BMUV: Gesenhues wird neuer Staatssekretär. Neuer Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesumweltministerium wird nach Informationen von Table.Media der Grünen-Abgeordnete Jan-Niclas Gesenhues. Er folgt auf Christian Kühn, der zum 15. Februar Präsident des Bundesamts für die Sicherheit der Nukleraren Entsorgung (BASE) wird. Gesenhues, der Volkswirtschaft studiert und im Bereich der internationalen Umwelt- und Energiepolitik promoviert hat, ist seit […]
Der Klimawandel und dessen Folgen stellen eine erhebliche Bedrohung für die Menschheit dar. Angesichts der Größe dieser Herausforderung müssen alle Ressorts der Bundesregierung ihren Beitrag zur Bekämpfung der Klimakrise und für mehr Nachhaltigkeit leisten. Der Bundeswehr kommt als großer Emittent dabei eine besondere Verantwortung zu. Ich habe es deshalb sehr begrüßt, dass das Bundesministerium der […]
Grüne: Debatte um Kanzlerkandidaten. Trotz einiger Fehltritte hat Vizekanzler Robert Habeck gute Chancen, Kanzlerkandidat der Grünen zu werden. Zwar haben ihn Fehler wie die Kommunikation zum Heizungsgesetz oder die Affäre um seinen Staatssekretär geschwächt. Andererseits konnte er punkten, vor allem wenn es nicht um Wirtschafts- und Klimathemen ging, sondern er als Vizekanzler sprechen konnte. Diese […]
Robert Habeck weiß, wie groß der Groll gegen ihn ist. Seine Rückkehr aus dem Urlaub wurde von wütenden Bauern am Hafen in Schlüttsiel behindert. Die Medien haben sich tagelang darüber erregt, aber für Habeck war die Situation nicht neu. “Hau ab”-Rufe, Trillerpfeifen, Pfiffe – das kennt er von etlichen Auftritten in den vergangenen Jahren. Ohne […]
Dem Haushalts- und Verteidigungsausschuss sollen im ersten Halbjahr 43 Vorlagen zu Vertragsabschlüssen mit einem Auftragswert von mehr als 25 Millionen Euro zugeleitet werden. 2023 waren es im ganzen Jahr 55, so viele wie nie zuvor. Der Grünen-Haushaltspolitiker Sebastian Schäfer, stellvertretender Vorsitzender des Gremiums “Sondervermögen Bundeswehr”, sagte im Interview mit Table.Media, dass dieser Trend “in diesem […]
Deborah Düring ist Nachfolgerin Jürgen Trittins als außenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion. Die 1994 in München geborene Sozialwissenschaftlerin gehört seit 2021 dem Bundestag an und wird wie Trittin dem linken Flügel der Grünen zugerechnet. Nach Auslandsaufenthalten in Costa Rica und Peru machte sie in Frankfurt am Main ihren Master in Friedens- und Konfliktforschung. Im Gespräch mit […]
Haushalt: Weniger Kürzungen im Sozialbereich. Die sonst übliche Nachtsitzung fiel diesmal aus: Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat seine Bereinigungssitzung nach neunstündiger Sitzung bereits am Abend beendet. Geholfen haben dürfte dabei die Tatsache, dass sich die Haushaltslage etwas entspannt hat: Weil das Haushaltsjahr 2023 im Vergleich zu den ursprünglichen Erwartungen besser abgeschlossen wurde, steht für den […]
Der Verteidigungshaushalt bleibt 2024 bei 51,8 Milliarden Euro stabil. Schmerzt Sie, dass Unterstützungsleistungen für die Ukraine aus dem Sondervermögen finanziert werden, das ja eigentlich dafür da ist, die Bundeswehr besser auszustatten? Wenn wir älteres Material aus der Bundeswehr an die Ukraine abgeben, schwächt das zwar kurz- und mittelfristig unsere Bundeswehr, am Ende bekommt sie aber durch […]
Taurus-Waffen: Grüne kritisieren “taktische Spielchen”. Ein Entschließungsantrag von CDU und CSU hat am Mittwochabend im Bundestag keine Mehrheit bekommen. Unionsfraktionschef Friedrich Merz hatte zuvor in Interviews gesagt, mit der Forderung an die Bundesregierung, “endlich und unverzüglich der Ukraine einsatzbereite Taurus-Marschflugkörper der Bundeswehr in größtmöglichem Umfang bereitzustellen und unmittelbar nachzubeschaffen” auch Abgeordnete von Grünen und FDP […]
Sie feiern dieses Jahr Jubiläum, 1994 wurden Sie Stadtrat in Görlitz. In 30 Jahren Polit-Karriere mit vielen Freuden und Härten, wo werden Sie das Jahr 2024 am Ende wohl einordnen?2024 wird sehr aufregend und aufreibend. Vom ersten Tag an ist das Jahr extrem wichtig und es geht um viel. Ich empfinde manches in 2024 wie […]