Bundestagswahl 2025

Zwei Wochen vor der Bundestagswahl hat Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck Plagiatsvorwürfe zurückgewiesen. Dabei geht es um Habecks 2001 veröffentlichte Doktorarbeit “Die Natur der Literatur”. Hintergrund sind Vorwürfe des österreichischen Plagiatssuchers Stefan Weber. In einem in sozialen Medien veröffentlichten Video sagte Habeck, eine Prüfung der Ombudsstelle der Universität Hamburg habe ergeben, dass kein wissenschaftliches Fehlverhalten vorliege. Die […]

Ein zunehmend dominantes China, ein konfrontatives Russland und ein nationalistischer US-Präsident prägen die geopolitische Lage. Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) fordert vor diesem Hintergrund, die deutsche Verteidigungsindustrie zu stärken, aber auch Abhängigkeiten zu reduzieren, vor allem in den Bereichen Rohstoffe, Raumfahrt, Technologie und Gesundheit.“Deutschland und Europa sind stark von wenigen Lieferanten für kritische Rohstoffe, […]

Nach der Bundestagswahl dürfte die Zahl der Afrika-Fachpolitiker im Bundestag deutlich schrumpfen. Denn eine ganze Reihe erfahrener Abgeordneter wird nicht noch einmal antreten – insbesondere im entwicklungspolitischen Bereich. Hinzu kommt die Frage, welche Parteien überhaupt im Bundestag vertreten sein und welche an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern werden. Dass es künftig vor allem an Entwicklungspolitikern mangeln könnte, […]

Deutsche Botschafterinnen und Botschafter sollen sich im Hinblick auf die Bedrohung durch Desinformationskampagnen stärker in öffentlichen Debatten im Gastland positionieren. Im Fall von gezielter Desinformation sollen sie das Netzwerk und die Glaubwürdigkeit haben, diese richtigstellen zu können. Ralf Beste, Leiter der Abteilung für Kultur und Gesellschaft, spricht von einem “kulturellen Wandel” des Auswärtigen Amts (AA).Die […]

Um den Jahreswechsel lag das Schreiben bei einem Großteil der gesetzlich Versicherten in den Briefkästen: Die Zusatzbeiträge für die 58,4 Millionen beitragszahlenden GKV-Mitglieder steigen drastisch, durchschnittlich von 1,7 auf 2,5 Prozent. Für das aktuelle Medianeinkommen von 43.750 Euro brutto im Jahr ergibt das eine Erhöhung von rund 175 Euro.  In ihren Briefen an die Versicherten schossen […]

Herr Gassen, wie froh sind Sie, dass die Ampel zerbrochen ist?Ich glaube, so froh wie fast jeder in diesem Land. Es war eine Regierung, die von vielen – ich eingeschlossen – durchaus mit Hoffnungen auf die Reise geschickt wurde. Es war eine neue Konstellation, von der man dachte, vielleicht kann da was draus entstehen, gerade […]

Die Kräfteverhältnisse im Bundestag sollen im Verhältnis zu den abgegebenen Zweitstimmen stehen. Zugleich soll jeder Wahlkreis durch eine vor Ort gewählte Person in Berlin vertreten sein. Diese Verbindung hat lange Zeit gut funktioniert. Doch zwischenzeitlich ist das System unter Druck geraten, weil die direkt gewählten Abgeordneten schwächeln. 1980 noch wurden – wie die Abbildung zeigt […]

Die Grünen wollen “Erfindungen entfesseln” und in Bildung, Forschung und Innovation investieren. Das haben Forschungspolitikerinnen und -politiker der Partei in einem Positionspapier festgehalten, das Table.Briefings exklusiv vorliegt.  Aktuell stellten die Bedingungen im Land “den Erfinder- und Forschergeist auf eine harte Probe”, schreibt die Gruppe um die Forschungspolitikerin Anna Christmann, die baden-württembergische Wissenschaftsministerin Petra Olschowski und BMBF-Staatssekretärin […]

Der Virologe Hendrik Streeck will für die CDU in den Bundestag. Als Direktkandidat im Wahlkreis Bonn hat er zumindest realistische Chancen auf einen Einzug ins Parlament. Vergangene Woche stellte er in Berlin ein innovationspolitisches Forderungspapier vor, mit dem er seine Ambitionen für eine Zukunft in der Forschungspolitik untermauert. Allerdings sorgen sowohl Inhalte als auch die […]

ForderungCDU/CSU, FDP und AfD sind mit dem Ende der Nutzung der Kernenergie zur Stromerzeugung in Deutschland nicht einverstanden – obwohl der Bundestag 2011 den Atomausstieg einstimmig unter Führung der CDU/SPD-Regierung von Angela Merkel und auch mit den Stimmen der FDP beschlossen hat. In ihren Wahlprogrammen fordern sie demzufolge eine Atom-Renaissance:Mögliche UmsetzungFür eine Wiederinbetriebnahme müsste zuerst […]