Paris […]
Luxemburg wird nachgesagt, es sehr gut mit den ansässigen Konzernen zu meinen. Nicht nur steuerlich, was dem Land, wie im Fall Amazon, Ärger mit den EU-Wettbewerbshütern bescherte. Sondern auch hinsichtlich der Regulierung, die die Unternehmen betrifft. Rechtstexten wie dem Digital Markets Act oder dem Digital Services Act, die derzeit in Rat und Europaparlament beraten werden […]
Ende September kehrte Chinas Eisbrecher “Xuelong 2” in seinen Heimathafen Shanghai zurück. Mit an Bord des “Schneedrachens”: Das autonome Unterwasserfahrzeug (AUV) “Tansuo 4500”, das erstmals für die wissenschaftliche Forschung in Meeresbodennähe in den Breiten der Arktis eingesetzt worden war. “Tansuo 4500” habe im eisigen Wasser am Gakkelrücken wichtige Daten gesammelt, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua. Die Daten sollen […]
Es hat schon einige Befragungen im Europaparlament gegeben, die eher der Selbstdarstellung der Abgeordneten dienten als dem Erkenntnisgewinn. Der Auftritt von Facebook-Chef Mark Zuckerberg zählte etwa dazu. Nicht so am Montagabend, als Zuckerbergs größte Kritikerin im Binnenmarktausschuss Rede und Antwort stand: Frances Haugen. Viele der Fragenden zeigten ernsthaftes Interesse an den Einschätzungen der Whistleblowerin, die […]
Herr Timmermans, die Klimakonferenz geht in die zweite Halbzeit. Mit welchen Erwartungen gehen Sie in diese entscheidende Woche?Am Ende der Konferenz wollen wir uns auf dem Pfad des Pariser Klimaabkommens befinden. Das heißt, dass wir die Erderwärmung auf deutlich unter zwei Grad begrenzen und auch die 1,5 Grad noch in Reichweite sind.Die Ziele sind klar. […]
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat einen Termin schon fest im Auge: Am 18. November will sie gemeinsam mit Jacinda Ardern eine grundsätzliche Einigung auf das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Neuseeland bekannt geben. Die neuseeländische Premierministerin soll auf dem Rückweg von der Klimakonferenz in Glasgow in Brüssel vorbeikommen.Für von der Leyen hätte der Deal […]
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager einen großen Erfolg beschert und zugleich die Tür für weitere Missbrauchsverfahren gegen Google geöffnet. Die Luxemburger Richter wiesen eine Klage des US-Konzerns gegen die Entscheidung im Fall Google Shopping ab. Die Kommission hatte 2017 ein Bußgeld von 2,4 Milliarden Euro verhängt, weil das Unternehmen konkurrierende […]