Zwei Jahre können in der Politik eine sehr lange Zeit sein. Vor gut zwei Jahren war CSU-Chef Markus Söder voll des Lobes über die Grünen. Wer damals mit Söder sprach, spürte bereits, was wenig später offen auf dem Tisch lag: Söder wollte Kanzlerkandidat werden und schwärmte in Hintergrundrunden regelrecht von den Möglichkeiten einer schwarz-grünen Regierung […]
Berlin.Table: Herr Korte, das Kabinett trifft sich heute und morgen in Meseberg: Warum brechen gerade an allen Ecken Konflikte auf? Karl-Rudolf Korte: Es brechen keine neuen Konflikte aktuell auf. Die Dynamik der Vielstimmigkeit gehört zum Startprogramm der Ampel. Sie ist ein Sonderformat des Regierens. Zu Dritt ist man systematisch kontroverser als zu zweit. Die fluiden Fronten, […]
Berlin.Table: In Berlin hat die Unzufriedenheit mit dem rot-grün-roten Senat der CDU massive Stimmenzuwächse beschert. Zugleich hätte die bisherige Koalition aus SPD, Grünen und Linken aber eine Mehrheit, um weiterzumachen. Welche Botschaft sendet das Berliner Wahlergebnis?Wolfgang Schroeder: Das ist eine Protestwahl gewesen. Die machtpolitischen und die gefühlten Wahrnehmungen scheinen nicht zusammenzupassen. Die Leute sind unzufrieden […]
Andreas Jung ist nett, freundlich, zugewandt. Mit diesem Gefühl geht man aus einem Gespräch mit ihm. Er wirkt zurückhaltend, fast schüchtern, nie abgehoben. Er spricht gemäßigt, in der Lautstärke wie bei den inhaltlichen Aussagen. Selten sagt er halbe Sätze, die etwas offen lassen könnten. Dadurch klingt alles aber auch etwas gleichförmig. Wer ihm Böses wollte, […]
Um zwölf Uhr mittags lief am Sonntag die Frist für Hans-Georg Maaßen ab, die ihm das CDU-Präsidium gesetzt hatte. Sollte die Partei gehofft haben, der frühere Verfassungsschutz-Präsident und Vorsitzende der Werteunion werde sie freiwillig verlassen, wurde sie enttäuscht. Maaßen scheint es auf ein Parteiordnungsverfahren ankommen zu lassen, das die CDU nun einleiten möchte. Am Ende […]
Berlin.Table: Herr Mohring, wie groß ist Ihre Sorge, dass der angestrebte Parteiausschluss von Hans-Georg Maaßen ein sehr schwieriges Verfahren wird?Mohring: Zu Recht gibt es für einen Parteiausschluss hohe Hürden. Willkür ist damit ausgeschlossen. Man kann mit Blick auf die angestrengten Ausschlussverfahren in anderen Parteien befürchten, dass alle Instanzen des Parteigerichts und möglicherweise auch die ordentlichen […]
Wer zu spät kommt, den …. Wahrscheinlich mag sich an diesen Satz derzeit in der Union niemand erinnern. Denn wenn er, einst ausgesprochen von Michael Gorbatschow, aktuell irgendwo eine Rolle spielt, dann beim Wahlrecht und den Folgen für das Bündnis von CDU und CSU. Jahrelang hatte der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble die eigenen Leute gemahnt, […]
Die CDU ächzt, weil sie auf Modernität und positive Energie hofft, aber unter Fehltritten des Parteichefs leidet. Auf der Klausur in Weimar ist das überdeutlich geworden. Seine Äußerungen überlagerten eine für die Partei zentrale Klimaschutzdebatte. Über einen, der auszog zu lernen – und das bis heute nicht wirklich geschafft hat.
Berlin.Table: Herr Czaja, was kann Friedrich Merz von Ihnen lernen?Mario Czaja: Wir lernen alle täglich dazu – auch voneinander. Ich bringe Erfahrungen aus den neuen Bundesländern und meinem Wahlkreis ein. Gerade im Osten und auch in meinem Wahlkreis in Marzahn-Hellersdorf leben viele Menschen, die mit kleinen Einkommen ihren Lebensunterhalt bestreiten müssen, die in Serviceberufen tätig […]
Berlin.Table: Herr Altmaier, kurz vor Weihnachten ist im Spiegel ein nicht sehr schmeichelhaftes Porträt von Ihnen erschienen. Haben Sie überhaupt noch Lust, sich mit Journalisten zu treffen?Peter Altmaier: Als Politiker in führender Stellung muss man akzeptieren, dass man Gegenstand der öffentlichen Debatte ist, auch nach dem Ausscheiden aus dem Amt. Und aus Respekt vor der […]