Während Donald Trump sein Amt als neuer US-Präsident antritt, nimmt auch sein Afrika-Team langsam Gestalt an. Dies berichtete der Informationsdienst Africa Intelligence. Das wichtige Amt des Assistant Secretary of State for African Affairs, zuständig im State Department für die Beziehungen zum Kontinent, wird demnach voraussichtlich J. Peter Pham besetzen. Die Afrika-Abteilung des Nationalen Sicherheitsrats (NSC) […]
Die kommenden drei Ratspräsidentschaften wollen vor allem die Außenbeziehungen und den Grenzschutz der EU stärken. Das geht aus dem noch unveröffentlichten Achtzehnmonatsprogramm von Polen, Dänemark und Zypern hervor. Die Regierungen der drei Mitgliedstaaten bilden von Januar 2025 bis Juni 2026 die nächste Triopräsidentschaft, die sich stets ein gemeinsames Programm gibt.Priorisieren will das Trio laut dem […]
“Willkommen in Assads Syrien” – dieser Spruch begrüßte Reisende am Flughafen in Damaskus ebenso wie an den Landesgrenzen. Genau so behandelten seit 1970 Hafez al-Assad und nach dessen Tod im Jahr 2000 sein Sohn Baschar al-Assad ihr Land: Als handele es sich bei Syrien um ihren Privatbesitz, eifersüchtig bewacht und lieber zerstört, als dass es […]
Die SPD-Bundestagsfraktion will am heutigen Dienstag in ihrer Fraktionssitzung ein Positionspapier zum Thema Afrika verabschieden. Der Entwurf, der Table.Briefings vorab vorliegt, trägt den Titel “Der größeren Bedeutung Afrikas nach der Zeitenwende gerecht werden”. Auf knapp 13 Seiten wird ein Rahmen für die künftige Zusammenarbeit mit afrikanischen Staaten und Regionalorganisationen sowie der Afrikanischen Union (AU) skizziert.“Um […]
Krieg und Frieden, Autobranche und Wirtschaftskrise, Rente und Sozialstaat – Wahlkampf-Themen gibt es längst. Aber im Schatten dieser Baustellen schlummert ein Thema, das für Europa und für Berlin wichtiger wird: das Verhältnis zu Polen. Obwohl nicht mehr die deutschlandfeindliche PiS, sondern der deutschlandfreundliche Donald Tusk in Warschau regiert, sind die Beziehungen mäßig bis schlecht. Olaf […]
Last week, people in Lithuania once again took to the streets. In Vilnius, thousands demonstrated in front of parliament due to the appointment of social democrat Gintautas Paluckas as prime minister. The protest was sparked less by Paluckas himself than by his plan to bring the nationalist and populist party Nemuno aušra (Dawn of Nemunas) […]
Vergangene Woche sind in Litauen erneut die Menschen auf die Straße gegangen. In Vilnius demonstrierten Tausende vor dem Parlament anlässlich der Ernennung des Sozialdemokraten Gintautas Paluckas zum Ministerpräsidenten. Der Protest entzündete sich weniger an Paluckas selbst, sondern an dessen Vorhaben, die nationalistische und populistische Partei Nemuno aušra (Morgenröte von Nemunas) in die Regierung zu holen. Deren […]
Tobias Lindner (Grüne), Staatminister im Auswärtigen Amt, übernimmt zum 1. Dezember kommissarisch den Posten als Koordinator für die transatlantische zwischengesellschaftliche, kultur- und informationspolitische Zusammenarbeit. Das teilte das Auswärtige Amt am Wochenende mit, da Michael Link (FDP) nach dem Ampel-Aus seinen Rücktritt als Transatlantik-Koordinator für Ende November 2024 erklärt hatte. Lindner ist seit 2021 unter anderem […]
Mehrere Bundestagsabgeordnete der CDU/CSU kritisieren die Absage der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung am 2. Dezember. Aufgrund des Endes der Ampelkoalition habe Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) das Treffen abgesagt, was man mit großem Unverständnis zur Kenntnis nehme, schreiben Andreas Jung, Armin Laschet, zwei weitere Unionsabgeordnete und der französische Politiker Frédéric Petit in einem gestern veröffentlichten Papier.Aufgrund der […]
Several members of the Bundestag from the CDU/CSU have criticized the cancellation of the Franco-German Parliamentary Assembly on Dec. 2. Andreas Jung, Armin Laschet, two other CDU/CSU MPs and the French politician Frédéric Petit wrote in a paper published yesterday that the President of the Bundestag Bärbel Bas (SPD) had canceled the meeting due to […]