Die Verteidigungsminister der Nato-Staaten haben den neuen Fähigkeitszielen für das Bündnis zugestimmt. “Wir dürfen heute sagen, dass dies eine historische Entscheidung ist”, sagte Nato-Generalsekretär Mark Rutte. Die Verbündeten müssten in den kommenden Jahren in diese Fähigkeiten investieren, um die Sicherheit für eine Milliarde Menschen in Zukunft gewährleisten zu können. Er werde in drei Wochen am […]
Der bisherige Leiter der Abteilung Recht und Organisation, Jan Stöß (51), wird neuer beamteter Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium (BMVg). Verteidigungsminister Boris Pistorius entschied zudem, den langjährigen Rüstungsstaatssekretär Benedikt Zimmer (63) im Sommer durch Jens Plötner (57) zu ersetzen. Der frühere außenpolitische Berater von Olaf Scholz und einstige Büroleiter Außenminister Frank-Walter Steinmeiers ist umstritten, weil er vielen als Repräsentant einer einst zu russlandfreundlichen Außenpolitik gilt. […]
Pete Hegseth ist am Mittwoch als erster US-Verteidigungsminister einem Treffen der Ukraine-Unterstützer ferngeblieben. Nach dem Comeback von Donald Trump hatten die USA bereits die Leitung der Ramstein-Gruppe abgegeben. Die europäischen Verbündeten wollten die Abwesenheit nicht überbewerten: Es gebe keine Anzeichen, dass die USA ihre Unterstützung einstellen würden, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius, der das Treffen der […]
Es sei an der Zeit, den Druck auf Russland zu verstärken, um einen Waffenstillstand zu erreichen, schrieb Ursula von der Leyen auf X. Sie habe mit Präsident Selenskyj telefoniert, um die nächsten Schritte zu besprechen. Ein 18. Paket mit weiteren harten Sanktionen sei in Vorbereitung. Die Außenminister haben am Dienstag das 17. Paket in Brüssel […]
Deutschland und die Philippinen bauen ihre Verteidigungsbeziehungen in den Bereichen Rüstung, Cybersicherheit und Logistik aus. Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius und sein philippinischer Amtskollege Gilberto Teodoro unterzeichneten am Mittwoch in Berlin am Rande des UN Peacekeeping Ministerial 2025 eine entsprechende Kooperationsvereinbarung, teilten beide Verteidigungsministerien am Donnerstag mit. Noch in dieser Woche sollen Experten aus beiden […]
Boris Pistorius (SPD) wird diese Woche seine zweite Amtszeit als deutscher Verteidigungsminister antreten. Das macht eine Einarbeitungszeit für eine neue Ministerin oder einen neuen Ressortchef überflüssig – bedeutet aber zugleich, dass Pistorius keinen Startbonus bekommt und mit erneuter Ernennung sofort liefern muss. Die fünf wichtigsten Punkte, die der alte und neue Minister angehen muss:1. PersonalGeld […]
Der geschäftsführende Verteidigungsminister Boris Pistorius hat am Dienstag das deutsche Team bei der größten multinationalen Cyberübung der Nato mit dem Namen “Locked Shields” besucht. Sein Besuch ist auch ein Zeichen dafür, dass die Bedrohung im Cyberraum weiter wächst.“Hybride Angriffe sind eine zunehmende und sehr ernste Gefahr”, so Pistorius bei einer Pressekonferenz am Rande der Übung […]
Nicht mehr nur von einer Zeitenwende, gar von einer “neuen Epoche” sprach Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), als er am Dienstag im Bundestag für das historische Milliarden-Paket für Verteidigung und Infrastruktur warb. Der wahrscheinlich künftige Kanzler Friedrich Merz (CDU) sah in der Aufweichung der Schuldenbremse “den ersten großen Schritt hin zu einer europäischen Verteidigungsgemeinschaft”. Für die […]
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat mit seinen Amtskollegen aus vier großen Nato-Staaten in Europa die weitere politische und militärische Hilfe für die Ukraine bekräftigt. Das ist das Ergebnis eines kurzfristig einberufenen virtuellen Treffens der Fünfergruppe (“Group of Five”), der auch Frankreich, Großbritannien, Italien und Polen angehören. “Alle sind sich einig, dass diese sich auf die […]
Seit der Wiederwahl von US-Präsident Donald Trump ist klar: Das europäische Einigungsprojekt ist existenziell gefährdet. Gelingt es den Europäern vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine und der Schwächung von US-Sicherheitsgarantien nicht, verteidigungspolitisch souverän zu werden, könnte die EU in ihrer derzeitigen Form erodieren. Der Druck aus den USA scheint die EU-Integration und Europäisierung […]