Aus der CDU-Fraktion kommt massive Kritik am Startchancen-Programm für 4.000 Schulen in herausfordernden Lagen. Das Programm sei viel zu gering dotiert. Zudem sorge seine geplante Konstruktion dafür, dass es auf Jahre hinaus keinen Beitrag zur Chancengleichheit leisten könne. Das sagte der bildungspolitischen Sprecher der CDU-Fraktion im Bundestag, Thomas Jarzombek, Table.Media. “Es ist unwahrscheinlich, dass die […]
Frau Prien, die CDU hat kürzlich ein “Kinderzukunftspaket” beschlossen. Schauen Christdemokraten anders auf die Bildungspolitik als ihre politischen Wettbewerber? Karin Prien: Wir haben zumindest in Nuancen ein anderes Menschen- und Gesellschaftsbild – weil wir sehr stark vom einzelnen Kind her und die Rolle der Eltern immer mitdenken. Wir sind überzeugt, dass Eltern zuvorderst für Bildung und […]
Der AfD ist zehn Jahre nach Parteigründung erstmals gelungen, einen Chefposten in der Politik zu erobern. Knapp 57.000 Menschen leben im südthüringenschen Landkreis Sonneberg, den Robert Sesselmann künftig regiert. Die AfD schöpft historisches Selbstbewusstsein daraus.Von einem “politischen Erdbeben im Osten” sprach der rechtsextreme AfD-Landeschef Björn Höcke, “auf dem Weg zur Volkspartei” wähnte sich und seine […]
Eitelkeit ist kein guter Berater. Und doch treibt Eitelkeit Politiker immer wieder an, das Falsche zu tun. Im Gefühl, gerade besonders stark zu sein und also schon mal am nächsten Karrieresprung zu basteln. Oder im Gefühl, dass man auf eine wahrgenommene Unverschämtheit unbedingt sofort und rigide antworten müsste. Oft genug geschieht das eine wie das […]
Die Fraktionsspitze der Union fürchtet schweren Schaden für den Wirtschaftsstandort Deutschland und ganz Europa, wenn die Regulierungsüberlegungen der EU-Kommission Wirklichkeit werden. In einem vierseitigen persönlich adressierten Schreiben an Ursula von der Leyen, unterzeichnet unter anderem von Jens Spahn und Julia Klöckner spricht die Fraktionsführung unter anderem von “überzogenen Zielsetzungen” und “realitätsfernen Grenzwerten”.Sie macht klar, dass […]
Mit einem Schülerprogramm verbrachte Lena Düpont im Jahr 2004 einige Wochen in Tschechien. Sie erinnere sich noch heute an die Stimmung, kurz nachdem das Land der EU beigetreten war. “Vor Ort haben wir viel darüber diskutiert, was es für die Menschen bedeutet, Teil einer Gemeinschaft zu werden, die für mich selbstverständlich war.” Ihre Zeit in […]
Herr Schuster, Sie waren elf Jahre im Bundestag und sind jetzt ein Jahr in Sachsen. Was ist der größte Unterschied? Ich muss können, was ich sage. Was heißt das? Als Abgeordneter hat man die Chance und auch viel Freude daran, mit Zielen und visionären Gedanken zu arbeiten. Sich vorzustellen, wie die Politik gestaltet sein müsste. Und wie man […]
“Opposition ist Mist!” Mit diesem geflügelten Wort von Franz Müntefering dürfte Friedrich Merz in diesen Tagen aufstehen, den Tag verbringen und abends wieder ins Bett gehen. Dass das Nichtregieren keinen Spaß werden würde, ahnte er. Dass es ein so komplizierter, ja kaum lösbarer Mist werden könnte, das wird er im bösesten Albtraum nicht erwartet haben. […]
Es war eine der Überraschungen der neuen Koalition von CDU und SPD: Religion soll in Berlin ordentliches Unterrichtsfach werden, in einem Wahlpflichtbereich ab der 7. Klasse, in dem als Alternative zu Religion auch Lebenskunde angeboten werden soll. So steht es im Koalitionsvertrag. Bisher bieten Berliner Schulen das Fach freiwillig, ohne Noten und oft in den […]
Politikerlebensläufe bieten selten spannende Wendungen: Jurastudium, Parteikarriere, wenig Berufspaxis, dafür Geschlechterquoten, Parteiproporz oder politische Seilschaften. Kreißsaal, Hörsaal, Plenarsaal – bei Joe Chialo war das alles etwas anders.Chialo war Ende der 1980er Jahre Sänger einer Heavy-Metal-Band und Türsteher in einem Club. Sein Abitur machte er im Kölner Ordensinternat der Salesianer Don Boscos. Dann folgte eine Lehre zum […]