Bis zum 4. März hat Nina Stahr noch Zeit. Dann muss die 41-Jährige ihr 2021 errungenes Bundestagsmandat wieder abgeben. Der Grund ist eine Personalrochade in der Grünen-Fraktion infolge der Wiederholungswahl in Berlin. Zwar legte die Partei in den Wahlbezirken, in denen am Sonntag neu gewählt wurde, im Vergleich zur Bundestagswahl 2021 zu. Da die Wahlbeteiligung […]
Wiederholungswahl: Grüne müssen Posten neu besetzen. Bei der Wiederholungswahl in Berlin hat die bildungs- und forschungspolitische Sprecherin der Grünen, Nina Stahr, ihr Bundestagsmandat verloren. Grund dafür ist die geringe Wahlbeteiligung. Deswegen muss der Berliner Landesverband ein Mandat an Nordrhein-Westfalen abgeben. Für Stahr rückt Franziska Krumwiede-Steiner aus Mülheim an der Ruhr nach. “Es ist eingetreten, was […]
Bis zum 4. März hat Nina Stahr noch Zeit. Dann muss die 41-Jährige ihr 2021 errungenes Bundestagsmandat wieder abgeben. Denn die Wiederholungswahl in Berlin hat zu einer kuriosen Personalrochade in der Grünen-Fraktion geführt: Zwar legte die Partei in den Wahlbezirken, in denen am Sonntag neu gewählt wurde, im Vergleich zur Bundestagswahl 2021 sogar zu. Da […]
Es ist ein Schrei des Herzens. Grüne und Sozialisten, “hört mit dem Mist auf, tut euch zusammen“, forderte letzten Monat der ehemalige grüne Europaabgeordnete José Bové. Er war nach Bordeaux gekommen, um den sozialistischen Europaabgeordneten Raphaël Glucksmann (S&D) zu unterstützen. Letzterer wurde offiziell zum Spitzenkandidaten der gemeinsamen Liste der Sozialistischen Partei und von Place publique, […]
Spätestens mit dem Einmarsch russischer Truppen in die Ukraine im Februar 2022 ist die Zeit der sicherheitspolitischen Sorglosigkeit in Deutschland zu Ende gegangen. An deren Ende steht ein verteidigungspolitischer Strategiewechsel – die Zeitenwende. Ich vertrete im Folgenden den Standpunkt: Neben der notwendigen Modernisierung und Aufrüstung der Streitkräfte sollten wir im öffentlichen und politischen Diskurs die […]
Wie wertvoll und wichtig eine funktionierende Demokratie ist, weiß Marina Weisband nur zu gut. Die Jüdin mit ukrainischen Wurzeln erhält regelmäßig Morddrohungen und musste bereits den Staatsschutz einschalten. Der 7. Oktober war für sie – wie für die meisten jüdischen Menschen – ein Einschnitt. Antisemitismus hat zugenommen. Und neben der Ukraine ist nun auch Israel im […]
Die EU hat ihr neues Klimaziel für 2040 vorgestellt. Angestrebt ist eine Reduktion der Treibhausgase um 90 Prozent im Vergleich zu 1990. Zusammen mit Lukas Scheid vom Europe.Table diskutiert Michael Bröcker über die Fragen, ob die EU-Mitglieder dieses Ziel überhaupt erreichen können. Denn bisher erfüllt kein Land diese Ziele. Gemeinsam erörtern die beiden die Fragen, […]
Künftige EU-Kommission: Grüne stellen Bedingungen an vdL. Die Europäischen Grünen machen die Fortsetzung des Green Deals zur Bedingung für die Unterstützung einer zweiten Amtszeit von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Sofern die CDU-Politikerin erneut als Spitzenkandidatin der EVP antrete, dürfe das Projekt nicht aufgehalten oder gar zurückgedreht werden, sagte Terry Reintke, Fraktionsvorsitzende der Grünen im […]
Wenn Grüne aufhören, den Green Deal zu verteidigen, macht es keiner mehr. Mit diesem Mantra schwor sich am Wochenende die Europäische Grüne Partei (EGP) in Lyon auf den Wahlkampf für die Europawahl 2024 ein. Zu ihren Spitzenkandidaten wählten die 368 Delegierten aus fast allen EU-Ländern darum auch erfahrenes Personal: Terry Reintke und Bas Eickhout werden […]
Was steht im Koalitionsvertrag zum Thema Klimageld?In der aktuellen Debatte ist oft zu hören, dass SPD, Grüne und FDP im Koalitionsvertrag die Einführung des Klimageld vereinbart hätten. Das ist keineswegs so eindeutig. Im Vertrag heißt es zunächst, angesichts des ohnehin hohen Preisniveaus “halten wir am bisherigen BEHG-Preispfad fest”. Damit ist das Brennstoffemissionshandelsgesetz gemeint, in dem […]