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Die Grünen

Franziska Krumwiede-Steiner – aus dem Klassenzimmer in den Bundestag
Heads Veröffentlicht: 15.05.2024

Franziska Krumwiede-Steiner – aus dem Klassenzimmer in den Bundestag

Franziska Krumwiede-Steiner bekommt noch immer Nachrichten von ehemaligen Schülerinnen und Schülern. Zum Beispiel, wenn an ihrer Schule mal wieder der Unterricht ausfällt. Dann fragen sie bei Krumwiede-Steiner nach Übungsaufgaben oder Erklärungen.Bis Ende Februar war die 38-Jährige als Lehrerin für Deutsch und Geschichte an der Gustav-Heinemann-Gesamtschule in Mülheim tätig. Nach dem Studium schlug sie zunächst eine […]

Merkel bei Trittin-Abschied: Plädoyer für den Kompromiss
Malte Kreutzfeldt Veröffentlicht: 13.05.2024

Merkel bei Trittin-Abschied: Plädoyer für den Kompromiss

Dass sie diese Einladung angenommen hat, dürfte bei der Spitze ihrer eigenen Partei nicht gut angekommen sein: Schließlich lässt Friedrich Merz keine Gelegenheit aus, die Grünen als “Hauptgegner” der Union zu bezeichnen. Seine Vorgängerin Angela Merkel nutzte einen ihrer seltenen politischen Auftritte am Montagabend dagegen, um Jürgen Trittin zu verabschieden, der nach über 40 Jahren […]

Baerbock im Pazifik: Warum das andere Ende der Welt wichtig ist
Bernhard Pötter Veröffentlicht: 06.05.2024

Baerbock im Pazifik: Warum das andere Ende der Welt wichtig ist

Nun hat es endlich geklappt mit der Reise in den Südpazifik: Außenministerin Annalena Baerbock rückte in Australien und Neuseeland Sicherheitsfragen in den Mittelpunkt ihrer Gespräche. Sie dominieren auch den Aufenthalt in Fidschi. Wenn in der Region über Sicherheit gesprochen wird, ist der Elefant im Raum China. Die Volksrepublik baut ihre Präsenz im Südpazifik gezielt aus […]

Green Industrial Deal: Welche Industriepolitik die Grünen wollen
Lukas Knigge Veröffentlicht: 02.05.2024

Green Industrial Deal: Welche Industriepolitik die Grünen wollen

Die grünen Europaabgeordneten Bas Eickhout, Sara Matthieu und Michael Bloss haben am Donnerstag ein Papier mit ihrer Vision für eine nachhaltige europäische Industriepolitik vorgestellt. Darin fordern sie eine Politik, die sich nicht nur die CO₂-Emissionen in Industrieprozessen angeht, sondern die Transformation aktiv gestaltet und etwa Quoten für grüne Produkte schafft.Sie fordern konkret:Die drei Parlamentarier haben […]

Fake News künftig als Straftatbestand: vorsichtige Zustimmung zu Badenbergs Vorstoß
Helene Bubrowski Veröffentlicht: 28.04.2024

Fake News künftig als Straftatbestand: vorsichtige Zustimmung zu Badenbergs Vorstoß

Der Vorschlag der Berliner Justizsenatorin Felor Badenberg (parteilos), angesichts der jüngsten mutmaßlichen Spionagefälle die aus dem Ausland gesteuerte Sabotage der Meinungsbildung unter Strafe zu stellen, wird von SPD und Grünen vorsichtig positiv aufgenommen. “Die Zeitenwende muss sich auch innenpolitisch vollziehen”, sagt der SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese Table.Briefings. Anpassungen im Strafrecht könne man prüfen; sinnvoller sei die […]

Sind die Grünen innen rot, Frau Stolla?
Michael Bröcker, Helene Bubrowski Veröffentlicht: 24.04.2024

Sind die Grünen innen rot, Frau Stolla?

Zwei Drittel des Haushalts fließen in die Sozialpolitik – und trotzdem geht es vielen Menschen zu schlecht. Das jedenfalls ist die Analyse von Katharina Stolla, eine der beiden Sprecherinnen der Grünen Jugend. Ihr Vorwurf an die Ampel: “Sie macht genau das Gegenteil von dem, wie ich mir eine gute Sozialpolitik vorstelle.” Ihre Forderungen an die […]

Europawahlkampf: Grüne werben mit Reintke, Baerbock und Habeck
Lukas Knigge Veröffentlicht: 16.04.2024

Europawahlkampf: Grüne werben mit Reintke, Baerbock und Habeck

Ab dem 20. April werden die deutschen Grünen ihre Wahlwerbung für die Europawahl am 9. Juni beginnen. Das gaben die Parteichefs am Montag bei der Vorstellung ihrer Kampagne bekannt. In der ersten Phase werde Spitzenkandidatin Terry Reintke die Plakate im Bundesgebiet zieren. Ab dem 9. Mai würden diese durch die Gesichter von Wirtschaftsminister Robert Habeck […]

Klimaschutzgesetz-Einigung: Wissing muss kein Sofortprogramm vorlegen
Malte Kreutzfeldt Veröffentlicht: 15.04.2024

Klimaschutzgesetz-Einigung: Wissing muss kein Sofortprogramm vorlegen

Die Warnung des Verkehrsministers vor drohenden Fahrverboten war zwar unbegründet, wie der Expertenrat für Klimafragen am Montag bestätigte – aber sie war erfolgreich: Am Montagnachmittag verkündeten die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP eine Einigung über das Klimaschutzgesetz (KSG). Wissings Wunsch, die verbindlichen Sektorziele zu streichen, wurde dabei erfüllt. Obwohl der Expertenrat bekräftigte, dass der […]

Datenschutz: Louisa Specht-Riemenschneider wird neue Bundesbeauftragte
Michael Bröcker, Helene Bubrowski Veröffentlicht: 15.04.2024

Datenschutz: Louisa Specht-Riemenschneider wird neue Bundesbeauftragte

Louisa Specht-Riemenschneider wird neue Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI) . Das haben die Koalitionsfraktionen am Montagabend bekannt gegeben. Die parteilose Rechtsprofessorin lehrt Bürgerliches Recht, Daten- und Informationsrecht in Bonn. Sie ist zudem Vorsitzende des Sachverständigenrats für Verbraucherfragen und war Vorsitzende im Beirat Digitalstrategie der Bundesregierung.Monatelang gab es Streit um die Nachfolge von Ulrich Kelber. Zuständig […]

Kindergrundsicherung: Koalitionspartner widersprechen Paus
Maximilian Stascheit Veröffentlicht: 15.04.2024

Kindergrundsicherung: Koalitionspartner widersprechen Paus

SPD und FDP reagieren verärgert auf die Aussage von Lisa Paus, dass die fachlichen Fragen zur Kindergrundsicherung in der Ampel-Koalition bereits geklärt seien. “Die Ministerin hat die Komplexität von vorneherein offenbar unterschätzt”, sagte SPD-Berichterstatter Martin Rosemann Table.Briefings. Das Parlament sei derzeit damit befasst, den Entwurf insbesondere mit Blick auf die Schnittstellen zwischen den Behörden zu […]